Verordnungen

Aufhebung mehrerer Trassenverordnungen für Hochleistungsstrecken Die Verordnung vom 9. Dezember 2009 hebt zehn bestehende Trassenverordnungen für verschiedene Abschnitte von Hochgeschwindigkeitsstrecken auf, um veraltete Regelungen zu entfernen und die Planung neuer Strecken zu vereinfachen.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 09.12.2009 XXIV

Mindestlohntarif für Betreuung von Anlagen in Salzburg (ab 01.01.2010) Die Verordnung legt einen Mindestlohntarif für die Betreuung und Bedienung von Anlagen auf Liegenschaften im Bundesland Salzburg fest. Sie definiert Pauschalbeträge und Zuschläge für Aufzugswartung, Freizeiteinrichtungen, Grünflächenpflege und Heizungsanlagen und tritt am 1. Jänner 2010 in Kraft.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 09.12.2009 XXIV

Mindestlohntarif für Haus- und Anlagendienstleistungen im Burgenland Die Verordnung legt für das Burgenland einheitliche Mindestlohn‑Tarife für die Betreuung und Bedienung von Gebäuden und technischen Anlagen fest, gilt für Personen ohne Kollektivvertrag und trat am 1. Jänner 2010 in Kraft.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 09.12.2009 XXIV

Wunschlaternenverbot – Verordnung zum Verbot von Mini‑Heißluftballons Die Wunschlaternenverordnung von 2009 definiert Miniatur‑Heißluftballone und verbietet ihr In‑Verkehr‑Bringen aus Sicherheitsgründen.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 09.12.2009 XXIV

Verordnung über genehmigungsfreie Eisenbahn‑Vorhaben (VgEV) Die Verordnung legt fest, welche Eisenbahn‑Bau- und Modernisierungsarbeiten ohne vorherige Genehmigung durchgeführt werden dürfen und definiert die Grenzen für genehmigungsfreie Vorhaben.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 09.12.2009 XXIV

Änderung der Studienförderung für Studierende an ausgewählten Privatuniversitäten (2009) Die Verordnung 410/2009 erweitert die finanzielle Studienförderung auf sieben ausgewählte Privatuniversitäten und legt für Bachelor‑, Master‑ und Doktoratsstudien konkrete maximale Förderungszeiträume fest. Sie gilt für Anträge ab dem Studienjahr 2009/10.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 03.12.2009 XXIV

Änderung der Bauarbeiterschutzverordnung – Sicherheit auf Baustellen Die Verordnung von 2009 ergänzt die Bauarbeiterschutzverordnung um neue technische Sicherheitsvorschriften für Gerüste, Wehren und Erste‑Hilfe‑Ausrüstung, hebt veraltete Bestimmungen auf und tritt am 1. Jänner 2010 in Kraft.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 03.12.2009 XXIV

Aufwandersatzverordnung

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 02.12.2009 XXIV

Änderung der Statistikverordnung für landesfondsfinanzierte Krankenanstalten Die Verordnung 406/2009 legt neue, digitale Meldepflichten für landesfondsfinanzierte Krankenanstalten fest. Sie verlangt jährliche, geprüfte Datenmeldungen an den Landeshauptmann und das Bundesministerium für Gesundheit, wirksam ab dem 1. Jänner 2010.

Bundesministerium für Gesundheit 02.12.2009 XXIV

Krankenanstalten‑Rechnungsabschluss‑Berichtsverordnung (KRBV) – Berichtspflichten für landesgesundheitsfondsfinanzierte Krankenhäuser Die KRBV legt fest, welche Finanz‑ und Leistungsberichte Krankenhäuser, die über den Landes­gesundheitsfonds finanziert werden, jährlich erstellen müssen. Sie definiert Inhalte, Formate, Fristen und Aufbewahrungspflichten und trat am 1. Jänner 2010 in Kraft.

Bundesministerium für Gesundheit 02.12.2009 XXIV

Museumsordnung für das Technische Museum Wien mit Österreichischer Mediathek

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 01.12.2009 XXIV

Museumsordnung für die Österreichische Galerie Belvedere Die Verordnung definiert das Belvedere als gemeinnützige wissenschaftliche Anstalt, regelt ihre Finanzierung, Aufgaben (Sammlung, Forschung, Vermittlung) und die interne Organisation mit Geschäftsführung, Kuratorium und Vollversammlung.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 01.12.2009 XXIV

Bibliotheksordnung für die Österreichische Nationalbibliothek (2009) Die Verordnung regelt die Rechtsform, Aufgaben, Finanzierung und Organisationsstruktur der Österreichischen Nationalbibliothek und tritt am 1. Dezember 2009 in Kraft.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 01.12.2009 XXIV

Gründung und Regelungsrahmen des MUMOK Die Verordnung von 2009 gründet das Museum Moderner Kunst (MUMOK) als gemeinnützige wissenschaftliche Anstalt und regelt dessen Aufgaben, Finanzierung, Organisation und Erwerb von Kunstwerken.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 01.12.2009 XXIV

Museumsordnung für das Naturhistorische Museum (2009) Die Verordnung definiert das Naturhistorische Museum als gemeinnützige Wissenschaftsanstalt des Bundes, regelt deren Finanzierung, Aufgaben in Sammlung, Forschung und Vermittlung sowie die interne Organisationsstruktur.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 01.12.2009 XXIV

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