Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 18.02.2026

Änderung der 2. Tierhaltungsverordnung

Bundesministerium für Gesundheit 07.03.2012 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Erklärung eines Bundesstraßenplanungsgebiets für die S 37 im Raum Micheldorf‑Althofen‑Straßburg‑Mölbling Die Verordnung von 7. März 2012 erklärt ein Bundesstraßenplanungsgebiet für den zukünftigen Bau eines Abschnitts der S 37 Klagenfurter Schnellstraße in den Kärntner Gemeinden Micheldorf, Althofen, Straßburg und Mölbling.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 07.03.2012 XXIV

Image of delegate Bures Doris

Änderung der Altfahrzeugeverordnung

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 06.03.2012 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten 06.03.2012 XXIV

Image of delegate Spindelegger Michael, Dr.

Bundesvermögensverwaltungsverordnung 2013 – Einheitliche Regeln für alle Bundesvermögenswerte Die BVV 2013 regelt die einheitliche Verwaltung aller Bundesvermögenswerte – von beweglichen Gegenständen bis zu Bibliotheksbeständen – und legt Erfassungs‑, Bewertungs‑ sowie Inventurpflichten fest.

Bundesministerium für Finanzen 05.03.2012 XXIV

Image of delegate Fekter Maria Theresia, Mag. Dr.

Übertragung von Aufgaben im Finanzressort gemäß § 7 Abs. 2 BHG 2013 Die Verordnung überträgt die in § 7 Abs. 2 BHG 2013 genannten Finanzaufgaben auf die Leiter verschiedener Finanz‑ und Zollbehörden und macht sie zu haushaltsführenden Stellen.

Bundesministerium für Finanzen 28.02.2012 XXIV

Image of delegate Fekter Maria Theresia, Mag. Dr.

Übertragung von Aufgaben nach § 7 Abs. 2 BHG 2013 auf sechs Einheiten des Ministeriums für Landesverteidigung Die Verordnung überträgt Aufgaben aus § 7 Abs. 2 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013 auf sechs Einheiten des Ministeriums für Landesverteidigung und Sport und erklärt sie zu haushaltsführenden Stellen. Sie tritt am 1. Jänner 2013 in Kraft und gilt bis mindestens 2016.

Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport 24.02.2012 XXIV

Image of delegate Darabos Norbert, Mag.

41. Nachtrag zum Arzneibuch – neue Immunglobulin‑Monographie Die Verordnung führt eine neue Monographie für Immunglobulin zur intravenösen Anwendung ein, hebt die alte Version auf und lässt den Nachtrag vom Verlag Österreich GmbH publizieren.

Bundesministerium für Gesundheit 24.02.2012 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Erweiterung der Verbraucherinformation für Fisch- und Aquakulturprodukte Die Verordnung über die Kontrolle der Verbraucherinformation bei Fischerei‑ und Aquakulturprodukten wird um vier Punkte erweitert: Ein Verweis auf eine EU‑Verordnung, eine erweiterte Liste von Handels‑ und Wissenschaftsnamen, eine geänderte Fußnote und eine korrigierte Artenbezeichnung.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 20.02.2012 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Heimarbeitstarif für chemische Erzeugnisse Die Verordnung legt einen einheitlichen Heimarbeitstarif für die Be‑ und Verarbeitung sowie Verpackung chemischer Erzeugnisse fest. Sie bestimmt Stückentgelte nach dem Kollektivvertrag des chemischen Gewerbes, ergänzt um einen 10 %‑Zuschlag, und gilt ab dem 1. Jänner 2012 im gesamten Bundesgebiet.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 17.02.2012 XXIV

Image of delegate Hundstorfer Rudolf

Namensänderung des Hilfswerks Salzburg in der Verordnung für Sachwalterschaft Die Verordnung ändert die Bezeichnung des Vereins „Salzburger Hilfswerk – Verein für Sachwalterschaft“ in „Hilfswerk Salzburg – Sachwalterschaft und Bewohnervertretung“ in § 1 Abs. 1 Z 3 und § 2 Z 3.

Bundesministerium für Justiz 14.02.2012 XXIV

Image of delegate Karl Beatrix, Mag. Dr.

Festsetzung von Hundertsätzen für Kaufkraftausgleichszulagen (Februar 2012) Die 35. Verordnung legt für Februar 2012 die Hundertsätze zur Berechnung von Kaufkraftausgleichszulagen für österreichische Bundesbeamte im Ausland fest.

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten 09.02.2012 XXIV

Image of delegate Spindelegger Michael, Dr.

Verordnung über den Schutz der Arbeitnehmer/innen vor Gefahren durch den elektrischen Strom sowie Änderung der Bauarbeiterschutzverordnung und der Verordnung explosionsfähige Atmosphären

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 06.02.2012 XXIV

Image of delegate Hundstorfer Rudolf

Aufhebung der staatlichen Anerkennung der Herrnhuter‑Brüderkirche Die Verordnung vom 3. Februar 2012 hebt die frühere Anerkennungs‑Verordnung der Herrnhuter‑Brüderkirche auf und beendet damit ihren offiziellen Status als anerkannte Religionsgemeinschaft.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 03.02.2012 XXIV

Image of delegate Schmied Claudia, Dr.

Änderung der Pauschalvergütung für Zivildienstleistende

Bundesministerium für Inneres 30.01.2012 XXIV

Image of delegate Mikl-Leitner Johanna, Mag.