Verordnungen

Änderung der Betreuungseinrichtungen-Betretungsverordnung 2005

Bundesministerium für Inneres 09.11.2011 XXIV

Festsetzung des Anpassungsfaktors für 2012 Die Verordnung legt den Anpassungsfaktor für das Jahr 2012 auf 1,027 fest, basierend auf dem ASVG § 108 und einem definierten Richtwert.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 09.11.2011 XXIV

Verordnung über Abschlusstermine für das Finanzjahr 2012 Die Verordnung legt verbindliche Termine für Zahlungen, Verrechnungen und den Abschluss der Haushaltsrechnung des Jahres 2012 fest.

Bundesministerium für Finanzen 08.11.2011 XXIV

Festsetzung der Hundertsätze für Kaufkraftausgleichszulagen (November 2011) Die Verordnung legt für November 2011 die Hundertsätze fest, mit denen die Kaufkraftausgleichszulage für im Ausland tätige Bundesbedienstete berechnet wird. Sie enthält eine ausführliche Liste von Dienstorten und den jeweiligen Prozentsätzen.

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten 07.11.2011 XXIV

Grundausbildung für Bezirksanwältinnen und Bezirksanwälte Die Verordnung legt fest, wie Bezirksanwältinnen und Bezirksanwälte in Österreich grundlegend ausgebildet werden. Sie definiert Inhalte, Ablauf, Zulassungsvoraussetzungen und Prüfungsmodalitäten und tritt am 1. November 2011 in Kraft.

Bundesministerium für Justiz 07.11.2011 XXIV

Änderung der Studienförderungsverordnung für Konservatorien (2011) Die Verordnung zur Studienförderung an Konservatorien wird 2011 geändert: Ein neuer Absatz 9 zu § 4 tritt mit der Kundmachung am 3. November 2011 in Kraft und gilt ab dem Studienjahr 2011/12. Zudem wird ein Tippfehler korrigiert und Ziffer 14 eingefügt, die das Jam Music Lab mit seinen Studiengängen auflistet.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 03.11.2011 XXIV

Lehrlingsentschädigung für Veranstaltungstechniker/innen (2011) Die Verordnung legt seit 1. November 2011 die monatliche Lehrlingsentschädigung für Veranstaltungstechniker/innen fest, inklusive Urlaubszuschuss, Weihnachtsremuneration und einem Überstundensatz von 8,65 €, sofern kein Kollektivvertrag existiert.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 31.10.2011 XXIV

Änderung der Extraktionslösungsmittelverordnung (2011) Die Verordnung von 2011 ändert die Extraktionslösungsmittelverordnung, um sie an EU‑Richtlinien anzupassen, erweitert den Anwendungsbereich und legt neue Höchstwerte für bestimmte Lösungsmittel fest.

Bundesministerium für Gesundheit 28.10.2011 XXIV

Änderung der Hochschul‑Curriculaverordnung (HCV) 2011 Die Verordnung von 2011 ändert die Hochschul‑Curriculaverordnung, führt einen neuen Abschnitt für den Lehrgang Freizeitpädagogik ein, ergänzt Vorgaben zu Modulen und Bachelorarbeiten und legt neue Leitlinien für die Studiengestaltung fest.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 25.10.2011 XXIV

Aufteilungsschlüssel für die Krankenversicherung der Pensionist/innen 2010 Die Verordnung legt für das Jahr 2010 fest, wie die Beiträge der Krankenversicherung der Pensionist/innen auf die verschiedenen Krankenkassen verteilt werden. Sie definiert prozentuale Anteile für jede Gebietskrankenkasse und für mehrere Betriebskrankenkassen.

Bundesministerium für Gesundheit 20.10.2011 XXIV

Zulassung zum Doktoratsstudium für FH‑Masterabsolvent*innen Die Verordnung ermöglicht Absolvent*innen bestimmter Fachhochschul‑Masterstudiengänge den Zugang zu einem Doktoratsstudium in den technischen Wissenschaften. Sie listet die zulässigen Studiengänge auf und tritt mit Veröffentlichung im RIS in Kraft.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 19.10.2011 XXIV

Verordnung zur befristeten Beschäftigung von AusländerInnen im Wintertourismus (2012) Die Verordnung legt ein Jahreskontingent von 290 befristeten Arbeitsplätzen für ausländische Arbeitskräfte im Wintertourismus fest und verteilt es auf sechs Bundesländer. Beschäftigungsbewilligungen dürfen höchstens 25 Wochen dauern, nicht nach dem 15. Mai 2012 enden und die Verordnung verliert am 30. April 2012 ihre Gültigkeit.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 19.10.2011 XXIV

Aufhebung des Gefährdungsbereiches des Munitionslagers Muraunberg Die Verordnung hebt den seit 1968 bestehenden Gefährdungsbereich um das Munitionslager Muraunberg auf. Sie beruft sich auf § 6 Abs. 5 des Munitionslagergesetzes und tritt am 1. Jänner 2012 in Kraft.

Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport 18.10.2011 XXIV

Änderung der Farbstoffverordnung 2011 – EU‑Anpassung Die 2011 erlassene Verordnung passt die österreichische Farbstoffverordnung an die EU‑Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 an. Sie streicht überholte Paragraphen, definiert Höchstmengen für Farbstoffe und führt neue Kennzeichnungspflichten sowie einen Hinweis auf EU‑Reinheitskriterien ein.

Bundesministerium für Gesundheit 18.10.2011 XXIV

Informationspflicht bei gesundheitsschädlichen Lebensmitteln im Einzelhandel Die Verordnung verpflichtet Einzelhändler, bei Verdacht auf ein gesundheitsschädliches Lebensmittel sofort einen gut sichtbaren Aushang an den Kassen zu bringen. Der Hinweis muss Produktname, Hersteller, Grund der Gefahr, Warnung, Haftungsausschluss und Maßnahmen enthalten und für verpackte Produkte bis zum Haltbarkeitsdatum, für unverpackte höchstens zwei Wochen sichtbar bleiben.

Bundesministerium für Gesundheit 18.10.2011 XXIV

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