Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 18.02.2026

Änderung der Bildungsdokumentationsverordnung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 29.09.2010 XXIV

Image of delegate Schmied Claudia, Dr.

Verlängerung des Verbots für GM‑Raps (Ms8, Rf3, Ms8xRf3) bis 01.10.2014 Die Verordnung verlängert das Verbot von gentechnisch verändertem Raps aus den Linien Ms8, Rf3 und Ms8xRf3 um zwei Jahre bis zum 1. Oktober 2014.

Bundesministerium für Gesundheit 28.09.2010 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Getreide‑Überwachungsverordnung 2010 – Kontrolle von Interventionsgetreide Die Getreide‑Überwachungsverordnung 2010 regelt die Kontrolle von staatlich gelagertem Getreide, das für Versendung, Ausfuhr oder Verarbeitung vorgesehen ist. Zuständig sind der Bundesminister für Finanzen (bei Export) und die Marktordnungs‑ und Interventionsstelle „Agrarmarkt Austria“ (AMA). Kern ist die Ausstellung eines vierfachen Kontrollscheins bei jeder Auslagerung sowie die Nutzung anerkannter Umschlags‑ und Verarbeitungsbetriebe.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 28.09.2010 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Verlängerung des Verbots für gentechnisch veränderten Mais MON 863 Die Verordnung verlängert das Verbot, gentechnisch veränderten Mais der Linie MON 863 in Verkehr zu bringen, um weitere zwei Jahre. Das Verbot bleibt bis zum 1. Oktober 2012 in Kraft.

Bundesministerium für Gesundheit 28.09.2010 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Verlängerung des Verbots von gentechnisch verändertem Raps (GT 73) bis 31‑12‑2012 Die Verordnung verlängert das Verbot des Inverkehrbringens von gentechnisch verändertem Raps der Sorte GT 73 um zwei Jahre bis zum 31. Dezember 2012.

Bundesministerium für Gesundheit 28.09.2010 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Festsetzung der Lehrlingsentschädigung für Fitnessbetreuer/innen Die Verordnung legt die monatliche Vergütung von Auszubildenden zum Fitnessbetreuer fest: 432,10 € im ersten, 552,30 € im zweiten und 776,00 € im dritten Lehrjahr, plus jährliche Sonderzahlungen. Sie gilt für ganz Österreich und trat am 1. September 2010 in Kraft.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 28.09.2010 XXIV

Image of delegate Hundstorfer Rudolf

Übertragung von Aufgaben nach § 5 Abs. 2 Z 4 des Bundeshaushaltsgesetzes

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 23.09.2010 XXIV

Image of delegate Schmied Claudia, Dr.

Änderung der DV‑StAG: neue Kennzeichnungspflichten, digitale Aufbewahrung & reduzierte Fristen Die Verordnung 300/2010 ändert die Durchführungsverordnung zum Staatsanwaltschaftsgesetz: Sie ergänzt neue Formulierungen, führt Kennzeichnungspflichten für Aktendeckel ein, reduziert einige Fristen und erlaubt die ausschließliche elektronische Aufbewahrung von Unterlagen. Die Änderungen gelten ab dem 1. Oktober 2010.

Bundesministerium für Justiz 17.09.2010 XXIV

Image of delegate Bandion-Ortner Claudia, Mag.

Änderung der Schülerheimbeiträge an höheren land‑ und forstwirtschaftlichen Lehranstalten (2010) Die Verordnung von 15. September 2010 legt fest, dass ein Beitragspunkt für Schülerheime an höheren land‑ und forstwirtschaftlichen Lehranstalten 1,193 € kostet und ab dem 16. September 2010 gilt.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 15.09.2010 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Novellierung der Pflegehilfe‑Ausbildungsverordnung 2010 Die Pflegehilfe‑Ausbildungsverordnung wird 2010 umfassend geändert: Verkürzte Ausbildungsabschnitte und Anlage 3 entfallen, Verweise auf weitere Bundesgesetze werden aktualisiert, Mutterschutz‑ und Karenzregelungen gelten auch für Lernende ohne Arbeitsverhältnis, und die EU‑Richtlinie 2005/36/EG wird als Referenz für das Ausbildungszeugnis eingeführt.

Bundesministerium für Gesundheit 13.09.2010 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Einführung einer Vergütungsregelung für Studienkoordination an berufsbildenden Schulen Die Verordnung 292/2010 führt eine neue Vergütungsregelung für Lehrkräfte ein, die Aufgaben der Studienkoordination an berufsbildenden Schulen übernehmen. Sie erhalten für jede Gruppe von neun betreuten Studierenden eine halbe Wochenstunde Vergütung, bei mehreren Lehrkräften wird die Vergütung mindestens auf eine volle Woche pro Schule festgelegt.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 09.09.2010 XXIV

Image of delegate Schmied Claudia, Dr.

Milchquoten‑Zuteilungs‑Verordnung 2010 – Zuteilung von Milchquoten für das Lieferjahr 2010/2011 Die Milchquoten‑Zuteilungs‑Verordnung 2010 legt fest, dass 58 000 t Milchquote für das Jahr 2010/2011 an Milcherzeuger verteilt werden. Die Marktordnungsstelle AMA ist zuständig und Anträge müssen bis zum 15. Oktober 2010 eingereicht werden.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 09.09.2010 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Doktoratsstudium der Sozial- und Wirtschaftswissenschaften für Absolventinnen und Absolventen von Fachhochschul-Masterstudiengängen

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 07.09.2010 XXIV

Image of delegate Karl Beatrix, Mag. Dr.

Einführung des 6. Nachtrags zum Europäischen Arzneibuch Die Verordnung führt den 6. Nachtrag zum Europäischen Arzneibuch in Österreich ein, hebt die damit ersetzten alten Texte auf und legt fest, dass er vom Verlag Österreich GmbH publiziert wird.

Bundesministerium für Gesundheit 07.09.2010 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Zulassung zum Doktoratsstudium für FH‑Masterabsolvent*innen Die Verordnung legt fest, welche Fachhochschul‑Masterabschlüsse zum Doktoratsstudium der technischen Wissenschaften berechtigen und gibt den Absolvent*innen dieser Programme das Recht auf Promotion.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 07.09.2010 XXIV

Image of delegate Karl Beatrix, Mag. Dr.