Verordnungen

Verordnung zur temporären Anwendung nicht‑zugelassener Tierimpfstoffe (2011‑2012) Die Verordnung erlaubt bis zum 31. Mai 2012 die Nutzung bestimmter nicht in Österreich zugelassener Tierimpfstoffe und diagnostischer Immunpräparate, sofern sie in der EU oder in ausgewählten Ländern zugelassen sind.

Bundesministerium für Gesundheit 05.07.2011 XXIV

Festsetzung von Hundertsätzen für Kaufkraftausgleichszulagen im Juli 2011 Die Verordnung legt für Juli 2011 für zahlreiche Auslandseinsätze von Bundesbediensteten spezifische Hundertsätze fest, die die Höhe der Kaufkraftausgleichszulage bestimmen.

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten 04.07.2011 XXIV

Befristete Sondermaßnahmen zur Stützung des Obst‑ und Gemüsesektors Die Verordnung führt befristete Sondermaßnahmen ein, die Obst‑ und Gemüsepflanzer unterstützen, indem sie Markt­rücknahmen oder Nichternte zulassen und dafür finanzielle Beihilfen gewähren.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 01.07.2011 XXIV

Änderung der PBStV – Ergänzung der Fachschulbezeichnung und Klarstellung zur Plakettenanbringung Die 6. Novelle zur Prüf‑ und Begutachtungsstellenverordnung ergänzt die Bezeichnung einer Fachschule vor dem Wort „Werkmeisterschule“ und präzisiert die Vorgaben für das Anbringen von Plaketten an Krafträdern.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 29.06.2011 XXIV

Aufhebung der Aromenverordnung (2011) Die Verordnung vom 29. Juni 2011 hebt die seit 1998 geltende Aromenverordnung vollständig auf und beruft sich dabei auf § 6 Abs. 1 und 2 des Lebensmittelsicherheits‑ und Verbraucherschutzgesetzes.

Bundesministerium für Gesundheit 29.06.2011 XXIV

Änderung der Bundeshöchstzahlenüberziehungsverordnung

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 29.06.2011 XXIV

Änderung der Psychotropenverordnung – Ausnahme für Barbital Die Verordnung ändert die Psychotropenverordnung und fügt eine Ausnahme für Barbital‑Zubereitungen ein, die ausschließlich diagnostischen oder analytischen Zwecken dienen und höchstens 20 g pro Packung enthalten dürfen.

Bundesministerium für Gesundheit 28.06.2011 XXIV

Heimarbeitstarif für die Herstellung von Spielwaren Die Verordnung legt einen einheitlichen Heimarbeitstarif für die Herstellung und Bearbeitung von Spielwaren in Österreich fest. Sie bestimmt einen Grundstundenlohn von 7 € sowie einen zusätzlichen Zuschlag von 10 % und gilt seit dem 1. Mai 2011.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 27.06.2011 XXIV

Heimarbeitstarif für Bürsten‑ und Pinselfertigung (2011) Die Verordnung legt einen speziellen Tarif für Heimarbeiter in der Bürsten‑ und Pinselfertigung fest. Sie definiert Arbeitszeiten, Löhne (7 €/Std., 8,80 €/Std. für die Holzindustrie) und einen Zuschlag von 10 % bzw. 20 % bei eigenem Werkzeug. Der Tarif gilt ab dem 1. Mai 2011.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 27.06.2011 XXIV

Heimarbeitstarif für das Kuvertieren, Adressieren, Adjustieren oder Verpacken von Waren durch Heimarbeiter

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 27.06.2011 XXIV

Erhöhung der festen Gebührensätze nach § 14 Gebührengesetz (Verordnung 191/2011) Die Verordnung 191/2011 erhöht die festen Gebührensätze des § 14 Gebührengesetz für alle amtlichen Schreiben und Handlungen, die nach dem 30. Juni 2011 anfallen, und tritt am 1. Juli 2011 in Kraft.

Bundesministerium für Finanzen 27.06.2011 XXIV

Heimarbeitstarif für Kunststoffherstellung in Niederösterreich Die Verordnung legt für Heimarbeiter in Niederösterreich einen Tarif mit einem Stundenlohn von 5,61 €, einem 10‑%igen Heimarbeitszuschlag sowie Urlaub‑ und Weihnachtszuschüssen fest; Inkrafttreten ist der 1. Mai 2011.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 27.06.2011 XXIV

Heimarbeitstarif für die Herstellung/ Bearbeitung von Waren aus Kunststoffen Die Verordnung legt einen einheitlichen Heimarbeitstarif für die Kunststoffherstellung fest, mit einem Stundenlohn von 7,26 €, einem zusätzlichen Zuschlag von 10 % und Urlaubs‑ sowie Weihnachtszulagen von jeweils 8 %. Der Tarif gilt in ganz Österreich und tritt am 1. Mai 2011 in Kraft.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 27.06.2011 XXIV

Heimarbeitstarif für Drechsler‑ und Holzwaren (2021‑05‑01) Die Verordnung legt für Heimarbeiter in der Holzwarenherstellung einen Stundenlohn von 7 € fest und gewährt einen zusätzlichen 10‑%‑Zuschlag. Gültig im gesamten Bundesgebiet ab dem 1. Mai 2011.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 27.06.2011 XXIV

Heimarbeitstarif für Korb‑ und Bastwaren Die Verordnung legt einen Heimarbeitstarif für die Herstellung und Bearbeitung von Korb‑ und Bastwaren fest. Sie bestimmt einen Stundenlohn von 7 €, einen zusätzlichen Heimarbeitszuschlag von 10 % und gilt für ganz Österreich ab dem 1. Mai 2011.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 27.06.2011 XXIV

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