Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 18.02.2026

2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2010

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 18.10.2010 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Änderung der Fachkundeverordnung für Prüfstellen – Emissions‑ und EU‑Anpassungen Die Verordnung von 2010 ändert die Anforderungen an die Fachkunde unabhängiger Prüfeinrichtungen, führt Emissionsgrenzen ein, erweitert die fachlichen Nachweise und aktualisiert zahlreiche Rechtsverweise.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 11.10.2010 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Schulobstverordnung 2010 – Förderung von Obst und Gemüse in Schulen und Kindergärten Die Schulobstverordnung 2010 regelt, wie Obst und Gemüse im Rahmen des EU‑Schulobstprogramms an Kindergarten‑ und Schulkinder verteilt werden dürfen. Sie definiert förderberechtigte Kinder, beihilfefähige Produkte sowie die Aufteilung von Fördermitteln zwischen EU‑Beihilfen und nationalen Mitteln.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 11.10.2010 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Änderung der Zuständigkeitsregelungen in der DVPV‑Justiz (Verordnung 327/2010) Die Verordnung 327/2010 ergänzt die DVPV‑Justiz: Sie definiert den Präsidenten des Oberlandesgerichts Wien als Ansprechpartner für den Bundeskartellanwaltes und führt einen neuen Absatz 3 in § 2 ein, der das Inkrafttreten am 1. Oktober 2010 regelt.

Bundesministerium für Justiz 11.10.2010 XXIV

Image of delegate Bandion-Ortner Claudia, Mag.

Änderung der Zuteilungsverordnung 2. Periode – Freizuteilungen für Salpetersäure‑Anlagen Die Verordnung legt die Gesamtzahl der Emissionszertifikate für 2008‑2012 fest, reserviert Zertifikate für neue Marktteilnehmer und definiert eine kostenfreie Zuteilung für Salpetersäure‑Anlagen anhand einer spezifischen Formel.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 11.10.2010 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

DAC-Verordnung „Kremstal“

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 07.10.2010 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

DAC-Verordnung „Traisental“

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 07.10.2010 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

DAC‑Verordnung Kamptal – Qualitätswein‑Kennzeichnung Die Verordnung legt fest, welche Weine aus dem Kamptal das Label „DAC Kamptal“ tragen dürfen und definiert detaillierte Kennzeichnungs‑ und Produktionsvorschriften.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 07.10.2010 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Änderung der PUStFV – Erweiterung und Anpassungen für Privatuniversitäten Die Verordnung 319/2010 erweitert die Liste förderfähiger Privatuniversitäten, passt Studienzeiten für Diplom‑ und Masterstudien an, führt eine Rückzahlungsklausel bei unzureichenden Studiennachweisen ein und hebt alte Verordnungen zu zwei Privatuniversitäten zum 30. September 2010 auf.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 06.10.2010 XXIV

Image of delegate Karl Beatrix, Mag. Dr.

Treibstoffproben‑Kostenverordnung 2010 Die Treibstoffproben‑Kostenverordnung legt seit dem 10. September 2010 fest, welche Pauschalbeträge für die Probenahme und Untersuchung von Diesel‑ und Ottokraftstoff zu zahlen sind und regelt die Kostenfestsetzung sowie Erstattung.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 05.10.2010 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Änderung der Zollrechts-Durchführungsverordnung

Bundesministerium für Finanzen 30.09.2010 XXIV

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Aufwandsentschädigung für Statistik Österreich im Schuljahr 2010/11 Die Verordnung 309/2010 legt eine einmalige Aufwandsentschädigung von 11 548 Euro für das Schuljahr 2010/2011 fest und bestimmt die Zahlungsmodalitäten sowie das Inkrafttreten der Änderungen am 29.09.2010.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 29.09.2010 XXIV

Image of delegate Schmied Claudia, Dr.

Änderung der Verordnung über die Berechtigung zur Abfrage von Daten aus der Gesamtevidenz (310/2010) Die 310/2010‑Verordnung ändert die bisherige Regelung zur Abfrage von Daten aus der Gesamtevidenz. Sie präzisiert den Zweck, den Umfang und die technischen Vorgaben für den Zugriff, legt fest, welche Datenattribute abgefragt werden dürfen, und bestimmt das Inkrafttreten ab dem 30.09.2010.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 29.09.2010 XXIV

Image of delegate Schmied Claudia, Dr.

Festsetzung von Hundertsätzen für Kaufkraftausgleichszulagen (Oktober 2010) Die Verordnung legt für Oktober 2010 die Prozentsätze fest, mit denen die Kaufkraftausgleichszulage für im Ausland tätige Bundesbedienstete berechnet wird.

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten 29.09.2010 XXIV

Image of delegate Spindelegger Michael, Dr.

Erklärung des Kollektivvertrages für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der privaten Bildungseinrichtungen zur Satzung

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 29.09.2010 XXIV

Image of delegate Hundstorfer Rudolf