Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 18.02.2026

Änderung der Lehrlingsentschädigung für Fotograf/innen (ab 01.08.2011, ohne Niederösterreich) Die Verordnung 247 legt ab dem 1. August 2011 die Lehrlingsentschädigung für Fotograf/innen fest und gilt im gesamten Österreich, außer in Niederösterreich.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 01.08.2011 XXIV

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Festsetzung der Lehrlingsentschädigung für Fotograf/inn/en (2011) Die Verordnung legt die monatliche Lehrlingsentschädigung im Fotografengewerbe fest, definiert unterschiedliche Beträge nach Ausbildungsjahr und ergänzt einen Urlaubszuschuss sowie eine Weihnachtsremuneration. Sie gilt für ganz Österreich und trat am 1. August 2011 in Kraft.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 28.07.2011 XXIV

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Erklärung des Kollektivvertrages für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der privaten Bildungseinrichtungen zur Satzung

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 28.07.2011 XXIV

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Neufestsetzung von Gerichtsgebühren

Bundesministerium für Justiz 28.07.2011 XXIV

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Änderung der Milchmeldeverordnung 2010

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 26.07.2011 XXIV

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Änderung der Informations- und Meldeverordnung - Seeschifffahrt

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 26.07.2011 XXIV

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Milchquotenzuteilungsverordnung 2011

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 26.07.2011 XXIV

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Pflanzenschutzmittelverordnung 2011 – Regelungen für Verkauf, Kennzeichnung und Aufsicht Die Verordnung regelt den Verkauf, die Registrierung, Kennzeichnung und Aufsicht von Pflanzenschutzmitteln in Österreich und legt besondere Sicherheits‑ und Informationspflichten für Vertreiber fest.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 25.07.2011 XXIV

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Aufhebung von § 2 Abs. 3 der Studienbeitragsverordnung 2004 Der Verfassungsgerichtshof erklärte § 2 Abs. 3 der Studienbeitragsverordnung 2004 für verfassungswidrig; das Ministerium kündigte deren Aufhebung an, die am 29. Februar 2012 wirksam wird.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 22.07.2011 XXIV

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Übertragung von Aufgaben auf Bundesbildungsinstitutionen Die Verordnung überträgt die in § 5 Abs. 2 Z 4 BHG genannten Aufgaben auf zahlreiche Bundes‑Schul- und Bildungseinrichtungen und macht sie zu anweisenden Organen. Sie tritt am 21. Juli 2011 in Kraft.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 21.07.2011 XXIV

Image of delegate Schmied Claudia, Dr.

Section Control-Messstreckenverordnung Hanssonkurve

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 21.07.2011 XXIV

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Gesonderte Festsetzung der Pauschalvergütung des Bundes für die von Rechtsanwälten und Rechtsanwältinnen in überdurchschnittlich lang dauernden Verfahren erbrachten Leistungen für das Jahr 2008

Bundesministerium für Justiz 13.07.2011 XXIV

Image of delegate Karl Beatrix, Mag. Dr.

Tarif für die Erteilung der staatlichen Prüfnummer im Weinsektor Die Verordnung legt einen Prüfungs‑Tarif von 1,20 € pro Punkt fest, erlaubt bis zu fünf kostenlose Weinprüfungen pro Jahr und überträgt Versandkosten auf den Winzer.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 11.07.2011 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Änderung der Verordnung zum elektronischen Rechtsverkehr (ERV 2006) Die Verordnung 220/2011 modernisiert den elektronischen Rechtsverkehr: Sachverständige können Gutachten online einreichen, Eingaben müssen einer technischen Schnittstelle entsprechen, Übertragungen werden verschlüsselt und das Grundbuchverfahren wird teilweise digitalisiert. Die Änderungen gelten ab dem 1. Juli 2011.

Bundesministerium für Justiz 07.07.2011 XXIV

Image of delegate Karl Beatrix, Mag. Dr.

Leistungsstipendien an Pädagogischen Hochschulen – Sommersemester 2011 Die Verordnung stellt 199 197,88 Euro für Leistungsstipendien im Sommersemester 2011 bereit und verteilt das Geld auf 16 Pädagogische Hochschulen und private Studiengänge. Sie tritt am 6. Juli 2011 in Kraft und ersetzt die Regelung von 2010.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 06.07.2011 XXIV

Image of delegate Schmied Claudia, Dr.