Verordnungen

Satzung des Kollektivvertrages für die Berufsvereinigung von Arbeitgebern für Gesundheits- und Sozialberufe (BAGS)

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 29.03.2012 XXIV

Änderung der Diagnosen- und Leistungsdokumentationsverordnung sowie der Statistikverordnungen für landesfondsfinanzierte und nichtlandesfondsfinanzierte Krankenanstalten

Bundesministerium für Gesundheit 29.03.2012 XXIV

Investitionskostenersatzverordnung – IKEV

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 29.03.2012 XXIV

DAC‑Verordnung für das Weinbaugebiet Neusiedlersee Die Verordnung regelt, dass nur Wein aus dem Gebiet Neusiedlersee die Bezeichnung „DAC Neusiedlersee“ tragen darf und legt detaillierte Anforderungen an Etikettierung, Alkoholgehalt, Flaschengröße und Prüfnummer fest.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 28.03.2012 XXIV

Lehrlingsentschädigung für Sportadministration (Verordnung 2012) Die Verordnung legt die monatliche Vergütung von Lehrlingen im Beruf Sportadministration fest, definiert Sonderzahlungen und bestimmt die Berechnungsgrundlage für Überstunden. Sie gilt in ganz Österreich und trat am 1. März 2012 in Kraft.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 28.03.2012 XXIV

Einrichtung einer zentralen Baustellendatenbank zur Erfassung von Baustellenmeldungen Die 86. Verordnung legt fest, dass ab dem 1. April 2012 eine zentrale Baustellendatenbank eingerichtet wird, um Vorankündigungen und Meldungen zu Baustellen zu erfassen.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 28.03.2012 XXIV

Fünfte Änderung der FinanzOnline-Verordnung 2006

Bundesministerium für Finanzen 28.03.2012 XXIV

Auslands-KESt VO 2012

Bundesministerium für Finanzen 28.03.2012 XXIV

WP-Anschaffungskosten-VO

Bundesministerium für Finanzen 28.03.2012 XXIV

Änderung der DAC‑Verordnungen für Leithaberg und Eisenberg Die Verordnung ändert die DAC‑Regeln für Leithaberg und Eisenberg, definiert das Anbaugebiet, legt zulässige Rebsorten, Mindestalkoholgehalte und Verkaufsfristen fest.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 28.03.2012 XXIV

Änderung der Grundausbildung für Justizbedienstete (Entlohnungsgruppe v1) Die Verordnung 85/2012 modernisiert die Grundausbildung für Justizbedienstete, indem sie Psychologie und Recht in den Ausbildungsinhalt aufnimmt, die Bezeichnung der Entlohnungsgruppen präzisiert und die alten Regelungen von 1982 zum 31. Mai 2012 beendet.

Bundesministerium für Justiz 26.03.2012 XXIV

Verordnung zur jährlichen Statistik der pflanzlichen Erzeugnisse Die Verordnung legt fest, dass die Bundesanstalt Statistik Österreich jährlich Daten über pflanzliche Erzeugnisse erheben und auswerten muss. Sie definiert, welche Kulturen erfasst werden und wie die Daten zu beschaffen sind – über Verwaltungsdaten, Befragungen oder Schätzverfahren.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 23.03.2012 XXIV

Übertragung von Aufgaben gemäß § 7 Abs. 2 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 22.03.2012 XXIV

Änderung der Wasserstraßen‑ und Schifffahrts‑Verkehrsordnung (2012) Die Verordnung von 2012 ändert die Wasserstraßen‑ und Schifffahrts‑Verkehrsordnungen, ersetzt das Wort „Schiff“ durch „Fahrzeug“, führt neue Bezeichnungen ein und legt erweiterte Genehmigungsverfahren sowie eine Checkliste für Veranstaltungen auf Gewässern fest.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 22.03.2012 XXIV

Übertragung von Aufgaben gemäß § 7 Abs. 2 des Bundeshaushaltsgesetzes 2013

Bundesministerium für Inneres 21.03.2012 XXIV

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