Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 18.02.2026

Änderung der Verbraucherinformations‑Verordnung für Fischerei‑ und Aquakulturprodukte Die Verordnung zur Kontrolle der Verbraucherinformation bei Fischerei‑ und Aquakulturprodukten wird geändert, um EU‑Vorgaben zu übernehmen und neue Kennzeichnungspflichten einzuführen.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 28.02.2011 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Änderung der Saatgutverordnung 2006 – Anpassung an EU‑Richtlinien zu Saatgutprüfungen Die Verordnung 75/2011 ändert die Saatgutverordnung 2006, um die EU‑Richtlinien 2003/90/EG und 2003/91/EG zu integrieren. Sie legt neue Mindestprüfungen für landwirtschaftliche Pflanzen‑ und Gemüsesorten fest.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 28.02.2011 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Verordnung über Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch (2011) Die Verordnung führt EU‑Normen für die Vermarktung von Geflügelfleisch in Österreich ein, legt Preis‑ und Kennzeichnungsvorschriften fest, definiert Prüfverfahren für den Wassergehalt und regelt Sanktionen bei Verstößen.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 25.02.2011 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Änderung der Ausländerbeschäftigungsverordnung

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 24.02.2011 XXIV

Image of delegate Hundstorfer Rudolf

Aufhebung des Gefährdungsbereiches des Munitionslagers Ebelsberg Die Verordnung hebt den Gefährdungsbereich des Munitionslagers Ebelsberg auf. Damit verliert die bisherige Schutzzone ihre Rechtskraft und die Verordnung von 1981 wird aufgehoben. Die Regelung tritt am 1. April 2011 in Kraft.

Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport 23.02.2011 XXIV

Image of delegate Darabos Norbert, Mag.

PT-Personalverrechnungs- und Pensionsdatenübermittlungsverordnung – PT-PVPDÜV

Bundesministerium für Finanzen 22.02.2011 XXIV

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Heimarbeitstarif für Kettenstichstickerei (Vorarlberg) Die Verordnung legt einen Heimarbeitstarif für Kettenstichstickerei in Vorarlberg fest. Sie definiert Mindestlohn, Zuschläge und gilt ab dem 1. Jänner 2011.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 21.02.2011 XXIV

Image of delegate Hundstorfer Rudolf

Heimarbeitstarif für Schifflistickerei in Vorarlberg Die Verordnung legt seit dem 1. Jänner 2011 verbindliche Stundenlöhne für Heimarbeiter*innen in der Schifflistickerei in Vorarlberg fest und gilt für alle Aufträge von Unternehmen der Industrie und des Gewerbes, solange keine abweichende Regelung im Heimarbeitsgesamtvertrag besteht.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 21.02.2011 XXIV

Image of delegate Hundstorfer Rudolf

Errichtung einer Notarstelle in Amstetten Die Bundesministerin für Justiz verordnet die Einrichtung einer neuen Notarstelle in Amstetten, wirksam ab dem 1. Jänner 2012.

Bundesministerium für Justiz 21.02.2011 XXIV

Image of delegate Bandion-Ortner Claudia, Mag.

Änderung der Tierärztekammer‑Wahlordnung 2003 (Streichung von § 10 Abs. 2 und § 28 Abs. 1) Die Verordnung vom 18. Februar 2011 streicht die Paragraphen 10 Abs. 2 und 28 Abs. 1 aus der Tierärztekammer‑Wahlordnung 2003, um das Wahlrecht zu vereinfachen.

Bundesministerium für Gesundheit 18.02.2011 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Einführung des 38. Nachtrags zum Arzneibuch (2011) Die Verordnung führt den 38. Nachtrag zum Arzneibuch ein, setzt die neue deutsche Fassung des achten europäischen Nachtrags in Kraft und hebt die alten, durch den Nachtrag ersetzten Texte auf.

Bundesministerium für Gesundheit 18.02.2011 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Änderung der Verordnung zu Räuchermischungen mit Cannabinoiden (2011) Die 2011 erlassene Verordnung ergänzt die bestehende Regelung für Räuchermischungen, indem sie zahlreiche synthetische Cannabinoide in einer Anlage verbietet.

Bundesministerium für Gesundheit 17.02.2011 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Erweiterung des Ernennungsrechts für Bundesbeamte auf weitere Leitungspositionen Die Verordnung 46/2011 erweitert das Recht zur Ernennung von Bundesbeamten auf den Leiter des Bundesasylamtes, Sicherheitsdirektoren, Polizeikommandanten und den Leiter des Bildungszentrums Traiskirchen. Das Inkrafttreten ist für den 1. März 2011 vorgesehen.

Bundesministerium für Inneres 16.02.2011 XXIV

Image of delegate Fekter Maria Theresia, Mag. Dr.

Änderung der Kunststoffverordnung 2003 – BPA‑Beschränkung und Übergangsfrist Die 45. Verordnung vom 14. Februar 2011 ändert die Kunststoffverordnung 2003: Sie aktualisiert einen Verweis, legt Übergangsfristen für nicht konforme Kunststoffe fest und führt Beschränkungen für Bisphenol‑A in Säuglingsflaschen ein.

Bundesministerium für Gesundheit 14.02.2011 XXIV

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Mutterkuh‑ und Milchkuh‑Zusatzprämien‑Verordnung 2010 Die Verordnung von 2010 legt zusätzliche Zahlungen für Mutterkühe (30 € pro Tier) und eine Gesamtsumme von 14,186 Mio. € für die Milchkuhprämie fest. Zuständig ist das Agrarmarkt‑Amt; die Vorgänger‑Verordnung von 2009 wird aufgehoben.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 08.02.2011 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.