Verordnungen

Änderung der Betreuungseinrichtungen-Betretungsverordnung 2005

Bundesministerium für Inneres 29.12.2011 XXIV

Änderungen der Deponieverordnung 2008 – digitale Fristen & neue elektronische Aufbewahrungspflichten Die Verordnung 455/2011 ändert die Deponieverordnung 2008: Sie kürzt den Namen, verlagert Fristen von festen Kalenderdaten auf das Datum der Veröffentlichung technischer Vorgaben im EDM‑Portal, führt neue Pflichten zur elektronischen Aufbewahrung ein und legt das Inkrafttreten aller Änderungen auf den ersten Tag des Folgemonats nach Kundmachung fest.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 27.12.2011 XXIV

Änderung der Einstufungsverordnung zum Bundespflegegeldgesetz - EinstV

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 23.12.2011 XXIV

Ergänzung der QS‑VO 2012: neue Meldepflichten für die ÖQMed Die Verordnung 452/2011 ergänzt die Qualitätssicherungsverordnung 2012 um zwei neue Meldepflichten der ÖQMed gegenüber den gesetzlichen Krankenkassen und tritt am 1. Jänner 2012 in Kraft.

Bundesministerium für Gesundheit 23.12.2011 XXIV

Anpassung des Beitragszuschusses für Künstler Die Verordnung legt fest, dass der jährliche Beitragszuschuss zum Künstler‑Sozialversicherungsfonds auf 1 560 € erhöht wird und ab dem 1. Jänner 2012 gilt.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 23.12.2011 XXIV

Änderung der Aufsichtsbezirk‑Bezeichnung und Inkrafttretensregelung Die Verordnung ändert den Namen des 12. Aufsichtsbezirks zu „Murtal“ und fügt einen neuen Unterabsatz ein, der das Inkrafttreten am 1. Jänner 2012 festlegt.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 23.12.2011 XXIV

Änderung der Mitwirkungs‑Verordnung für die Stadt Graz (2011‑2012) Die Verordnung 446/2011 ändert § 3 der bisherigen Regelung zur Mitwirkung von Stadtbediensteten bei der Einheitsbewertung und gilt vom 22.12.2011 bis zum 31.12.2012.

Bundesministerium für Finanzen 22.12.2011 XXIV

Befristete Beschäftigung von AusländerInnen in der Land- und Forstwirtschaft

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 22.12.2011 XXIV

Änderung der Passverordnung – Sonderpässe bis 2012 & Aktualisierung von Verweisungen Die Verordnung 444/2011 passt die Passverordnung an: Sie erlaubt die Nutzung vorhandener Sonderpässe bis Ende 2012 und korrigiert veraltete Literaturangaben. Die geänderten Bestimmungen gelten ab dem Tag nach ihrer Kundmachung (23. Dezember 2011).

Bundesministerium für Inneres 22.12.2011 XXIV

Novelle der Altlastenatlas‑Verordnung 2011 – Aktualisierung von Altlast‑Einträgen Die Verordnung von 2011 ergänzt die Altlastenatlas‑VO um neue Einträge, aktualisiert Grundstücksnummern und legt das Inkrafttreten der überarbeiteten Anhänge auf den 1. Jänner 2012 fest.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 22.12.2011 XXIV

Änderung der Binnenschifffahrts‑Statistikverordnung 2005 (2011) Die Verordnung von 2011 passt die Binnenschifffahrts‑Statistikverordnung 2005 an aktuelle EU‑Vorgaben an, aktualisiert Gesetzblatt‑Verweise und streicht überholte Formulierungen im Anhang.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 22.12.2011 XXIV

Einführung der 7. Ausgabe des Europäischen Arzneibuchs (40. Nachtrag) Die Verordnung führt die siebte Ausgabe des Europäischen Arzneibuchs als verbindliche österreichische Norm ein, lässt das Kapitel zur spongiformen Enzephalopathie aus und hebt die alte 6. Ausgabe sowie entsprechende nationale Monographien auf.

Bundesministerium für Gesundheit 21.12.2011 XXIV

Mauttarifverordnung 2011 – Festsetzung der Mauttarife Die Mauttarifverordnung 2011 legt neue Mauttarife für österreichische Bundesstraßen fest. Die Tarife unterscheiden sich nach Emissionsklassen und Fahrzeugtyp, und es gibt zeitlich gestaffelte Aufschläge für bestimmte Streckenabschnitte.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 21.12.2011 XXIV

57. Novelle zur KDV 1967 – Lärm‑/Emissionsbestätigung, EU‑Anpassungen & neue Motorrad‑Risikokompetenz‑Ausbildung Die Verordnung 57/2011 ändert das Kraftfahrgesetz‑Durchführungsrecht, führt kürzere Gültigkeitsfristen für Hersteller‑Bestätigungen ein, passt technische Vorgaben an EU‑Richtlinien an und ergänzt die Motorrad‑Ausbildung um Risikokompetenz‑Lehrgänge.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 20.12.2011 XXIV

Eröffnungsbilanzverordnung – Vorgaben zur Bilanzierung des Bundesvermögens 2013 Die Eröffnungsbilanzverordnung legt fest, wie der Bund zum 1. Jänner 2013 seine Eröffnungsbilanz zu erstellen hat und definiert Bewertungsregeln für Vermögenswerte, Rückstellungen und Finanzinstrumente.

Bundesministerium für Finanzen 20.12.2011 XXIV

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