Verordnungen

Änderung der Universitäts‑Studienevidenzverordnung 2004 (UniStEV) – Daten‑ und Kennzahlenregelungen Die Verordnung von 2011 ergänzt die UniStEV 2004 um neue Kennzahlen für Studiengänge, legt verbindliche Meldetermine an den Datenverbund fest und definiert statistische Zählregeln. Außerdem wird § 7a aufgehoben und Übergangsfristen bis zum 30. Juni 2011 gesetzt.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 20.05.2011 XXIV

Änderung der Bildungsdokumentationsverordnung‑Fachhochschulen (BiDokVFH) 2011 Die Verordnung von 2011 ändert die Dokumentationsvorschriften für Fachhochschulen: Sie führt neue Codierungsregeln, erweitert Datenfelder, verlangt jährliche Personalmeldungen und legt das Inkrafttreten auf den 1. Juli 2011 fest.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 20.05.2011 XXIV

Verbot von Räuchermischungen mit cannabinomimetischen Substanzen (2011) Die 2011er Verordnung verbietet das Inverkehrbringen, den Import und das Verbringen nach Österreich von Räuchermischungen, die bestimmte cannabinomimetische Stoffe enthalten, mit Ausnahme von bereits zugelassenen Arzneimitteln.

Bundesministerium für Gesundheit 13.05.2011 XXIV

Verordnung zur befristeten Beschäftigung von Ausländer*innen in der Land‑ und Forstwirtschaft (2011) Die Verordnung legt ein Kontingent von 450 befristeten Arbeitsplätzen für ausländische Arbeitskräfte in der Land‑ und Forstwirtschaft fest, verteilt diese auf die Bundesländer und legt ein Ablaufdatum am 31. Juli 2011 fest.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 11.05.2011 XXIV

Änderung der Eisenbahn‑ArbeitnehmerInnenschutzverordnung (EisbAV) 2011 Die Verordnung 156/2011 ändert die Eisenbahn‑ArbeitnehmerInnenschutzverordnung. Sie führt neue Farbkennzeichnungen für Gefahrenstellen ein, legt ein generelles Tempolimit von 160 km/h fest, wenn keine technischen Schutzvorrichtungen möglich sind, und verlangt Wartungsbücher sowie erweiterte Prüfungen für Arbeitsmittel.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 11.05.2011 XXIV

Änderung der Verordnung über andere Lebensmittelzusatzstoffe (ZuV) 2011 Die Verordnung ändert die österreichische Regelung für Zusatzstoffe, streicht einige alte Bestimmungen, fügt neue EU‑Verweise ein und erweitert mehrere Anhänge um neue zulässige Zusatzstoffe sowie deren Höchstmengen.

Bundesministerium für Gesundheit 11.05.2011 XXIV

Änderung der Überwachungsprogramme‑Verordnung 2010 (Tiergesundheit) Die Verordnung vom 5. Mai 2011 passt die Überwachungsprogramme‑Verordnung 2010 an, indem sie die Tabellenüberschrift im Anhang klarer formuliert und sich dabei auf das Tiergesundheitsgesetz stützt.

Bundesministerium für Gesundheit 05.05.2011 XXIV

Festsetzung der Hundertsätze für Kaufkraftausgleichszulagen im Ausland (Mai 2011) Die Verordnung legt für Mai 2011 die Prozentsätze fest, mit denen die Kaufkraftausgleichszulage für österreichische Beamte und Vertragsbedienstete im Ausland berechnet wird.

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten 02.05.2011 XXIV

Änderung der DV‑STAG: neue Fallverteilung und Registereintragungen Die Verordnung 150/2011 ändert die Durchführungsregelung des Staatsanwaltschaftsgesetzes. Sie führt eine zufallsbasierte, elektronische Verteilung von Fällen ein und regelt die Aktenzuweisung bei unbekannten Tätern. Die neuen Bestimmungen gelten seit dem 1. Mai 2011.

Bundesministerium für Justiz 02.05.2011 XXIV

Verordnung 149 – Satzung des Kollektivvertrags für das grafische Gewerbe Die Verordnung 149 erklärt den Kollektivvertrag für das grafische Gewerbe zur Satzung, sodass die darin festgelegten Lohn‑ und Arbeitsbedingungen für alle österreichischen Druckbetriebe verbindlich gelten.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 29.04.2011 XXIV

Verordnung zur befristeten Beschäftigung von Ausländer*innen im Sommertourismus 2011 Die Verordnung legt für 2011 ein Kontingent von 1 500 befristeten Arbeitsplätzen im Sommertourismus fest, verteilt die Plätze auf die Bundesländer und gibt Präferenzen für EU‑Übergangsarbeiter*innen und Asylwerber*innen.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 28.04.2011 XXIV

Befristete Beschäftigung von AusländerInnen in der Land- und Forstwirtschaft

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 28.04.2011 XXIV

Änderung der LMSVG-AbgabenV

Bundesministerium für Gesundheit 27.04.2011 XXIV

Budgetverteilung für Leistungs‑ und Förderungsstipendien 2011 Die Verordnung legt 9,16 Mio. € Budget für Leistungs‑ und Förderungsstipendien im Studienjahr 2010/11 fest und verteilt das Geld nach Absolventenzahlen auf über 130 Hochschulen.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 27.04.2011 XXIV

Erweiterung der AVO‑Verkehr für Eisenbahn-, Seilbahn‑ und Umweltprüfungen Die Verordnung 132/2011 erweitert die Arbeitnehmerschutzverordnung Verkehr um eisenbahn‑, seilbahn‑ und umweltverträglichkeitsrechtliche Genehmigungsverfahren und legt fest, dass dort Arbeitnehmerschutznachweise zu erbringen sind.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 19.04.2011 XXIV

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