Verordnungen

Änderung der Erreichbarkeits‑Verordnung für Studienorte (Hall & Puch) Die Verordnung 448/2008 ändert die Regeln zur Erreichbarkeit von Studienorten: alte Paragraphen 32/33 werden zu 34/35 umbenannt und neue Paragraphen 32/33 legen fest, aus welchen Gemeinden tägliche Pendelfahrten nach Hall in Tirol bzw. Puch bei Hallein noch zumutbar sind.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 05.12.2008 XXIV

Erweiterung der gleichzusetzenden Gemeinden für Bad Gastein und Hall in Tirol Die Verordnung erweitert die Liste von Gemeinden, die dem Studienort Bad Gastein bzw. Hall in Tirol gleichzusetzen sind, und benennt den bisherigen Paragraph 44 als Paragraph 45 um.

Bundesministerium für Wissenschaft und Forschung 05.12.2008 XXIV

Kurzfristige Prüfungsfrist für den Post‑Universaldienst (2009) Die Verordnung 446/2008 ergänzt die Post‑Universaldienstverordnung um einen neuen Absatz, der dem Bundesminister eine sechs‑monatige Prüfungsfrist für angeforderte Unterlagen einräumt. Diese Regelung gilt vom 1. Jänner 2009 bis zum 30. Juni 2009.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 04.12.2008 XXIV

Regelung für Erzeugerorganisationen im Obst‑ und Gemüsesektor Die Verordnung legt fest, wie Obst‑ und Gemüseproduzenten in Österreich Erzeugerorganisationen bilden, anerkennen und führen können, inklusive Mindestgrößen, Berichtspflichten und Finanzierungsregeln.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 03.12.2008 XXIV

Beihilfeverordnung für Magermilch‑ und Magermilchpulver‑Futter (2008) Die Verordnung regelt die Gewährung von Beihilfen für die Nutzung von Magermilch und Magermilchpulver in Futtermitteln, legt Zuständigkeiten fest und definiert Zulassungs‑ sowie Kontrollpflichten für Betriebe.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 03.12.2008 XXIV

Festsetzung der Hundertsätze für Kaufkraftausgleichszulagen im Ausland (Dezember 2008) Die 443. Verordnung von 2008 legt für Dezember 2008 die prozentualen Sätze fest, nach denen Beamte und Vertragsbedienstete des Bundes im Ausland Kaufkraftausgleichszulagen erhalten.

Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten 03.12.2008 XXIV

Einrichtung eines Qualitätsregisters für primäre maligne Lungen‑ und Pleuratumoren Die Verordnung richtet ein Register zur Qualitätssicherung bei primären malignen Lungen‑ und Pleuratumoren ein, das von der Gesundheit Österreich GmbH geführt wird und Daten für Statistik, Qualitätsberichte und Forschung sammelt.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 02.12.2008 XXIV

Einrichtung eines Registers zur Qualitätssicherung in der Chirurgie Die Verordnung richtet ein Register ein, das Daten zu bestimmten chirurgischen Eingriffen sammelt, um die Qualität im Gesundheitswesen zu prüfen und zu verbessern.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 02.12.2008 XXIV

Änderung der Mutter‑Kind‑Pass‑Verordnung 2002 – Novelle 2008 Die MuKiPass‑Novelle 2008 erweitert die Vorsorgeuntersuchungen für Schwangere, führt einen Glukosetoleranztest ein und legt das Inkrafttreten auf den 1. Januar 2010 fest.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 02.12.2008 XXIV

Renten‑ und Entschädigungsanpassungen für Kriegsveteranen, Opfer und Soldaten (2008/2009) Die Verordnung passt Renten‑ und Entschädigungsbeträge für Kriegsveteranen, Opfer von Gewalttaten sowie Soldaten an und legt neue Aufwertungsfaktoren und Bemessungsgrundlagen fest. Die Änderungen gelten ab dem 1. November 2008 bzw. 1. Jänner 2009.

Bundesministerium für Soziales und Konsumentenschutz 02.12.2008 XXIV

Öffentliche Intervention auf dem Markt für Magermilchpulver (MMP-IntervV 2008)

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 02.12.2008 XXIV

Einrichtung eines Qualitätsregisters für die Herzchirurgie Die Verordnung richtet ein zentrales Register zur Erfassung von Daten aus der Herzchirurgie ein, um die Ergebnisqualität zu sichern und statistische sowie wissenschaftliche Auswertungen zu ermöglichen. Das Register wird von Gesundheit Österreich GmbH geführt und enthält Patienten‑, Klinik‑ und Operationsdaten.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 02.12.2008 XXIV

DAC‑Verordnung Kamptal – Qualitätswein‑Regeln Die DAC‑Verordnung für das Kamptal legt fest, dass nur Weine aus Grüner Veltliner oder Riesling, die im Kamptal geerntet wurden, die Bezeichnung „DAC Kamptal“ tragen dürfen und definiert genaue Etikettierungs- und Antragsvorschriften.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 02.12.2008 XXIV

Änderung der Section Control-Messstreckenverordnung Wechselabschnitt 2008

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 02.12.2008 XXIV

Einrichtung eines Qualitätsregisters für die Kinderkardiologie Die Verordnung von 2008 richtet ein Register zur Qualitätssicherung in der Kinderkardiologie ein, das von der Gesundheit Österreich GmbH geführt wird und Daten für Statistik, Qualitätsberichte und Forschung sammelt.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 02.12.2008 XXIV

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