Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 18.02.2026

Heimarbeitstarif für kunstgewerbliche Artikel (Qualifiziert & Nicht‑qualifiziert) Die Verordnung 196/2011 legt einen Tarif für Heimarbeiter im Kunstgewerbe fest: 7,15 € pro Stunde für qualifizierte und 6,11 € für nicht‑qualifizierte Arbeiten plus 10 % Zuschlag, Urlaubszuschuss und Weihnachtsremuneration von je vier Wochenlöhnen. Gültig ab 1. Mai 2011.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 27.06.2011 XXIV

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Finanzprokuratur als flexible Organisationseinheit (2002‑2012) Die Verordnung legt die Finanzprokuratur als eigenständige Organisationseinheit fest und regelt deren finanzielle Flexibilität für den Zeitraum 2002‑2012.

Bundesministerium für Finanzen 22.06.2011 XXIV

Image of delegate Fekter Maria Theresia, Mag. Dr.

Erklärung der Vereinbarung betreffend Abänderungen des Kollektivvertrags des Österreichischen Roten Kreuzes 2010 ab 1. Jänner 2011 (ÖRK-Kollektivvertragsabschluss 2011) zur Satzung

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 21.06.2011 XXIV

Image of delegate Hundstorfer Rudolf

Änderung der Staatsbürgerschaftsverordnung 1985 – Klarstellung von Militärdienst‑ und Verweisregelungen Die Verordnung ändert drei Stellen in der Staatsbürgerschaftsverordnung: Sie präzisiert den Begriff des Militärdienstes im Ausland, kürzt die Überschrift von § 37 und vereinfacht Verweise in § 37. Das Inkrafttreten ist am 1. Juli 2011.

Bundesministerium für Inneres 20.06.2011 XXIV

Image of delegate Mikl-Leitner Johanna, Mag.

Rotwild‑Tbc‑Verordnung – Bekämpfung von Tuberkulose im Rotwild Die Rotwild‑Tbc‑Verordnung regelt, wie Tuberkulose bei freilebendem Rotwild erkannt und bekämpft wird, indem Seuchengebiete definiert, Meldungen an das Gesundheitsministerium vorgeschrieben und umfassende Abschuss‑ sowie Überwachungsmaßnahmen angeordnet werden.

Bundesministerium für Gesundheit 17.06.2011 XXIV

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Änderung der Fernsprechentgeltzuschussverordnung

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 16.06.2011 XXIV

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Einrichtung eines zentralen Ärzt*innen‑Registers für Substitationsbehandlungen Die Verordnung 179/2011 erweitert die Weiterbildungsverordnung orale Substitution um ein zentrales, gesichertes Ärzt*innen‑Register und regelt den Zugriff verschiedener Behörden darauf.

Bundesministerium für Gesundheit 15.06.2011 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

122. Änderung der Arzneitaxe

Bundesministerium für Gesundheit 15.06.2011 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Vorübergehende Grenzkontrollen an Binnengrenzen während des WEF 2011 Zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung wurden vom 4. Juni bis zum 9. Juni 2011 an den Binnengrenzen zu Deutschland, Italien, Schweiz, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn nur offizielle Grenzübergangsstellen genutzt.

Bundesministerium für Inneres 03.06.2011 XXIV

Image of delegate Mikl-Leitner Johanna, Mag.

Verordnung zur Festsetzung von Hundertsätzen für Kaufkraftausgleichszulagen im Juni 2011 Die Verordnung vom 1. Juni 2011 legt für den Monat Juni 2011 die Hundertsätze fest, nach denen die Kaufkraftausgleichszulage für Bundesbeamte im Ausland berechnet wird. Für rund 80 Dienstorte werden individuelle Prozentsätze zwischen 0 % und 48 % angegeben.

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten 01.06.2011 XXIV

Image of delegate Spindelegger Michael, Dr.

Änderung der Saatgutverordnung 2006 zur Anpassung an EU‑Richtlinien Die Verordnung vom 27. Mai 2011 ändert die Saatgutverordnung 2006. Sie ergänzt Ziffer 16, präzisiert den Austausch von Saatgut und führt neue Regelungen für Erhaltungssorten sowie für Saatgut unter besonderen Anbaubedingungen ein.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 27.05.2011 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Novelle der Elektroaltgeräteverordnung (EAG‑VO) 2011 Die Novelle 166/2011 passt die Elektroaltgeräteverordnung an aktuelle EU‑Richtlinien an, führt neue Definitionen für gefährliche Stoffe ein, erlaubt LED‑Lampen mit standardisierter Fassung und legt Übergangsfristen für Quecksilber, Blei und Cadmium in Lampen fest.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 24.05.2011 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Einrichtung von Nationalen und Regionalen Weinkomitees im Weinsektor Die Verordnung richtet ein Nationales Weinkomitee als übergeordneten Branchenverband im Weinsektor ein und ermöglicht die Einrichtung regionaler Weinkomitees zur Qualitätsförderung, Marktkoordination und Beitragserhebung.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 23.05.2011 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Änderung der Verordnung für Marktordnungsmaßnahmen im Weinbereich Die Verordnung zur Durchführung von Marktordnungsmaßnahmen im Weinbereich wird an sieben Stellen geändert: Wegfall einer Beschränkung der finanziellen Mittel, Vorgaben zur Bewertung von Fachgutachten, Regelungen zur Fremdwährungsabrechnung und Erweiterung der Kostenverbotklausel um neue nicht förderbare Ausgaben.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 23.05.2011 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Verordnung über Krankentransport und Anstaltspflege von Anspruchsberechtigten (2011) Die Verordnung legt einheitliche Preise für Krankentransport und Anstaltspflege von Anspruchsberechtigten fest und tritt am 1. Juni 2011 in Kraft.

Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport 23.05.2011 XXIV

Image of delegate Darabos Norbert, Mag.