Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 18.02.2026

Änderung der Universitäts‑Studienevidenzverordnung 2004 (2010) Die Verordnung von 2010 ändert die Studienevidenz‑Verordnung: Sie führt ein Verfahren zur Ausstellung einer Gesamtnote ein, verlängert die Aufbewahrungsfristen von Studierendendaten, ergänzt die Erfassung von Beitragsstatus und Mobilitätsprogrammen und definiert neue Zahlungs‑Codes.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 10.03.2010 XXIV

Image of delegate Karl Beatrix, Mag. Dr.

Änderung der Arzneispezialitätenregister‑Verordnung 2006 (2010) Die Verordnung vom 10. März 2010 ergänzt das Arzneispezialitätenregister um einen neuen Nummernkreis für apothekeneigene Arzneispezialitäten.

Bundesministerium für Gesundheit 10.03.2010 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Ermächtigung zum Express‑Pass‑Zustelldienst Die Verordnung ermächtigt den Pass‑Dienstleister, auf Antrag des Bürgers einen Expresszustellungs‑Dienst für den Ein‑Tages‑Expresspass zu beauftragen. Die Regelung gilt seit dem 15. März 2010.

Bundesministerium für Inneres 09.03.2010 XXIV

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Saatgut‑Beiz‑Verordnung 2010 – Schutz von Gesundheit und Umwelt beim Inverkehrbringen von behandelten Saaten Die Verordnung regelt das Inverkehrbringen von chemisch behandeltem Mais‑ und Kürbissaat, um Gesundheit und Umwelt zu schützen, indem Abriebgrenzwerte, Kennzeichnungspflichten und die Einhaltung einer „guten Beizpraxis“ verlangt werden.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 05.03.2010 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Einführung des Österreichischen Arzneibuchs 2010 Die Verordnung führt die offizielle Ausgabe 2010 des Österreichischen Arzneibuchs ein, setzt alte Monographien außer Kraft und legt die Veröffentlichung beim Verlag Österreich GmbH fest.

Bundesministerium für Gesundheit 05.03.2010 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Änderung der Bildungsdokumentationsverordnung Universitäten

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 01.03.2010 XXIV

Image of delegate Karl Beatrix, Mag. Dr.

Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten 26.02.2010 XXIV

Image of delegate Spindelegger Michael, Dr.

Mitwirkung an der Einrichtung und am Betrieb des Unternehmensserviceportals (USPV)

Bundesministerium für Finanzen 26.02.2010 XXIV

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Änderung der Rinderkennzeichnungs‑Verordnung 2008 (Einführung von Bestandsverzeichnis & Meldepflichten) Die Verordnung von 2010 ergänzt die Rinderkennzeichnungs‑Verordnung: Sie verlangt ein schriftliches oder elektronisches Bestandsverzeichnis, legt Meldefristen für Geburten, Todesfälle und Bewegungen fest und führt ein spezielles Formular für Almen‑/Weiden‑Meldungen ein. Alle Änderungen gelten ab dem 1. März 2010.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 25.02.2010 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Änderung der MeldeV – Streichung von Absätzen 5‑8 in § 17 Die Verordnung vom 25. Februar 2010 ändert die Meldegesetz‑Durchführungsverordnung, indem die Absätze 5 bis 8 des § 17 gestrichen werden. Damit entfällt ein Teil der Regelungen zu Verwaltungsabgaben.

Bundesministerium für Inneres 25.02.2010 XXIV

Image of delegate Fekter Maria Theresia, Mag. Dr.

Österreichische Bundesfinanzierungsagentur Server-Verordnung

Bundesministerium für Finanzen 24.02.2010 XXIV

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Novelle 2010 zur Altlastenatlas‑Verordnung – Aktualisierung von Standortdaten Die Verordnung von 2010 ergänzt die Altlastenatlas‑VO um neue Einträge zu kontaminierten Standorten und legt das Inkrafttreten der Änderungen auf den 15. März 2010 fest.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 24.02.2010 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Änderung des Gültigkeitsdatums für den Lehrgang und Masterabschluss Die Verordnung ändert das Datum in § 4 von 31. Dezember 2010 auf 31. Dezember 2012. Damit wird die Frist bzw. Gültigkeit des Lehrgangs „Verwaltungsmanagement“ um zwei Jahre verlängert.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 24.02.2010 XXIV

Image of delegate Karl Beatrix, Mag. Dr.

Verlängerung des Gültigkeitsdatums für Lehrgänge universitären Charakters Die 59. Verordnung ändert das Gültigkeitsdatum mehrerer Weiterbildungsbezeichnungen von 31. Dezember 2010 auf 31. Dezember 2012.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 24.02.2010 XXIV

Image of delegate Karl Beatrix, Mag. Dr.

Änderung der Verordnung über die Ermächtigung der Leiter von Organisationseinheiten gemäß § 17a BHG zu überplanmäßigen Ausgaben

Bundesministerium für Finanzen 24.02.2010 XXIV

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.