Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 18.02.2026

Änderung der Hochschul‑Studienevidenzverordnung 2009 Die Verordnung ändert die Hochschul‑Studienevidenzverordnung, indem sie den Ausdruck „Einzahlung des Studienbeitrages“ durch „erfolgte Inskription“ ersetzt, neue Erhebungs‑ und Berichtstermine festlegt, die Zahl in § 14 von 25 auf 26 anpasst und zusätzliche Kennbuchstaben für verschiedene Studierenden‑Status einführt.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 27.04.2009 XXIV

Image of delegate Schmied Claudia, Dr.

Änderung der Funkschnittstellen‑Beschreibungsverordnung (2009) Die 120. Verordnung von 2009 ändert die Funkschnittstellen‑Beschreibungsverordnung, indem sie im Anhang neue Zeilen einfügt, alte Einträge aktualisiert und einige Zeilen entfernt. Damit wird die technische Dokumentation von Funk‑Schnittstellen auf den Stand vom 02.02.2009 gebracht.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 27.04.2009 XXIV

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Änderung der Verordnung zu generellen Telekommunikations‑Bewilligungen (2009) Die Verordnung vom 23. April 2009 aktualisiert die Tabelle für generelle Bewilligungen im Telekommunikationsbereich: neue Punkt‑zu‑Punkt‑Richtfunkanlagen werden hinzugefügt, Satelliten‑ und VSAT‑Einträge präzisiert und veraltete Geräte entfernt.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 23.04.2009 XXIV

Image of delegate Bures Doris

Fahrverbotskalender 2009 für schwere LKW Die Verordnung 118/2009 legt für das Jahr 2009 ein Fahrverbot für LKW über 7,5 t auf bestimmten Autobahnen und zu definierten Zeiten fest, enthält jedoch zahlreiche Ausnahmen für wichtige Lieferungen und kombinierte Schiene‑Straße‑Verkehre.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 22.04.2009 XXIV

Image of delegate Bures Doris

Aufhebung der Verordnung über die elektronische Einsicht in Geschäftsbehelfe des Exekutionsverfahrens

Bundesministerium für Justiz 21.04.2009 XXIV

Image of delegate Bandion-Ortner Claudia, Mag.

Änderung der Pflanzenschutzverordnung (112. Verordnung 2009) Die 112. Verordnung von 2009 ändert die Pflanzenschutzverordnung: Sie definiert große Palmen bestimmter Arten und aktualisiert zahlreiche Verweise auf EU‑Richtlinien, sodass die neuen Bestimmungen am 1. April 2009 gelten.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 20.04.2009 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Zweite Änderung der FinanzOnline-Erklärungsverordnung

Bundesministerium für Finanzen 20.04.2009 XXIV

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Dritte Änderung der FinanzOnline-Verordnung 2006

Bundesministerium für Finanzen 20.04.2009 XXIV

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Höhe der Vergütung für die Einhebung der Landarbeiterkammerumlage

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 08.04.2009 XXIV

Image of delegate Hundstorfer Rudolf

Änderung der Studienbeitragsverordnung für Pädagogische Hochschulen (2009) Die 102. Verordnung von 2009 ändert die Hochschul‑Studienbeitragsverordnung und legt fest, dass Lehramtsstudierende an Pädagogischen Hochschulen, die bestimmte Voraussetzungen nicht erfüllen, Beiträge zahlen müssen; sie führt zudem neue Regeln zur Ermittlung der beitragsfreien Zeit ein.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 06.04.2009 XXIV

Image of delegate Schmied Claudia, Dr.

Festsetzung des Lohnzuschlags für die Winterfeiertagsregelung (2009) Die Verordnung legt einen Lohnzuschlag von 1,2‑fach des um 20 % erhöhten Kollektivstundenlohns für Bauarbeiter während der Winterfeiertage fest. Gültig vom 1. April 2009 bis zum 30. November 2009.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 06.04.2009 XXIV

Image of delegate Hundstorfer Rudolf

Fahrverbote in Tirol 2009

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 06.04.2009 XXIV

Image of delegate Bures Doris

Verordnung über Dienstausweise im BMLFUW Die Verordnung legt fest, dass alle Mitarbeitenden des Bundesministeriums für Land‑ und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft einen plastischen Dienstausweis erhalten, der zur Identifikation dient und bei jeder Außendiensthandlung vorgezeigt werden muss.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 03.04.2009 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Änderung der Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz-Durchführungsverordnung

Bundesministerium für Inneres 01.04.2009 XXIV

Image of delegate Fekter Maria Theresia, Mag. Dr.

Festsetzung von Hundertsätzen für Kaufkraftausgleichszulagen (April 2009) Die Verordnung legt für April 2009 die prozentualen Hundertsätze fest, nach denen die Kaufkraftausgleichszulage für im Ausland tätige Bundesbeamte und Vertragsbedienstete berechnet wird.

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten 31.03.2009 XXIV

Image of delegate Spindelegger Michael, Dr.