Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 18.02.2026

Verlegung der Semesterferien in Vorarlberg (Schuljahr 2012/13) Die Verordnung von 2010 verlegt für Vorarlberg die Semesterferien im Schuljahr 2012/13 auf den ersten Montag im Februar (4. Februar 2013).

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 07.01.2010 XXIV

Image of delegate Schmied Claudia, Dr.

Verordnung zur Höhe der Arbeitsvergütung von Strafgefangenen (2010) Die Verordnung legt fest, wie viel Strafgefangene pro Arbeitsstunde verdienen – zwischen 5,00 € und 7,50 € – und tritt am 1. Jänner 2010 in Kraft.

Bundesministerium für Justiz 05.01.2010 XXIV

Image of delegate Bandion-Ortner Claudia, Mag.

Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Bewährungshelfer – Pauschalbetrag von 62 € pro Schützling Die Verordnung legt eine Pauschalvergütung von 62 Euro pro betreuter Person für ehrenamtliche Bewährungshelfer fest und tritt am 1. Jänner 2010 in Kraft, wobei sie die frühere Regelung von 2008 aufhebt.

Bundesministerium für Justiz 05.01.2010 XXIV

Image of delegate Bandion-Ortner Claudia, Mag.

Direktzahlungs‑Verordnung 2009 – Regeln für Agrarsubventionen Die Direktzahlungs‑Verordnung von 2009 regelt, wie landwirtschaftliche Betriebe Direktzahlungen im Rahmen der EU‑Agrarpolitik erhalten, definiert Antragsfristen, Zuständigkeiten und Sonderregelungen für Mutter‑ und Milchkuhprämien.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 28.12.2009 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Einheitsmengen für Flachs‑ und Hanffasern 2009/2010 Die Verordnung legt für das Wirtschaftsjahr 2009/2010 verbindliche Mengen pro Hektar für lange Flachsfasern (900 kg), kurze Flachsfasern (1 500 kg) und Hanffasern (2 000 kg) fest. Sie beruht auf dem Marktordnungsgesetz 2007 und EU‑Verordnungen zur gemeinsamen Marktorganisation.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 28.12.2009 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Integriertes Verwaltungs‑ und Kontrollsystem für Direktzahlungen (INVEKOS‑CC‑V 2010) Die Verordnung legt ein integriertes System zur Beantragung, Kontrolle und Auszahlung von Direktzahlungen fest, definiert Mindestflächen, GAEC‑Standards, spezielle Regeln für Dauergrünland und Hanf sowie Melde- und Aufbewahrungspflichten.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 28.12.2009 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Änderung der Psychotropenverordnung – Anpassung Ministerbezeichnungen & neue Bewilligungs‑Nachweispflicht Die Verordnung 486/2009 passt die Psychotropenverordnung an: Sie vereinheitlicht die Bezeichnung des zuständigen Ministers und führt neue Nachweispflichten für Arzneimittel ein, die mit psychotropen Substanzen zusammenhängen.

Bundesministerium für Gesundheit 23.12.2009 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Mutterkuhzusatzprämien-Verordnung 2009

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 23.12.2009 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Änderung der Suchtgift‑Grenzmengenverordnung: Aufnahme von Monoacetylmorphin Die Verordnung von 23. Dezember 2009 ergänzt die Suchtgift‑Grenzmengenverordnung um den Stoff Monoacetylmorphin mit einem Grenzwert von 3,0 Einheiten.

Bundesministerium für Gesundheit 23.12.2009 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Befristete Beschäftigung von Ausländern in der Land‑ und Forstwirtschaft (2009/2010) Die Verordnung legt ein Kontingent von 5 170 befristeten Arbeitsplätzen für ausländische Arbeitskräfte in der Land‑ und Forstwirtschaft fest, verteilt auf die Bundesländer. Beschäftigungsbewilligungen können bis zu sechs Monate, in Einzelfällen bis zu neun Monate gelten, jedoch nicht über den 31. Dezember 2010 hinaus.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 23.12.2009 XXIV

Image of delegate Hundstorfer Rudolf

Qualifikation und Weiterbildung für Substitutionsbehandlung (2009) Die Verordnung ändert die Weiterbildungsverordnung für die orale Substitution, indem sie ein zweistufiges Qualifikationssystem für Ärzt*innen einführt und festlegt, dass Amtsärzte nur nach Abschluss eines Basismoduls oder gleichwertiger Weiterbildung Substitutionsbehandlungen kontrollieren dürfen.

Bundesministerium für Gesundheit 23.12.2009 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Novelle 2009 der Austro‑Control‑Gebührenverordnung Die ACGV‑Novelle 2009 ergänzt das Austro‑Control‑Gesetz um einen neuen Absatz und legt ab dem 1. Januar 2010 ein detailliertes Gebührenverzeichnis für Pilotenlizenzen, Flugzeugregistrierungen, Betreibergenehmigungen und Sondergenehmigungen fest.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 23.12.2009 XXIV

Image of delegate Bures Doris

Änderung der Suchtgiftverordnung (2009) – Einheitliche Ministerbezeichnung & neue Substitutionsregeln Die 485. Verordnung von 2009 ändert die Suchtgiftverordnung: Ministerbezeichnungen werden vereinheitlicht, neue Regeln für Notfallverschreibungen und Substitutionsbehandlung werden eingeführt, ein Qualitäts‑Ausschuss wird geschaffen und kleinere Änderungen im Anhang vorgenommen.

Bundesministerium für Gesundheit 23.12.2009 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Übertragung von Aufgaben und Buchhaltungsaufgaben an Sicherheits- und Polizeiorgane Die Verordnung überträgt bestimmte Aufgaben des Bundeshaushaltsgesetzes an die Sicherheitsdirektionen, Landespolizeikommanden und Bundespolizeidirektionen sowie Buchhaltungsaufgaben an die Bundesbuchhaltungsagentur. Sie tritt am 1. Jänner 2010 in Kraft.

Bundesministerium für Inneres 22.12.2009 XXIV

Image of delegate Fekter Maria Theresia, Mag. Dr.

Änderung der Verordnung zum Lehrgang "Child Development" – Datumskorrektur Die Verordnung ändert das in § 5 genannte Abschlussdatum des Master‑Studiengangs „Child Development“ von 31. Dezember 2010 auf 31. Dezember 2012.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 22.12.2009 XXIV

Image of delegate Hahn Johannes, Dr.