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Verordnungen
Verordnungen aktualisiert am: 17.02.2026
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Erklärung des Kollektivvertrags für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der privaten Bildungseinrichtungen zur Satzung
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft
25.06.2024
XXVII
Abwasseremissionsverordnung Getränke sowie Änderung der Emissionsregisterverordnung 2017 und der Methodenverordnung Wasser
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Regionen und Wasserwirtschaft
18.06.2024
XXVII
EAG-Investitionszuschüsseverordnung-Gas
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
17.06.2024
XXVII
Erlassung eines Heimarbeitstarifs für die Herstellung oder Bearbeitung von Waren aus Kunststoffen durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft
12.06.2024
XXVII
Erlassung eines Heimarbeitstarifs für die Herstellung oder Bearbeitung von Korb- und Bastwaren durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft
12.06.2024
XXVII
Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten
12.06.2024
XXVII
Erlassung eines Heimarbeitstarifs für Knopfwaren und deren Adjustierung, ausgenommen Zwirnknöpfe, durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft
12.06.2024
XXVII
Erlassung eines Heimarbeitstarifs für die qualifizierte bzw. nicht qualifizierte Herstellung oder Bearbeitung von kunstgewerblichen Artikeln aller Art durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft
12.06.2024
XXVII
Erlassung eines Heimarbeitstarifs für die Herstellung oder Bearbeitung von Spielwaren aller Art durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft
12.06.2024
XXVII
Erlassung eines Heimarbeitstarifs für die Herstellung oder Bearbeitung von Drechsler- und sonstigen Holzwaren durch Heimarbeiterinnen
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft
12.06.2024
XXVII
Erlassung eines Heimarbeitstarifs für die Herstellung oder Bearbeitung von Bürsten und Pinseln aller Art (Gewerbe und Industrie) durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft
12.06.2024
XXVII
Erlassung eines Heimarbeitstarifs für das Kuvertieren, Adressieren, Adjustieren oder Verpacken von Waren durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft
12.06.2024
XXVII
Erlassung eines Heimarbeitstarifs für die Herstellung oder Bearbeitung von Waren aus Kunststoffen durch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft
12.06.2024
XXVII
Änderung der Quotenregelungsverordnung
Bundesministerium für Finanzen
11.06.2024
XXVII
Gesonderte Festsetzung der Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten in überdurchschnittlich lang dauernden Verfahren nach § 16 Abs. 4 RAO erbrachten Leistungen für das Jahr 2019
Bundesministerium für Justiz
10.06.2024
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