Verordnungen

Änderung der Verordnung über die abschließenden Prüfungen in den berufsbildenden mittleren und höheren Schulen

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 14.02.2008 XXIII

Definition der Medizinischen Universitäten in Österreich Die MUVO definiert, welche Hochschulen als Medizinische Universitäten gelten: Graz, Innsbruck, Wien und die private Paracelsus‑Universität Salzburg.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 12.02.2008 XXIII

Aufhebung der Privatschulen‑Statistikverordnung Die 54. Verordnung vom 11. Februar 2008 hebt die Privatschulen‑Statistikverordnung auf; damit endet die Pflicht für private Schulen, statistische Daten zu melden, mit Ablauf des 31. Dezembers 2007.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 11.02.2008 XXIII

Befristete Beschäftigung von Ausländern in der Land- und Forstwirtschaft zur Aufarbeitung von Sturmschäden

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 11.02.2008 XXIII

Verzeichnis jener Goldmünzen, die die Kriterien der Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs. 1 Z 8 lit. j Umsatzsteuergesetz 1994 im Kalenderjahr 2008 jedenfalls erfüllen

Bundesministerium für Finanzen 11.02.2008 XXIII

Änderung der Süßungsmittelverordnung (2008) Die Verordnung 51/2008 ergänzt die Süßungsmittelverordnung: Nur die in Anhang I gelisteten Süßstoffe dürfen verwendet werden, und sie müssen den Reinheitskriterien des Anhangs II entsprechen. § 8 wird um EU‑Richtlinien‑Verweise erweitert.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 08.02.2008 XXIII

Studienförderung für Studierende an Privatuniversitäten (2008) Die Verordnung von 2008 regelt die finanzielle Unterstützung von Studierenden an fünf privaten Universitäten. Sie legt fest, wer förderungsberechtigt ist, wie lange die Förderung dauert, welche Leistungsnachweise zu erbringen sind und wann Rückzahlungen nötig werden. Außerdem enthält sie Übergangs- und Aufhebungsbestimmungen.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 07.02.2008 XXIII

Einreihungsverordnung für Lehr‑ und Unterrichtsveranstaltungen (2008) Die Einreihungsverordnung legt fest, wie Lehr‑ und Unterrichtsveranstaltungen an Pädagogischen Hochschulen, Kindergärten, Fachschulen und Leibeserziehungsanstalten in verschiedene Lehrverpflichtungsgruppen eingeteilt werden. Sie trat am 1. Oktober 2007 in Kraft.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 06.02.2008 XXIII

Änderung der Textilkennzeichnungsverordnung – Einführung von Elastolefin Die Verordnung 44/2008 passt die Textilkennzeichnungsverordnung 1993 an EU‑Richtlinien an, führt den neuen Faser‑Typus Elastolefin ein und erweitert Prüf‑ sowie Kennzeichnungsvorschriften für Textilprodukte.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 01.02.2008 XXIII

Vieh‑Meldeverordnung 2008 – Meldepflichten für Vieh‑ und Fleischsektor Die Vieh‑Meldeverordnung 2008 verpflichtet Betreiber von Nutzviehmärkten, Schlachthöfen, Vermittlern, Packstellen und Zerlegebetrieben, wöchentlich oder nach jedem Markt Mengen‑ und Preisdaten zu melden. Die Meldungen gehen an die Marktordnungsstelle AMA, die für die Überwachung des Viehmarktes zuständig ist.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 31.01.2008 XXIII

GAP‑Beihilfen‑Verordnung 2008 – Regelungen zu Förderungen in der Landwirtschaft Die GAP‑Beihilfen‑Verordnung 2008 regelt die Gewährung von Qualitätsprämien, Energie‑ und Hopfen‑Beihilfen sowie Mutterkuh‑ und Schlachtprämien und legt dafür Verfahren, Nachweise und Fristen fest.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 31.01.2008 XXIII

Pauschalsätze für die Entschädigung des Rechtsschutzbeauftragten Die Verordnung legt fest, dass der Rechtsschutzbeauftragte monatlich 20 % des Grundgehalts eines Beamten der höchsten Besoldungsstufe erhält, während sein Stellvertreter jährlich dieselbe Quote bekommt. Zahlungen erfolgen zu Beginn des jeweiligen Monats bzw. Jahres, und Fahrtkosten werden nach einer alten Reisegebührenvorschrift erstattet.

Bundesministerium für Landesverteidigung 31.01.2008 XXIII

Grundbeträge im Auslandseinsatz‑Präsenzdienst (ab 01.01.2008) Die Verordnung legt seit 1. Jänner 2008 einheitliche Grundbeträge für alle Dienstgrade im Auslandseinsatz‑Präsenzdienst fest und ersetzt damit die frühere Regelung.

Bundesministerium für Landesverteidigung 31.01.2008 XXIII

Organisationsstruktur des Österreichischen Archäologischen Instituts Die Verordnung regelt die Aufgaben, Finanzierung und Organisationsstruktur des Österreichischen Archäologischen Instituts. Sie legt fest, wie das Institut geführt wird, welche Gremien es gibt und wie Budgets sowie Qualitäts‑sicherungsmaßnahmen zu handhaben sind.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 30.01.2008 XXIII

Novelle 2008 der Austro‑Control‑Gebührenverordnung Die Novelle 2008 der Austro‑Control‑Gebührenverordnung legt neue, detaillierte Gebühren für Lizenzen, Genehmigungen und weitere Luftfahrtdienstleistungen fest und führt moderne Zahlungsweisen ein. Sie tritt am Tag nach ihrer Kundmachung – dem 30. Jänner 2008 – in Kraft.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 29.01.2008 XXIII

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