Verordnungen

Qualifizierungs‑ und Zertifizierungsmaßnahmen für ortsfeste Brandschutzsysteme Die Verordnung legt fest, wie Prüf‑ und Zertifizierungsstellen für Personen und Unternehmen eingerichtet werden, die an ortsfesten Brandschutzsystemen mit fluorierten Treibhausgasen arbeiten. Sie definiert Prüfungsinhalte, Dokumentationspflichten und die Ausstellung von Zertifikaten.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 15.07.2010 XXIV

Qualifikationsmaßnahmen für Personal an KFZ‑Klimaanlagen Die Verordnung regelt die Qualifikation von Personen, die an KFZ‑Klimaanlagen mit fluorierten Treibhausgasen arbeiten, indem sie einheitliche Ausbildungsstandards, Bescheinigungsstellen und Dokumentationspflichten festlegt.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 15.07.2010 XXIV

Heimarbeitstarif für die qualifizierte bzw. nicht qualifizierte Herstellung oder Bearbeitung von kunstgewerblichen Artikel aller Art durch Heimarbeiter

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 13.07.2010 XXIV

Heimarbeitstarif für Bürsten‑ und Pinselfertigung Die Verordnung legt einen Heimarbeitstarif für die Herstellung und Bearbeitung von Bürsten und Pinseln fest, definiert Arbeitszeiten, Löhne und Zuschläge und gilt ab dem 1. Mai 2010 im gesamten Bundesgebiet.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 13.07.2010 XXIV

Heimarbeitstarif für Knopfwaren – Mindestlohn und Zuschlag ab 01.05.2010 Die Verordnung legt einen Mindestlohn von 7,63 € pro Stunde plus 10 % Zuschlag für Heimarbeiter*innen in der Knopfherstellung fest und gilt seit dem 1. Mai 2010 im gesamten Bundesgebiet.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 13.07.2010 XXIV

Heimarbeitstarif für Kunststoffherstellung in Niederösterreich Der Verordnung legt einen speziellen Tarif für Heimarbeiter fest, die in Niederösterreich Hülsen und ähnliche Kunststoffprodukte herstellen. Der Stundenlohn beträgt 5,47 €, zuzüglich eines 10‑%igen Heimarbeitszuschlags sowie zusätzlicher Urlaub‑ und Weihnachtszuschläge.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 13.07.2010 XXIV

Heimarbeitstarif für Korb‑ und Bastwaren ab 1. Mai 2010 Die Verordnung legt einen einheitlichen Tarif für die Herstellung und Bearbeitung von Korb‑ und Bastwaren durch Heimarbeiter fest. Der Stundenlohn beträgt 6,82 €, zuzüglich eines 10 %igen Heimarbeitszuschlags, und gilt österreichweit ab dem 1. Mai 2010.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 13.07.2010 XXIV

Heimarbeitstarif für Kuvertieren, Adressieren, Adjustieren und Verpacken (ab 01.04.2010) Die Verordnung legt seit dem 1. April 2010 einen einheitlichen Tarif für Heimarbeiter fest, die Waren kuvertieren, adressieren, adjustieren oder verpacken. Der Lohn orientiert sich an einem Stundenlohn von 6,23 € plus 10 % Unkostenzuschlag, und es gibt Urlaub‑ und Weihnachtszuschüsse.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 13.07.2010 XXIV

Heimarbeitstarif für Spielwarenherstellung Die Verordnung legt einen Heimarbeitstarif für die Herstellung und Bearbeitung von Spielwaren fest: ein Stundenlohn von 6,82 €, ein zusätzlicher Zuschlag von 10 % und Geltung im gesamten Bundesgebiet ab dem 1. Mai 2010.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 13.07.2010 XXIV

Heimarbeitstarif für Kunststoffherstellung (2010) Die Verordnung legt einen Heimarbeitstarif für die kunststoffverarbeitende Industrie fest: Stundenlohn 7,08 €, zusätzlicher Zuschlag von 10 % sowie Urlaub‑ und Weihnachtszuschüsse von je vier Wochenlöhnen. Gültig für ganz Österreich ab dem 1. Mai 2010.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 13.07.2010 XXIV

Heimarbeitstarif für Drechsler‑ und Holzwaren (2010) Die Verordnung legt einen einheitlichen Heimarbeitstarif für die Herstellung und Bearbeitung von Holzprodukten fest: 6,82 € Stundenlohn plus 10 % Zuschlag, gültig ab 1. Mai 2010.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 13.07.2010 XXIV

Änderung der Tierschutz‑Kontrollverordnung – risikobasierte Betriebsprüfung Die Verordnung von 2010 ergänzt die Tierschutz‑Kontrollverordnung um eine Risikoanalyse für die Auswahl zu kontrollierender landwirtschaftlicher Betriebe. Sie tritt am 1. August 2010 in Kraft.

Bundesministerium für Gesundheit 08.07.2010 XXIV

Änderung der 1. Tierhaltungsverordnung

Bundesministerium für Gesundheit 08.07.2010 XXIV

Erweiterung der Produktkennzeichnung für Fischereierzeugnisse Die Verordnung von 2010 erweitert die Liste der zulässigen deutschen Handelsbezeichnungen für Fischereierzeugnisse um neue Arten und fügt deren wissenschaftliche Namen hinzu, um Verbraucher besser zu informieren.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 06.07.2010 XXIV

Änderung des Datums für Lehrgänge universitären Charakters Die Verordnung ändert das in § 6 genannte Datum von 31. Dezember 2010 auf 31. Dezember 2012 und verlängert damit die Gültigkeit der Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ sowie des akademischen Grades „Master of Science“.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 05.07.2010 XXIV

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