Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 18.02.2026

Ermächtigung des Leiters der Verwaltungsakademie des Bundes zu überplanmäßigen Ausgaben

Bundesministerium für Finanzen 22.07.2009 XXIV

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Änderung der Verordnung über die Auswirkungen der Abschaffung der Selbstträgerschaft - vorläufige Werte

Bundesministerium für Finanzen 22.07.2009 XXIV

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Bestimmung des Straßenverlaufs der S 36 Murtal Schnellstraße (St. Georgen – Scheiflinger Ofen) Die Verordnung vom 21. Juli 2009 legt den genauen Verlauf des Abschnitts St. Georgen‑Scheiflinger Ofen der S 36 Murtal Schnellstraße fest, inklusive zweier neuer gedeckter Unterflurtrassen in St. Georgen (610 m) und Unzmarkt (950 m). Rechtsgrundlage ist das Bundesstraßengesetz sowie das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz; die Unterlagen sind öffentlich einsehbar.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 21.07.2009 XXIV

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Mauttarifverordnung 2009 – Festsetzung der Mauttarife nach Emissionsklassen Die Mauttarifverordnung 2009 legt die Gebühren für österreichische Bundesstraßen fest. Sie unterscheidet Fahrzeuge nach Emissionsklassen (A, B, C) und Achszahl und definiert Grund‑ sowie Nachtzuschlagstarife, die ab dem 1. Jänner 2010 gelten.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 20.07.2009 XXIV

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Verbot von Hormonen und β‑Agonisten in Tierarzneimitteln Die Verordnung verbietet das Inverkehrbringen von Tierarzneien mit hormonellen, thyreostatischen Stoffen oder β‑Agonisten, erlaubt jedoch eng begrenzte Ausnahmen für bestimmte therapeutische Anwendungen.

Bundesministerium für Gesundheit 17.07.2009 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Lebensmittelhygiene‑Zulassungsverordnung 2009 Die Verordnung regelt, wie Lebensmittelunternehmer eine behördliche Zulassung für ihre Betriebe beantragen und erhalten müssen, welche Informationen dafür nötig sind und unter welchen Bedingungen die Zulassung erteilt, befristet oder entzogen werden kann.

Bundesministerium für Gesundheit 17.07.2009 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Vignettenpreisverordnung 2009 – Festlegung von Vignettenpreisen für österreichische Autobahnen Die Verordnung legt die Preise für Jahres‑, Zweimonats‑, Zehntages‑ und Korridorvignetten fest und regelt deren Inkrafttreten ab 2009 bzw. 2010.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 16.07.2009 XXIV

Image of delegate Bures Doris

Verordnung über Dienstausweise im BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Die 225. Verordnung regelt die Ausstellung und Nutzung von Dienstausweisen für Bedienstete des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz. Sie legt fest, welche Daten auf dem Ausweis stehen, wann er zu zeigen ist und wie bei Verlust oder Austritt vorzugehen ist.

Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz 14.07.2009 XXIV

Image of delegate Hundstorfer Rudolf

Festsetzung der repräsentativen Erträge für Energiepflanzen 2009/2010 Die Verordnung legt für das Wirtschaftsjahr 2009/2010 einheitliche Ertragswerte für verschiedene Energiepflanzen fest – differenziert nach Bundesland und Nutzung (Korn‑ oder Ganzpflanze).

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 14.07.2009 XXIV

Image of delegate Berlakovich Nikolaus, Dipl.-Ing.

Änderung der Verordnung über die Verlagerung des Ortes der sonstigen Leistung bei Telekommunikationsdiensten sowie Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen

Bundesministerium für Finanzen 13.07.2009 XXIV

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Änderung der Verordnung, mit der ein eigenes Verfahren für die Erstattung der abziehbaren Vorsteuern an ausländische Unternehmer geschaffen wird

Bundesministerium für Finanzen 13.07.2009 XXIV

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Kundmachung des Bundesministers für Finanzen betreffend die Betragsgrenzen (Bund und Länder) nach der Vereinbarung über einen Konsultationsmechanismus für das Jahr 2009

Bundesministerium für Finanzen 10.07.2009 XXIV

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Hormonverordnung 2009 – Verbot und Ausnahmen für hormonelle Stoffe in der Tierhaltung Die Hormonverordnung 2009 verbietet grundsätzlich die Nutzung hormoneller und ß‑Agonisten‑Stoffe in der Tierproduktion, erlaubt jedoch unter strengen Auflagen therapeutische und tierzüchterische Ausnahmen.

Bundesministerium für Gesundheit 09.07.2009 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Einführung des 30. und 31. Nachtrags zum Arzneibuch 2008 Die Verordnung von 2009 setzt die deutschsprachigen Fassungen des 30. und 31. Nachtrags zum Europäischen Arzneibuch (6. Auflage 2008) in Kraft, hebt die bisherigen Monographien, die durch diese Nachträge ersetzt werden, auf und beauftragt den Verlag Österreich GmbH mit der Veröffentlichung.

Bundesministerium für Gesundheit 09.07.2009 XXIV

Image of delegate Stöger Alois, diplômé

Änderung des Fahrverbotskalenders 2009

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 08.07.2009 XXIV

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