Verordnungen

Änderung des Gültigkeitsdatums für akademische Titel und Master of Arts Die Verordnung ändert das Stichtag‑Datum für die akademischen Bezeichnungen und den Master‑Grad von 31. Dezember 2010 auf 31. Dezember 2012.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 14.12.2009 XXIV

Änderung der 29. MBA-Verordnung

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 14.12.2009 XXIV

Ausgleichstaxe nach dem Behinderteneinstellungsgesetz für 2010 Die Verordnung legt fest, dass für das Jahr 2010 jede nicht besetzte Stelle mit einer behinderten Person monatlich mit 223 Euro Ausgleichstaxe belastet wird.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 14.12.2009 XXIV

Datumsänderung für den Lehrgang Grundlagen Human‑ und Sozialwissenschaften (Schloss Hofen) Die Verordnung vom 14. Dezember 2009 ändert das Datum des Lehrgangs „Grundlagen der Human‑ und Sozialwissenschaften“ am Schloss Hofen von 30. April 2006 auf 31. Dezember 2012, ohne den Inhalt des Lehrgangs zu verändern.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 14.12.2009 XXIV

Rentenanpassung sowie Feststellung bestimmter Werte im Versorgungsrecht für das Kalenderjahr 2010

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 14.12.2009 XXIV

Änderung des Gültigkeitsdatums für Lehrgangsbezeichnungen im Management‑Lehrgang Die Verordnung ändert das Enddatum der Gültigkeit der Bezeichnungen „Lehrgang universitären Charakters“, „Akademische Managerin“ und „Akademischer Manager“ für den Management‑Lehrgang von SanConsult von 31. Dezember 2010 auf 31. Dezember 2012.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 14.12.2009 XXIV

Änderung der Farbstoffverordnung – neue Reinheitskriterien für Lebensmittelfarbstoffe Die Verordnung von 2009 ändert die Farbstoffverordnung: Sie erlaubt nur noch Farbstoffe aus Anhang I, die den EU‑Reinheitskriterien entsprechen, und setzt die EU‑Richtlinien 94/36/EG sowie 2008/128/EG in österreichisches Recht um.

Bundesministerium für Gesundheit 12.12.2009 XXIV

Mindestlohntarif für Hausbetreuung in Oberösterreich Die Verordnung legt seit dem 1. Jänner 2010 Mindestlöhne für die Betreuung von Aufzügen, Grünflächen, Heizungsanlagen und anderen Einrichtungen in Oberösterreich fest.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 09.12.2009 XXIV

Mindestlohntarif für Hausbesorger in Tirol (ab 01.01.2010) Die Verordnung legt ab 1. Jänner 2010 den Mindestlohntarif für Hausbesorger in Tirol fest und definiert zusätzliche Entgelte, Pauschalen sowie Urlaubszuschuss und Weihnachtsremuneration.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 09.12.2009 XXIV

Mindestlohntarif für Hausbesorger/innen in Oberösterreich (2010) Die Verordnung legt den gesetzlichen Mindestlohntarif für Hausbesorgerinnen und Hausbesorger in Oberösterreich fest, definiert wer betroffen ist und bestimmt Entgelte für verschiedene Tätigkeiten sowie Sonderzahlungen.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 09.12.2009 XXIV

Mindestlohntarif für Hausbetreuung in Vorarlberg (ab 01.01.2010) Die Verordnung legt ab 1. Jänner 2010 einen Mindestlohntarif für Hausbetreuer*innen in Vorarlberg fest, die nicht durch einen Kollektivvertrag geschützt sind, und definiert Pauschalbeträge für verschiedene Tätigkeiten wie Aufzugswartung, Schwimmbadpflege, Gartenarbeit und Heizungswartung.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 09.12.2009 XXIV

Mindestlohntarif für Hausbetreuung in Tirol Die Verordnung legt den Mindestlohntarif für die Betreuung von Anlagen und Einrichtungen auf Liegenschaften in Tirol fest und definiert Pauschalbeträge sowie Stundenlöhne, die ab 1. Jänner 2010 gelten.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 09.12.2009 XXIV

Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Salzburg

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 09.12.2009 XXIV

Mindestlohntarif für Hausbesorger im Burgenland (2010) Die Verordnung legt den Mindestlohntarif für Hausbesorger im Burgenland fest, definiert Grund‑ und Zusatzentgelte sowie Sonderzahlungen und tritt am 1. Jänner 2010 in Kraft.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 09.12.2009 XXIV

Mindestlohntarif für Hausbesorger/innen in Vorarlberg Die Verordnung legt ab 1. Jänner 2010 einen Mindestlohntarif für Hausbesorger/innen in Vorarlberg fest, wenn kein Kollektivvertrag besteht. Sie definiert Grund- und Zusatzentgelte für verschiedene Tätigkeiten sowie Urlaubszuschüsse und Weihnachtsremuneration.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 09.12.2009 XXIV

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