Verordnungen

Flugsicherungs‑An‑ und Abfluggebühren 2008 Die Verordnung legt Gebühren für Flugsicherungsdienste beim An‑ und Abflug an den wichtigsten österreichischen Flughäfen fest, definiert wer zahlt und wie die Gebühren berechnet, erhoben und eingetrieben werden.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 03.03.2008 XXIII

25. Nachtrag zum Arzneibuch

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 03.03.2008 XXIII

Novellierung der Verordnung für diätetische Lebensmittel – Fristverlängerungen, EU‑Umsetzung & Mangan‑Anpassung Die Verordnung von 2008 passt die Regelungen für diätetische Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke an: Sie verlängert Verkaufsfristen bis Ende 2009, setzt EU‑Richtlinien um, lockert vorübergehend Anforderungen für Säuglingsprodukte und ändert die zulässigen Manganwerte.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 28.02.2008 XXIII

Änderung der Verordnung über bestimmte Sorten eingedickter Milch und Trockenmilch

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 27.02.2008 XXIII

Altlastenatlas‑Novelle 2008 – Ergänzung um neue Altstandorte Die Verordnung von 2008 ergänzt den Altlastenatlas um neun neue belastete Standorte und tritt am 1. März 2008 in Kraft.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 25.02.2008 XXIII

Einrechnung von Nebenleistungen in die Lehrverpflichtung an der Hochschule für Agrar‑ und Umweltpädagogik Wien Die Verordnung legt fest, wie Nebenaufgaben von Bundeslehrern an der Hochschule für Agrar‑ und Umweltpädagogik Wien in deren Lehrverpflichtung umgerechnet werden. Sie definiert wöchentliche Stundenäquivalente für die Leitung praktischer Ausbildungen, IT‑Betreuung und Praktika‑Aufsicht und trat am 1. Oktober 2007 in Kraft.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 25.02.2008 XXIII

Änderung der Tierschutz‑Veranstaltungsverordnung (Schutz & Verwendung von Tieren bei Veranstaltungen) Die Verordnung ändert die Tierschutz‑Veranstaltungsverordnung: Titel und Wortlaut werden angepasst, Wildfänge dürfen nicht mehr angeboten werden und Veranstalter müssen Gesundheitsnachweise für Tiere erbringen, insbesondere eine Impfung gegen Wut mindestens 30 Tage vorher.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 22.02.2008 XXIII

Änderung der Lehrberufsliste 2008 – neue Berufsfelder & Anrechnungsregelungen Die Verordnung von 2008 erweitert die Lehrberufsliste um den Beruf Werkstofftechnik, regelt die Anrechnung von bereits absolvierter Lehrzeit auf verwandte Berufe und streicht einige alte Lehrberufe. Die Änderungen gelten ab dem 1. Juli 2008.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 19.02.2008 XXIII

Ausbildungsordnung für den Lehrberuf Installations‑ und Gebäudetechnik (2008) Die Verordnung von 2008 führt den Modullehrberuf Installations‑ und Gebäudetechnik ein, definiert Grund‑, Haupt‑ und Spezialmodule, legt die Ausbildungsdauer (max. 4 Jahre) fest und regelt die Lehrabschluss‑ sowie Zusatzprüfungen.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 19.02.2008 XXIII

Akkreditierung der TÜV AUSTRIA SERVICES GMBH zur Zertifizierung von Managementsystemen Die Verordnung akkreditiert die TÜV AUSTRIA SERVICES GMBH als Stelle zur Zertifizierung von Managementsystemen, insbesondere für Medizinprodukte und weitere Bereiche, und hebt damit die frühere Akkreditierung des TÜV Österreich auf.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 19.02.2008 XXIII

Werkstofftechnik‑Ausbildungsordnung 2008 Die Verordnung legt die Ausbildung zum Lehrberuf Werkstofftechnik als Modullehrberuf mit Grund‑, Haupt‑ und optionalem Spezialmodul fest und regelt die Inhalte sowie Ablauf der Lehrabschlussprüfung.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 19.02.2008 XXIII

Errichtung einer zweiten Notarstelle in Wörgl (Wirksam ab 01.01.2009) Die Verordnung von 2008 errichtet im Sprengel Innsbruck ab dem 1. Jänner 2009 eine zweite Notarstelle mit Sitz in Wörgl, basierend auf § 9 der Notariatsordnung.

Bundesministerium für Justiz 18.02.2008 XXIII

Errichtung einer dritten Notarstelle in Neunkirchen Die Verordnung vom 18. Februar 2008 schafft eine dritte Notarstelle im Sprengel Wiener‑Neustadt mit Sitz in Neunkirchen, wirksam ab dem 1. Jänner 2009, basierend auf § 9 der Notariatsordnung.

Bundesministerium für Justiz 18.02.2008 XXIII

Ökostromverordnung 2008 – Festsetzung von Einspeisetarifen für erneuerbare Energieanlagen Die Ökostromverordnung 2008 legt verbindliche Einspeisetarife für verschiedene erneuerbare Stromquellen fest und bindet diese Tarife für zehn bzw. fünfzehn Jahre ab Inbetriebnahme.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 14.02.2008 XXIII

Änderung der Arbeitnehmerschutzverordnung Verkehr - AVO Verkehr

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 14.02.2008 XXIII

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