Verordnungen

Finanzielle Ansprüche der Soldaten – Verordnung 2011 Die Verordnung legt seit 1. Jänner 2011 die Höhe aller finanziellen Ansprüche von Soldaten fest, darunter Grundbetrag, Monatsgeld, Dienstgradzulagen, Prämien und weitere Sondervergütungen.

Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport 19.01.2011 XXIV

Einführung von Lehrplänen für Kultur‑ und Kongressmanagement Die Verordnung von 2011 ergänzt die Lehrpläne der Fachschule und Höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe um die neuen Ausbildungsgänge Kultur‑ und Kongressmanagement.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 17.01.2011 XXIV

Tierimpfstoff-Umwidmungsverordnung

Bundesministerium für Gesundheit 14.01.2011 XXIV

Änderung der Studienförderungsverordnung für Konservatorien (2011) Die Verordnung zur Studienförderung an österreichischen Konservatorien wird um mehrere Punkte ergänzt: Angabe der Studiendauer in Semestern, neue Prüfungsnachweise nach jedem vierten Semester und Übergangsregelungen für bestimmte Jahrgänge.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 14.01.2011 XXIV

Änderung der Verordnung über die Ermächtigung der Leiter von Organisationseinheiten gemäß § 17a BHG zu überplanmäßigen Ausgaben

Bundesministerium für Finanzen 13.01.2011 XXIV

Änderung der Mitwirkungs-V Stadt Graz

Bundesministerium für Finanzen 11.01.2011 XXIV

Einführung von Neotam und Anpassung der Süßungsmittelverordnung (2011) Die Verordnung nimmt das neue Süßungsmittel Neotam in die Süßungsmittelverordnung auf, legt Höchstmengen für verschiedene Lebensmittel fest und passt die Rechtslage an aktuelle EU‑Richtlinien an.

Bundesministerium für Gesundheit 11.01.2011 XXIV

Änderung der Verordnung über die Aufstellung von Durchschnittssätzen für die Ermittlung des Gewinnes aus Land- und Forstwirtschaft (LuF-PauschVO 2011)

Bundesministerium für Finanzen 11.01.2011 XXIV

Änderung der Pauschalvergütung für Zivildienstleistende

Bundesministerium für Inneres 11.01.2011 XXIV

Änderung der Bauarbeiterschutzverordnung (Sicherheits‑ und Gesundheitsschutz auf Baustellen) Die Verordnung ändert die Bauarbeiterschutzverordnung, um den Schutz von Arbeitnehmer*innen auf Baustellen und an auswärtigen Arbeitsstellen zu stärken. Sie präzisiert den Anwendungsbereich, erweitert Regelungen und führt neue Vorgaben für Verkehrssicherheit ein. Das Inkrafttreten ist der 1. Februar 2011.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 10.01.2011 XXIV

Einführung des 37. Nachtrags zum Arzneibuch (2011) Die Verordnung führt den 37. Nachtrag zum Arzneibuch ein, setzt die neue deutsche Fassung des siebenten Nachtrags zum Europäischen Arzneibuch in Kraft und hebt alte Monographien auf.

Bundesministerium für Gesundheit 03.01.2011 XXIV

Verordnung über sichere Lagerung von Schieß‑ und Sprengmitteln (SprLV) Die Sprengmittellagerverordnung legt fest, wie Schieß‑ und Sprengmittel sicher gelagert werden müssen. Sie definiert Begriffe, schreibt bauliche Vorgaben für ober‑ und unterirdische Lager, Trennungsregeln und Schutzabstände vor und regelt die Aufbewahrung kleiner Mengen.

Bundesministerium für Inneres 29.12.2010 XXIV

Änderung der Rinderleukose-Untersuchungsverordnung 2008

Bundesministerium für Gesundheit 29.12.2010 XXIV

Änderung der IBR/IPV-Untersuchungsverordnung 2008

Bundesministerium für Gesundheit 29.12.2010 XXIV

Änderung der Bangseuchen‑Untersuchungsverordnung 2008 – neue Regelungen zur Brucellose‑Kontrolle bei Rindern Die Verordnung von 2010 ergänzt die Bangseuchen‑Untersuchungsverordnung 2008 um strengere Kontrollen gegen Brucellose bei Rindern. Sie führt Wiederholungs‑ und Abklärungsuntersuchungen ein, erlaubt dem Gesundheitsminister, externe Labore zu beauftragen, definiert das "positiv"‑Ergebnis genauer und legt detaillierte Vorgehensweisen fest, wenn Laborbefunde unsicher sind.

Bundesministerium für Gesundheit 29.12.2010 XXIV

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