Verordnungen

Änderung der Geflügelhygieneverordnung 2007

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 06.10.2008 XXIII

Festsetzung der Hundertsätze für Kaufkraftausgleichszulagen (Oktober 2008) Die Verordnung legt für Oktober 2008 für zahlreiche ausländische Dienstorte die jeweiligen Hundertsätze fest, nach denen die Kaufkraftausgleichszulage für Bundesbeamte und Vertragsbedienstete berechnet wird.

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten 06.10.2008 XXIII

Einführung von E‑Voting in den Hochschülerschaftswahlen Die Verordnung führt ein elektronisches Wahlsystem für Hochschulwahlen ein, definiert neue Begriffe und regelt technische, organisatorische und sicherheitsrelevante Abläufe.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 02.10.2008 XXIII

Novelle 2008 zur Altlastenatlas‑Verordnung – neue Einträge & Inkrafttreten Die 2. Altlastenatlas‑Novelle 2008 ergänzt die Verordnung um einen neuen Absatz, der das Inkrafttreten neuer Anhänge regelt, und fügt mehrere neue Altlast‑Einträge in den Atlas ein.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 01.10.2008 XXIII

Prozentsätze für die Verteilung der Ertragsanteile im Finanzausgleichsgesetz 2008 für die Jahre 2008 bis 2010

Bundesministerium für Finanzen 01.10.2008 XXIII

Aufhebung des Gefährdungsbereiches des Munitionslagers Kalsdorf

Bundesministerium für Landesverteidigung 29.09.2008 XXIII

Kostenpauschalen für Krankentransport und Anstaltspflege im Heer (2008) Die Verordnung legt pauschale Kosten für Krankentransport und Anstaltspflege von Anspruchsberechtigten im Heer fest und tritt am 1. Oktober 2008 in Kraft.

Bundesministerium für Landesverteidigung 29.09.2008 XXIII

Übertragung von Aufgaben gemäß § 5 Abs. 2 Z 4 des Bundeshaushaltsgesetzes und von Buchhaltungsaufgaben gemäß § 6 Abs. 1 des Bundeshaushaltsgesetzes

Bundesministerium für Finanzen 29.09.2008 XXIII

Dienstrechtsverfahrens- und Personalstellenverordnung - BMF 2009 - DVPV-BMF 2009

Bundesministerium für Finanzen 29.09.2008 XXIII

Aktualisierung der LMSVG‑Anlage (2008) Die Verordnung von 25 September 2008 aktualisiert die Anlage zum Lebensmittelsicherheits‑ und Verbraucherschutzgesetz, indem sie zahlreiche aktuelle EU‑Verordnungen zu Rückständen, Kontaminanten, Gentechnik und Kennzeichnung integriert und gleichzeitig die vorherige Version aus dem Jahr 2007 aufhebt.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 25.09.2008 XXIII

Änderung der Universitäts‑Studienevidenzverordnung 2004 – neue Datenmelde‑ und Sicherheitsvorgaben Die Verordnung 328/2008 ändert die Universitäts‑Studienevidenzverordnung 2004 und führt umfangreiche Meldepflichten für Universitäten ein, um Studierendendaten zentral an das Bundesrechenzentrum zu übermitteln. Sie legt zudem Vorgaben zur Datensicherheit, Zugriffsberechtigung und Aufbewahrung fest.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 23.09.2008 XXIII

Liste der förderfähigen Winterhartweizensorten 2009 Die Verordnung listet fünf winterharte Weizensorten, die 2009 für die Hartweizen‑Qualitätsprämie in Frage kommen, und stützt sich auf das Marktordnungsgesetz 2007.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 23.09.2008 XXIII

Arzneimittelbetriebsordnung 2009 – Qualitäts‑ und Sicherheitsvorgaben für Arzneimittelhersteller Die AMBO 2009 legt fest, welche Unternehmen Arzneimittel herstellen oder vertreiben dürfen und definiert detaillierte Qualitäts‑ und Sicherheitsanforderungen. Sie verlangt ein funktionierendes Qualitätssicherungssystem, qualifiziertes Personal und umfangreiche Dokumentationspflichten.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 17.09.2008 XXIII

Änderung der Ertragswerte für Energiepflanzen 2008 Die Verordnung 323/2008 passt die Ertragswerte für verschiedene Energiepflanzen je nach Bundesland an, um Förderungen für die Ernte 2008 zu regeln.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 16.09.2008 XXIII

Rindertuberkuloseverordnung

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 15.09.2008 XXIII

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