Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 18.02.2026

Einbeziehung von BOMS‑Beziehern in die Krankenversicherung Die Verordnung erweitert die Krankenversicherung auf Empfänger der Bedarfsorientierten Mindestsicherung, legt neue Berechnungsgrundlagen fest und bestimmt die zuständigen Träger.

Bundesministerium für Gesundheit 18.08.2010 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Veterinär‑Arzneispezialitäten‑Anwendungsverordnung 2010 Die Verordnung regelt, wann und wie Veterinär‑Arzneimittel an Tierhalter abgegeben werden dürfen, definiert Freigabekriterien und legt die Dokumentationspflichten fest.

Bundesministerium für Gesundheit 13.08.2010 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Änderung der Lebensmittel‑Hygiene‑Einzelhandelsverordnung (2010) Die 2010 erlassene Verordnung ändert den Titel der Lebensmittel‑Einzelhandelsverordnung und schafft Ausnahmen für Einzelhandelsbetriebe, die Eier oder Ei‑Produkte herstellen bzw. verarbeiten, sofern sie ein Erhitzungsverfahren anwenden, das pathogene Keime abtötet.

Bundesministerium für Gesundheit 09.08.2010 XXIV

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Festsetzung von Hundertsätzen für die Bemessung von Kaufkraftausgleichszulagen für im Ausland verwendete Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten 02.08.2010 XXIV

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Änderung der Arbeitnehmerschutzverordnung Verkehr – Ergänzung von Seilbahn‑ und Umweltverfahren sowie Einführung von Nachweispflichten bei Konzessionsverlängerungen Die Verordnung 251/2010 ergänzt die Arbeitnehmerschutzverordnung Verkehr um neue Regelungen für Seilbahnen und Umweltprüfungen sowie einen neuen § 9, der bei Konzessionsverlängerungen den Nachweis des Arbeitnehmerschutzes verlangt.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 30.07.2010 XXIV

Image of delegate Bures Doris

Milchmeldeverordnung 2010 – Pflichten für Milcherzeuger Die Milchmeldeverordnung 2010 verpflichtet Milcherzeuger, regelmäßig detaillierte Daten zu Menge, Preis und Verarbeitung ihrer Produkte an die Marktordnungsstelle AMA zu melden.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 29.07.2010 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Verordnung über nachhaltige landwirtschaftliche Ausgangsstoffe für Biokraftstoffe Die Verordnung legt fest, welche landwirtschaftlichen Produkte für nachhaltige Biokraftstoffe zulässig sind, definiert strenge Nachhaltigkeitskriterien und verlangt von Unternehmen eine Registrierung sowie lückenlose Dokumentation bei der Agrarmarkt Austria.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 29.07.2010 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Betriebsordnung für bestandsspezifische Tierimpfstoffe (BIBO) Die Verordnung legt fest, welche Unternehmen bestandsspezifische Impfstoffe für Tiere herstellen dürfen und definiert umfangreiche Qualitäts‑, Hygiene‑ und Dokumentationsvorgaben.

Bundesministerium für Gesundheit 26.07.2010 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Änderung der GuK‑Ausweisverordnung (2006) – Anpassung von Verweisungen Die 245. Verordnung von 2010 ändert Formulierungen in § 1 Abs. 2 Z 1 und § 1 Abs. 3 der GuK‑Ausweisverordnung, indem veraltete Verweise auf das Pflegegesetz aktualisiert werden.

Bundesministerium für Gesundheit 22.07.2010 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Erweiterung der GuK‑BAV für Behindertenbetreuungspersonal Die Verordnung 246/2010 erweitert die GuK‑BAV um Pflegepersonal in Behindertenbetreuungseinrichtungen, passt die Ziffern‑Angaben an und legt fest, dass bei deren Zeugnis keine Berufsbezeichnung mehr genannt werden muss.

Bundesministerium für Gesundheit 22.07.2010 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Erweiterung der Pflegeausbildung durch neue Lehrgänge (GuK‑LFV‑Novelle 2010) Die GuK‑LFV‑Novelle 2010 erweitert das Ausbildungsangebot für Pflegekräfte, indem sie neue Universitäts‑ und Fachhochschul‑Lehrgänge einführt und Verweise auf aktuelle Gesetze aktualisiert.

Bundesministerium für Gesundheit 22.07.2010 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Änderung der Rezeptpflichtverordnung – Erweiterung und Anpassung von Arzneimittellisten Die Verordnung von 2010 erweitert die Liste verschreibungspflichtiger Medikamente um neue Wirkstoffe, ändert Klassifizierungen bestehender Präparate, führt eine Ausnahme für R 97 bei Refluxsymptomen ein und ergänzt die veterinärmedizinische Liste.

Bundesministerium für Gesundheit 19.07.2010 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Verlängerung der Gültigkeit von Bildungsbezeichnungen auf 31. Dezember 2012 Zwei Verordnungen, die die Vergabe von akademischen Bezeichnungen regeln, werden geändert: Das bisherige Enddatum 31. Dezember 2010 wird auf 31. Dezember 2012 verschoben.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 19.07.2010 XXIV

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Verlängerung der Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ für IMC Graz bis 2012 Die Verordnung 239/2010 verlängert das Gültigkeitsdatum für mehrere Lehrgänge des International Management Center Graz, die als „Lehrgang universitären Charakters“ ausgezeichnet sind, von 31. Dezember 2010 auf 31. Dezember 2012.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 19.07.2010 XXIV

Image of delegate Karl Beatrix, Mag. Dr.

Qualifizierungs‑ und Zertifizierungsmaßnahmen für Personal an Hochspannungsschaltanlagen Die Verordnung legt fest, welche Prüfungen und Zertifizierungen für Personen nötig sind, die an Hochspannungsschaltanlagen arbeiten, um Emissionen fluorierter Treibhausgase zu vermeiden. Sie bestimmt, welche Unternehmen als Prüfstelle oder Zertifizierungsstelle fungieren dürfen und regelt die Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 15.07.2010 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.