Verordnungen

Museumsordnung für die Albertina – Rechtsform, Aufgaben und Governance Die Verordnung definiert die Albertina als gemeinnützige wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechts, regelt ihre Finanzierung, Aufgaben (Sammlung, Forschung, Vermittlung) und ihre interne sowie externe Aufsicht.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 01.12.2009 XXIV

Museumsordnung für das MAK – Grundlagen, Aufgaben und Organisation Die Verordnung von 2009 definiert das Österreichische Museum für angewandte Kunst (MAK) als gemeinnützige wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechts, legt dessen Aufgaben, Finanzierungsquellen und Organisationsstruktur fest und ersetzt die frühere Museumsordnung.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 01.12.2009 XXIV

Museumsordnung für KHM, MVK & ÖTM (2009) Die Verordnung regelt die rechtliche Stellung, Finanzierung und Organisationsstruktur des Kunsthistorischen Museums, des Museums für Völkerkunde und des Österreichischen Theatermuseums als gemeinsame gemeinnützige Anstalt unter Bundesaufsicht.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 01.12.2009 XXIV

Änderung der Mauttarifverordnung 2009 – neue Grund‑ und Nacht‑Tarife Die Verordnung 394/2009 ändert die Mauttarifverordnung 2009, legt neue Grundkilometertarife und Streckentarife für verschiedene Fahrzeugkategorien fest und führt Nacht‑Tarife ein. Die Änderungen gelten ab dem 1. Jänner 2010.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 01.12.2009 XXIV

Landeshöchstzahlen für ausländische Beschäftigte 2010 Die Verordnung legt für das Jahr 2010 in jedem Bundesland eine maximale Zahl ausländischer Beschäftigter fest, um die bundesweite Höchstzahl zu sichern.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 26.11.2009 XXIV

IUU‑Fischerei‑Verordnung (Bekämpfung illegaler Fischerei) Die IUU‑Fischerei‑Verordnung überträgt EU‑Regelungen zur Bekämpfung illegaler Fischerei in nationales Recht, legt das BAES als Durchführungsbehörde fest und definiert Importgrenzen sowie Melde‑ und Dokumentationspflichten.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 26.11.2009 XXIV

Erweiterte Kontrollen zur Bekämpfung der Rindertuberkulose Die Verordnung 381/2009 erweitert die Rindertuberkuloseverordnung um neue Test‑ und Kontrollmaßnahmen, definiert Sonderuntersuchungsgebiete und legt detaillierte Verfahren für die Untersuchung von Rindern bei Verdacht auf Tuberkulose fest.

Bundesministerium für Gesundheit 25.11.2009 XXIV

Mindestlohntarif für Hausbetreuung in Wien Die Verordnung legt Mindestlohn‑Pauschalen für Hausbetreuer*innen in Wien fest und tritt am 1. Jänner 2010 in Kraft.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 24.11.2009 XXIV

Mindestlohntarif für Hausbesorger*innen in Niederösterreich (gültig ab 01.01.2010) Die Verordnung legt den Mindestlohntarif für Hausbesorger*innen in Niederösterreich fest, gilt seit 1. Jänner 2010 und enthält detaillierte Entgelte sowie Zuschläge für Sonderarbeiten.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 24.11.2009 XXIV

Mindestlohntarif für Hausbetreuer/innen (Österreich) – Verordnung 2009 Die Verordnung legt seit 2010 einen flächendeckenden Mindestlohntarif für Hausbetreuer/innen in Österreich fest, definiert drei Lohngruppen und regelt Zuschläge, Sonderzahlungen sowie Arbeitsmaterial und Fahrtkosten.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 24.11.2009 XXIV

Festsetzung des Mindestlohntarifs für Hausbesorger/innen für Wien

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 24.11.2009 XXIV

Mindestlohntarif für Hausbetreuung in Niederösterreich (gültig ab 01.01.2010) Die Verordnung legt ab 1. Januar 2010 einen Mindestlohntarif für die Betreuung von Anlagen und Einrichtungen in Niederösterreich fest, inklusive genauer Pauschal‑ und Stundensätze für Aufzüge, Freizeit‑Einrichtungen, Grünflächen, Heizungsanlagen und Garagen.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 24.11.2009 XXIV

Heimarbeitstarif für Kunststoffherstellung und -bearbeitung Die Verordnung legt einen speziellen Heimarbeitstarif für die Herstellung und Bearbeitung von Kunststoffen fest. Sie definiert einheitliche Lohnsätze, einen 10 %‑Zuschlag sowie Urlaub- und Weihnachtszulagen und gilt in ganz Österreich seit dem 1. Juli 2009.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 19.11.2009 XXIV

Heimarbeitstarif für Kunststoffwaren (Gmünd, Niederösterreich) Die Verordnung legt einen speziellen Heimarbeitstarif für die Herstellung von Kunststoffwaren im Bezirk Gmünd, Niederösterreich, fest. Sie definiert einen Stundenlohn von 5,36 €, einen zusätzlichen 10‑%‑Heimarbeitszuschlag sowie Urlaub‑ und Weihnachtszuschüsse von je 8 %, gültig ab dem 1. Juli 2009.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 19.11.2009 XXIV

Heimarbeitstarif für kunstgewerbliche Tätigkeiten (2009) Die Verordnung 370/2009 legt Lohnsätze und Zusatzzuschläge für qualifizierte und nicht‑qualifizierte Heimarbeiter im kunstgewerblichen Bereich fest und gilt seit dem 1. Juli 2009.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 19.11.2009 XXIV

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