Verordnungen

Klassen‑Verordnung – Regelungen für Schiffsprüfungs‑ und Besichtigungsorganisationen Die Verordnung legt fest, dass österreichische Seeschiffe (außer Jachten) nach den Standards anerkannter EU‑Organisationen gebaut und gewartet werden müssen und regelt die Delegation von Prüfungs‑ und Zertifizierungsaufgaben an diese Organisationen.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 13.09.2011 XXIV

Ergänzung der Fahrgastschiffverordnung um Sicherheitsvorschriften für Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge Die Verordnung 2011/306 ergänzt die Fahrgastschiffverordnung um strengere Sicherheitsvorschriften für Hochgeschwindigkeits‑Fahrgastfahrzeuge, verknüpft nationale Regelungen mit EU‑ und SOLAS‑Standards und legt neue Geschwindigkeits‑ sowie Ausrüstungsgrenzen fest.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 13.09.2011 XXIV

Änderung der Studienförderungs‑Verordnung für Konservatorien (2011) Die Verordnung von 13.09.2011 ergänzt die Studienförderungsregelung für Konservatorien um einen neuen Absatz 7 in § 4 und fügt das Konservatorium Sunrise Studios (Musical, 8 Semester) als förderfähige Einrichtung hinzu.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 13.09.2011 XXIV

Änderung der Arbeitnehmerschutzverordnung Verkehr (AVO-Verkehr)

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 09.09.2011 XXIV

Festsetzung von Hundertsätzen für Kaufkraftausgleichszulagen im Ausland (September 2011) Die Verordnung vom 8. September 2011 legt für September 2011 für viele ausländische Dienstorte individuelle Prozentsätze fest, die als Basis für die Kaufkraftausgleichszulage von Bundesbeamten und Vertragsbediensteten dienen.

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten 08.09.2011 XXIV

Änderung der Lehrplanverordnung für höhere technische und gewerbliche Lehranstalten (2011) Die Verordnung von 2011 ändert die Lehrplanverordnung für höhere technische und gewerbliche Schulen: Sie streicht bestimmte Ziffern aus Artikel 1, fügt einen neuen Absatz in § 5 ein, der das schrittweise Auslaufen bestimmter Anlagen regelt, und entfernt die Anlagen 1.1.1, 1.1.4 und 1.3.1.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 07.09.2011 XXIV

Anpassung der Schülerheimbeiträge an land‑ und forstwirtschaftlichen Hochschulen (2011) Die Verordnung von 2011 legt fest, dass ein Beitragspunkt für Schülerheime an land‑ und forstwirtschaftlichen Hochschulen 1,265 Euro kostet und ab dem Tag nach Veröffentlichung gilt.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 06.09.2011 XXIV

Errichtung einer weiteren Notarstelle in Leonding

Bundesministerium für Justiz 06.09.2011 XXIV

Verfügbarkeit technischer Mittel für den Einbehalt von Krankenversicherungsbeiträgen bei ausländischen Renten Die Verordnung stellt fest, dass ab dem 1. Oktober 2011 technische Systeme zur Einziehung von Krankenversicherungsbeiträgen aus ausländischen Renten bereitstehen. Sie beruft sich auf mehrere Sozialversicherungsgesetze.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 06.09.2011 XXIV

Kurzfristige Beschäftigung ausländischer ErntehelferInnen – Kontingente für Niederösterreich, Steiermark und Wien (2011) Die Verordnung legt 210 Kurzzeitbeschäftigungen ausländischer ErntehelferInnen in Niederösterreich, der Steiermark und Wien fest – 50, 150 bzw. 10 Plätze. Die Beschäftigungsbewilligungen dürfen maximal sechs Wochen dauern und müssen bis zum 30. November 2011 enden; EU‑Übergangsarbeitnehmer und Asylwerber erhalten Vorrang.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 05.09.2011 XXIV

Einführung eines Hochschullehrgangs für Freizeitpädagogik Die Verordnung von 2011 ergänzt die Hochschul‑Zulassungsverordnung um den neuen Abschnitt 3a für einen Hochschullehrgang in Freizeitpädagogik und legt entsprechende Zulassungsvoraussetzungen fest.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 31.08.2011 XXIV

Änderung der Nebenleistungsverordnung (2011) Die Verordnung vom 26. August 2011 ändert die Nebenleistungsverordnung: Sie präzisiert die Einrechnung für Abschlussklassen, aktualisiert das Jahr in § 14 Abs. 4 und legt das Inkrafttreten der Änderungen auf den 31. August 2011 fest.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 26.08.2011 XXIV

Einfügung der EMA‑Leitlinie zu Prion‑Risiken ins Arzneibuch (39. Nachtrag) Die Verordnung von 2011 fügt dem österreichischen Arzneibuch einen Nachtrag hinzu, der die EU‑Leitlinie zur Vermeidung von Prionübertragungen über Arzneimittel integriert und den alten Text aufhebt.

Bundesministerium für Gesundheit 25.08.2011 XXIV

Schulmilch‑Höchstpreis‑Verordnung 2011 Die Verordnung legt für das Schuljahr 2011/12 zusätzliche Beihilfen und Höchstpreise für Schulmilch fest – von 1. August 2011 bis 31. Juli 2012.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 24.08.2011 XXIV

Schulobstverordnung 2011 – Förderung von frischem Obst & Gemüse in Grundschulen Die Schulobstverordnung regelt, wie frisches Obst und Gemüse an Grundschulkinder verteilt und dabei zu gleichen Teilen von EU‑Beihilfen und nationalen Mitteln finanziert werden.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 24.08.2011 XXIV

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