Verordnungen

Änderung der Apothekerkammer‑Wahlordnung 2001 (2011) Die Verordnung von 2011 ändert die Wahlordnung der Apothekerkammer: Sie legt neue Fristen für die Veröffentlichung von Wahlvorschlägen fest, streicht einen alten Absatz und führt eine Sonderregel für Wahlkreise mit nur einem Vorschlag ein.

Bundesministerium für Gesundheit 06.12.2011 XXIV

Aufhebung der Verordnung zur Übertragung des Ernennungsrechts auf Leiter von Dienstbehörden erster Instanz Die Verordnung vom 5. Dezember 2011 hebt die frühere Regelung auf, die das Recht zur Ernennung von Bundesbeamten an Leiter von Dienstbehörden erster Instanz übertrug, und stellt das Ernennungsrecht wieder beim Bundesminister für Finanzen her.

Bundesministerium für Finanzen 05.12.2011 XXIV

Verordnung 400/2011 – Festsetzung von Hundertsätzen für Kaufkraftausgleich im Ausland Die Verordnung 400 aus dem Bundesgesetzblatt legt für Dezember 2011 die Hundertsätze fest, mit denen der Kaufkraftausgleich für im Ausland eingesetzte Bundesbedienstete berechnet wird.

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten 02.12.2011 XXIV

Aufwertung und Anpassung der Sozialversicherungsbeiträge 2012 Die Kundmachung legt für das Jahr 2012 neue Aufwertungszahlen, Höchstbeitragsgrundlagen und Grenzbeträge in den österreichischen Sozialversicherungsgesetzen fest.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 01.12.2011 XXIV

Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Tirol

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 30.11.2011 XXIV

Ergänzung von Arbeitsmarktservice‑Standorten in Judenburg und Knittelfeld Die Verordnung 396/2011 ergänzt die Arbeitsmarktsprengelverordnung um zwei neue Arbeitsmarktservice‑Standorte – Judenburg und Knittelfeld – mit Wirkung zum 1. Jänner 2012.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 30.11.2011 XXIV

Mindestlohntarif für Hausbesorger/innen in Tirol (ab 01.01.2012) Die Verordnung legt ab 1. Jänner 2012 einen flächenspezifischen Mindestlohntarif für Hausbesorger/innen in Tirol fest, inklusive Zuschlägen für Materialien, Sperrgeld und Sonderleistungen.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 28.11.2011 XXIV

Mindestlohntarif für Hausbesorger in Salzburg (ab 01.01.2012) Die Verordnung legt für das Bundesland Salzburg einen verbindlichen Mindestlohntarif für Hausbesorger fest, definiert Basisentgelte pro Quadratmeter, Materialzuschläge, Sperrgeld und Sonderzuschläge sowie Urlaubszuschuss und Weihnachtsremuneration. Der Tarif gilt ab dem 1. Jänner 2012.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 28.11.2011 XXIV

Mindestlohntarif für Hausbetreuung in Salzburg Die Verordnung legt für das Bundesland Salzburg einen einheitlichen Mindestlohntarif für die Betreuung und Bedienung von Gebäuden fest, inklusive Pauschalbeträgen und Stundenlöhnen für verschiedene Serviceaufgaben.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 28.11.2011 XXIV

Festsetzung des Mindestlohntarifs für die Betreuung und Bedienung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften für Vorarlberg

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 25.11.2011 XXIV

Mindestlohntarif für Hausbesorger/innen in Vorarlberg (2012) Die Verordnung legt ab dem 1. Jänner 2012 den Mindestlohntarif für Hausbesorger/innen in Vorarlberg fest, definiert die Entgeltberechnung nach Quadratmeterfläche, Materialzuschlag und Sonderentgelten sowie Urlaubs‑ und Weihnachtszuschüsse.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 25.11.2011 XXIV

Heimarbeitstarif für Heimarbeiter/innen in der Kettenstichstickerei (Vorarlberg) Die Verordnung legt ab dem 1. Jänner 2012 einen Heimarbeitstarif für die Kettenstichstickerei in Vorarlberg fest: Mindeststundenlohn 6,30 €, plus 10‑%‑Zuschläge für mehrfarbige Aufträge bzw. für Handarbeit mit mindestens fünf Fäden.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 24.11.2011 XXIV

Heimarbeitstarif für Schifflistickerei in Vorarlberg (ab 01.01.2012) Die Verordnung legt ab dem 1. Jänner 2012 einheitliche Stundensätze für Heimarbeiter*innen in der Schifflistickerei in Vorarlberg fest und definiert Zuschläge für bestimmte Arbeitsschritte sowie für schwarze bzw. marineblaue Stoffe.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 24.11.2011 XXIV

Mindestlohntarif für Hausbetreuung in Niederösterreich (ab 01.01.2012) Die Verordnung legt einen verbindlichen Mindestlohntarif für Personen fest, die Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften in Niederösterreich betreuen und bedienen. Sie definiert Pauschalbeträge und Stundenlöhne für Aufzugsbetreuung, Freizeiteinrichtungen, Grünflächen, Heizungsanlagen und weitere Tätigkeiten und tritt am 1. Jänner 2012 in Kraft.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 23.11.2011 XXIV

Mindestlohntarif für Hausbesorger/innen in der Steiermark (ab 01.01.2012) Die Verordnung legt ab 1. Jänner 2012 den Mindestlohntarif für Hausbesorger in der Steiermark fest, definiert Entgelte pro Quadratmeter Nutzfläche, Materialzuschläge und Sonderzahlungen wie Urlaubszuschuss.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 23.11.2011 XXIV

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