Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 18.02.2026

Übertragung von Aufgaben gemäß § 5 Abs. 2 Z 4 des Bundeshaushaltsgesetzes und von Buchhaltungsaufgaben gemäß § 6 Abs. 1 des Bundeshaushaltsgesetzes

Bundesministerium für Finanzen 16.11.2010 XXIV

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Verordnung zur befristeten Beschäftigung von Ausländer*innen im Wintertourismus (2010‑2011) Die Verordnung legt ein Kontingent von 5.895 befristeten Arbeitsplätzen für ausländische Kräfte im Wintertourismus fest, verteilt auf die Bundesländer, und regelt, dass Beschäftigungen höchstens 24 Wochen dauern dürfen und bis spätestens 15. Mai 2011 enden müssen.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 15.11.2010 XXIV

Image of delegate Hundstorfer Rudolf

Änderung der Universitäts‑Rechnungsabschluss‑Verordnung 2010 Die Verordnung 349/2010 ändert die Rechnungslegung der Universitäten: neue Gliederungen für Aktiva und Passiva, detailliertere Gewinn‑ und Verlustrechnung, Aktivierung immaterieller Rechte nach IAS 38 sowie ein verpflichtender Frühwarnbericht bei kritischen Finanzkennzahlen.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 11.11.2010 XXIV

Image of delegate Karl Beatrix, Mag. Dr.

Novellierung der Psychotropen‑Grenzmengenverordnung 2010 Die Verordnung 2010 legt neue Untergrenzen für psychotrope Stoffe fest, um das Risiko lebensgefährlicher Wirkungen zu begrenzen. Die Grenzwerte basieren auf Wirkstoffmenge, Sucht‑ und Gewöhnungspotenzial und werden im Anhang der PGV veröffentlicht.

Bundesministerium für Gesundheit 10.11.2010 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Änderung der Geschäftsordnung des Zivildienstrates (Zivildienstbeschwerderat) – 2010 Die Verordnung von 2010 ändert die Geschäftsordnung des Zivildienstrates, indem sie den Namen in Zivildienstbeschwerderat umwandelt und diverse Text‑ sowie Nummerierungsänderungen vornimmt. Zudem erhält der Vorsitzende erweiterte Befugnisse zur Fallzuweisung bei Befangenheit.

Bundesministerium für Inneres 10.11.2010 XXIV

Image of delegate Fekter Maria Theresia, Mag. Dr.

Änderung der Parameterverordnung - PVO-EU

Bundesministerium für Finanzen 10.11.2010 XXIV

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Änderung der Suchtgift‑Grenzmengenverordnung (2010) Die Verordnung ändert die Grenzmengen für Suchtgifte, definiert die Berechnungsgrundlage neu und fügt zwei neue Substanzen mit jeweiligen Grenzwerten in die Anhänge ein.

Bundesministerium für Gesundheit 10.11.2010 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Änderung der Trans-Fettsäuren-Verordnung

Bundesministerium für Gesundheit 03.11.2010 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Festsetzung von Hundertsätzen für Kaufkraftausgleichszulagen im November 2010 Die Verordnung legt für November 2010 die Prozentsätze fest, nach denen Bundesbeamte im Ausland eine Kaufkraftausgleichszulage erhalten. Sie basiert auf dem Gehaltsgesetz und gilt für alle im Ausland tätigen Bundesbediensteten.

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten 03.11.2010 XXIV

Image of delegate Spindelegger Michael, Dr.

Änderung der Verordnung für Räuchermischungen – Verbot neuer synthetischer Cannabinoide Im Oktober 2010 wurde die Verordnung zum Inverkehrbringen von Räuchermischungen geändert, um zahlreiche synthetische Cannabinoide zu verbieten. Die neue Anlage führt chemische und gebräuchliche Namen der betroffenen Substanzen auf.

Bundesministerium für Gesundheit 29.10.2010 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Änderung der Wahlordnung für Vertrauenspersonen im Zivildienst Die Verordnung zur Wahl der Vertrauenspersonen von Zivildienstleistenden wird geändert: Der Wahltermin muss an einem Werktag liegen und innerhalb von fünf Wochen nach Dienstantritt stattfinden; die Bezeichnung „Familien‑“ wird zu „Familien‑ oder Nachnamen“ geändert, und einige Paragraphen treten am 01.11.2010 in Kraft.

Bundesministerium für Inneres 29.10.2010 XXIV

Image of delegate Fekter Maria Theresia, Mag. Dr.

Aufteilungsschlüssel in der Krankenversicherung der Pensionisten und Pensionistinnen

Bundesministerium für Gesundheit 21.10.2010 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Befristete Beschäftigung von AusländerInnen im Wintertourismus – Kontingentregelung 2011 Die Verordnung legt ein Kontingent von 425 befristeten Arbeitsplätzen für ausländische Kräfte im Wintertourismus fest, verteilt auf Kärnten, Niederösterreich, Salzburg, Tirol und Wien. Bewilligungen dürfen höchstens 25 Wochen dauern und nicht nach dem 15. Mai 2011 enden. EU‑Staatsangehörige und Asylsuchende werden bei der Vergabe bevorzugt.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 21.10.2010 XXIV

Image of delegate Hundstorfer Rudolf

Änderung der DV‑STAG – Streichung von Ziffer 3 in § 27 Abs. 3 und Ergänzung von § 53 Abs. 5 Die Verordnung 330/2010 streicht die Ziffer 3 im § 27 Absatz 3 der DV‑STAG und fügt einen neuen Absatz 5 zu § 53 ein, der das Inkrafttreten der geänderten Bestimmung zum 1. Oktober 2010 regelt.

Bundesministerium für Justiz 21.10.2010 XXIV

Image of delegate Bandion-Ortner Claudia, Mag.

Fuchs‑Tollwutbekämpfungsverordnung 2010 – Maßnahmen gegen Tollwut bei Wildfüchsen Die Fuchs‑Tollwutbekämpfungsverordnung 2010 legt fest, welche Gebiete in Österreich wegen Tollwut besonders geschützt werden müssen und regelt die orale Impfung von Wildfüchsen sowie ein Überwachungsprogramm. Jäger erhalten Prämien für das Einsenden von Füchsen zur Laboruntersuchung, und der Bund übernimmt die Kosten.

Bundesministerium für Gesundheit 19.10.2010 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé