Verordnungen

Änderung der Frist für Lehrgänge im Bereich Gesundheitswissenschaften Die Verordnung ändert das Datum in § 6 von 31. Dezember 2010 auf 31. Dezember 2012 und betrifft damit die Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ sowie den Master‑Abschluss in ergänzenden, psychosozialen und integrierten Gesundheitswissenschaften.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 22.12.2009 XXIV

Auflösung gesonderter Grundbuchabteilungen in drei Katastralgemeinden Die Verordnung erhöht elektronisch die Einlagezahlen in Wiener Neustadt, Salzburg und Klagenfurt und hebt damit die gesonderten Grundbuchabteilungen auf.

Bundesministerium für Justiz 22.12.2009 XXIV

Verlängerung des Gültigkeitsdatums für den Lehrgang „universitären Charakters“ am MCI Die Verordnung ändert das Gültigkeitsdatum für die Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ am MCI von 31. Dezember 2010 auf 31. Dezember 2012.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 22.12.2009 XXIV

Verlängerung des Gültigkeitsdatums für den Lehrgang „universitären Charakters“ Die Verordnung vom 22. Dezember 2009 verlängert das Gültigkeitsdatum des Lehrgangs „universitären Charakters“ von Ende 2010 auf Ende 2012.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 22.12.2009 XXIV

Änderung des Inkrafttretensdatums für den MBA‑Lehrgang „General Management Executive MBA“ Die Verordnung 477/2009 verschiebt das Inkrafttretensdatum des MBA‑Lehrgangs an der Management Center Innsbruck GmbH von 31. Dezember 2010 auf 31. Dezember 2012.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 22.12.2009 XXIV

Änderung des Stichtags für Lehrgangsbezeichnungen (2009) Die Verordnung vom 22. Dezember 2009 ändert das Stichtag‑Datum für die Bezeichnungen „Lehrgang universitären Charakters“ und „Diplomlehrgang der Fachakademie für Finanzdienstleister“ von 31. Dezember 2010 auf 31. Dezember 2012.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 22.12.2009 XXIV

Anpassung des Künstler‑Beitragszuschusses 2010 Die Verordnung legt den jährlichen Beitragszuschuss für Künstler auf 1.350 € fest und tritt am 1. Jänner 2010 in Kraft.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 22.12.2009 XXIV

Mindestlohntarif für Au‑Pair‑Kräfte (BGBl. II 2009/462) Die Verordnung legt den Mindestlohn, zusätzliche Leistungen und Abrechnungspflichten für Au‑Pair‑Kräfte in Österreich fest. Sie gilt seit dem 1. Jänner 2010 für neue Au‑Pair‑Verhältnisse.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 18.12.2009 XXIV

Änderung der Verordnung über Dienstgrade im Exekutivdienst (Einführung von Leutnant für E1‑Beamte) Die Verordnung von 2009 ergänzt die Regelungen für Dienstgrade im Exekutivdienst: Beamte der Verwendungsgruppe E1 erhalten in den ersten drei Monaten nach ihrer Überstellung den Dienstgrad Leutnant und können nach fünf Jahren am selben Arbeitsplatz einmalig den nächsthöheren Dienstgrad erhalten. Die Änderungen gelten seit dem 1. Januar 2010.

Bundesministerium für Inneres 18.12.2009 XXIV

Verordnung zur befristeten Beschäftigung von Ausländern im Wintertourismus (2009/10) Die Verordnung verlängert befristete Arbeitsbewilligungen für ausländische Saisonarbeiter im Wintertourismus bis zum 2. Mai 2010 und für Schaustellerbetriebe bis zum 15. Mai 2010, wobei die Gesamtbeschäftigungsdauer 24 Wochen nicht überschreiten darf.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 18.12.2009 XXIV

Heimarbeitstarif für Kettenstichstickerei in Vorarlberg (ab 01.12.2009) Die Verordnung legt seit dem 1. Dezember 2009 einen Mindestlohn von 5,95 € für Heimarbeiter*innen in der Kettenstichstickerei in Vorarlberg fest und sieht Zuschläge für besonders aufwändige Aufträge vor.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 18.12.2009 XXIV

Mindestlohntarif für Helfer/innen in privaten Kindergärten & Krippen (ab 01.01.2010) Die Verordnung legt seit dem 1. Jänner 2010 den Mindestlohn für Helfer/innen in privaten Kindergärten, Krippen und Horten fest und bestimmt Lohnstufen nach Berufsjahren sowie Sonderzuschläge.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 18.12.2009 XXIV

Heimarbeitstarif für Schifflistickerei in Vorarlberg (ab 01.12.2009) Die Verordnung legt seit dem 1. Dezember 2009 einheitliche Stundenlöhne für Heimarbeiter*innen in der Schifflistickerei in Vorarlberg fest, inklusive Zuschlägen für Bügelarbeiten und dunkle Farben.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 18.12.2009 XXIV

Mindestlohntarif für Angestellte in privaten Kinderbetreuungseinrichtungen Die Verordnung legt seit 1. Jänner 2010 einen gestaffelten Mindestlohntarif für Angestellte in privaten Kindergärten, -krippen, -horten und bei Tagesmüttern fest.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 18.12.2009 XXIV

Mindestlohntarif für private Bildungseinrichtungen Die Verordnung legt verbindliche Mindestlöhne für Arbeitnehmer in privaten Bildungseinrichtungen fest und tritt am 1. Jänner 2010 in Kraft.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 18.12.2009 XXIV

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