Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 18.02.2026

Änderung der Verordnung betreffend eine wasserwirtschaftliche Rahmenverfügung für die Wasserkraftnutzung der Traun unterhalb des Traunsees

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 30.03.2009 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Befristete Beschäftigung von Ausländern in der Land‑ und Forstwirtschaft (Verordnung 94/2009) Die Verordnung legt ein Kontingent von 5 355 befristeten Arbeitsplätzen für ausländische Arbeitskräfte in der Land‑ und Forstwirtschaft fest, verteilt die Plätze auf die Bundesländer und regelt, dass Bewilligungen maximal sechs bzw. neun Monate gelten dürfen. Sie endet am 30. November 2009.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 30.03.2009 XXIV

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Kurzfristige Beschäftigung ausländischer Erntehelfer in der Landwirtschaft

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 30.03.2009 XXIV

Image of delegate Hundstorfer Rudolf

Änderung der Firmenbuchdatenbankverordnung – neue Suchgebühren & Ermäßigung für öffentliche Anfragen Die Verordnung von 2009 ergänzt die Firmenbuchdatenbankverordnung um neue Gebührenziffern für verschiedene Sucharten und reduziert die Gebühren für Anfragen öffentlicher Stellen auf die Hälfte. Das Inkrafttreten ist auf den 1. April 2009 datiert.

Bundesministerium für Justiz 27.03.2009 XXIV

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2. Änderung der INVEKOS‑Umsetzungs‑Verordnung 2008 Die 2. Änderung der INVEKOS‑Umsetzungs‑Verordnung erweitert den Anwendungsbereich, führt einen Sammelantrag für mehrere Flächenarten ein und legt neue Fristen sowie Mindestgrößen für förderfähige Flächen fest.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 27.03.2009 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Novelle der Altlastenatlas‑Verordnung 2009 – Ergänzung neuer Altstandorte Die Altlastenatlas‑Verordnung wurde 2009 novelliert. Neue Altstandorte wie K27, N43, O75 usw. wurden in den Atlas aufgenommen und traten am 10. April 2009 in Kraft.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 27.03.2009 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

SchiCKomm-Sitzungsgeldverordnung 2009

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 27.03.2009 XXIV

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Änderung der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr (ERV 2006)

Bundesministerium für Justiz 25.03.2009 XXIV

Image of delegate Bandion-Ortner Claudia, Mag.

Änderung der Zeugnisformularverordnung

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 25.03.2009 XXIV

Image of delegate Schmied Claudia, Dr.

Grundausbildung der Bediensteten im Bundesministerium für Gesundheit (GAVO BMG)

Bundesministerium für Gesundheit 23.03.2009 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Änderung der Passgesetz‑Durchführungsverordnung – Einführung von Papillarlinien‑Erfassung Die Verordnung 79/2009 ergänzt die Passgesetz‑Durchführungsverordnung um neue Regeln zur Erfassung von Fingerabdrücken bei Passanträgen, verbietet Künstlernamen im Pass und legt den Inkrafttretenszeitpunkt auf den 30. März 2009 fest.

Bundesministerium für Inneres 20.03.2009 XXIV

Image of delegate Fekter Maria Theresia, Mag. Dr.

Änderung der Arbeitnehmerschutzverordnung Verkehr (AVO Verkehr) 2009 Die Verordnung von 2009 ändert die AVO Verkehr, indem sie in § 6 Abs. 2 und § 8 Abs. 2 bestimmte Verweise von § 2 auf § 5 bzw. von § 4 auf § 7 anpasst.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 20.03.2009 XXIV

Image of delegate Bures Doris

Aufhebung der Section‑Control‑Verordnung Laßnitzhöhe (2009) Die Verordnung vom 18. März 2009 hebt die Section‑Control‑Messstreckenverordnung Laßnitzhöhe 2008 auf und beendet damit den Einsatz des automatischen Geschwindigkeitsmesssystems auf einem Abschnitt der A2 Süd Autobahn.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 18.03.2009 XXIV

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Nachtrag zum Arzneibuch – Inkraftsetzung der amtlichen Ausgabe 2009 Die Verordnung legt den Nachtrag zum Arzneibuch fest und setzt die amtliche Ausgabe 2009 des Österreichischen Arzneibuchs mit Wirkung zum 1. März 2009 in Kraft. Gleichzeitig werden die zuvor geltenden Monographien, die durch die neue Ausgabe ersetzt werden, außer Kraft gesetzt.

Bundesministerium für Gesundheit 27.02.2009 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Verordnung zum Wiederaufstellen von Seilbahnen (VWaSeilb 2009) Die Verordnung VWaSeilb 2009 regelt das Wiederaufstellen von Seilbahnen, die vor dem 3. Mai 2004 in Betrieb waren, und legt umfangreiche Sicherheits‑ und Dokumentationspflichten fest.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 26.02.2009 XXIV

Image of delegate Bures Doris