Verordnungen

Einrichtung eines nationalen Implantatregisters für Hüftendoprothetik Die 2008 erlassene Verordnung richtet ein Implantatregister für Hüftendoprothetik ein, das von der Gesundheit Österreich GmbH geführt wird. Ziel ist die Erfassung von Patient*innen‑ und Produktdaten zur Verbesserung von Sicherheit, Qualität und Forschung.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 02.12.2008 XXIV

Änderung der Arzneitaxe 2009 – Sondernachlass & neue Preislisten Die Verordnung führt für Hausapotheken‑ärztinnen und -ärzte von 2009 bis 2011 einen Sondernachlass von 4,02 % ein und legt neue Preisansätze für zahlreiche Arzneimittel und Gefäße fest. Die neuen Preislisten gelten ab dem 1. Januar 2009.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 02.12.2008 XXIV

Einrichtung eines Qualitätsregisters für Stroke‑Units Die Verordnung richtet ein Register ein, das Qualitäts‑ und Versorgungsdaten von österreichischen Stroke‑Units sammelt, um Statistik, Qualitätssicherung und Forschung zu unterstützen.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 02.12.2008 XXIV

Verlängerung des Verbots von gentechnisch verändertem GT 73‑Raps um zwei Jahre Die Verordnung verlängert das Verbot von gentechnisch verändertem Raps der Ölrapslinie GT 73 in Österreich um zwei Jahre, vom 21.02.2007 bis zum 31.12.2010, basierend auf dem Gentechnikgesetz.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 02.12.2008 XXIV

Zuschlag zum Arbeitslosenversicherungsbeitrag (2009) Die Verordnung legt einen zusätzlichen Beitrag von 0,55 % auf den vom Arbeitgeber zu zahlenden Arbeitslosenversicherungsbeitrag fest. Der Zuschlag gilt ab dem Beginn der Beitragsperiode 2009.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 02.12.2008 XXIV

Ergänzung der Frequenztabelle für Maut‑ und Telematik‑Systeme (2008) Die Verordnung von 2008 ergänzt die Tabelle 2 der generellen Bewilligungen um zwei neue Frequenzzuweisungen: eine für Maut‑Abbuchungsstellen und eine für Telematik‑Infrastrukturgeräte.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 01.12.2008 XXIV

Änderung der Funkschnittstellen‑Beschreibungsverordnung (2008) Die Verordnung 2008 ergänzt die Funkschnittstellen‑Beschreibungsverordnung um zwei neue Einträge und streicht zwei veraltete Einträge im Anhang.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 01.12.2008 XXIV

Erweiterung der Studienbeihilfe für Pädagogische Hochschulen (2008) Die Verordnung von 2008 erweitert die Studienbeihilfe auf Kandidaten an öffentlichen und anerkannten privaten Pädagogischen Hochschulen und tritt am 29. November 2008 in Kraft.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 28.11.2008 XXIV

Aufhebung der Kennzeichnungspflicht für Nichtraucherschutz in der Gastronomie Die Verordnung hebt die bisherige Kennzeichnungsverordnung zum Nichtraucherschutz in Gastronomiebetrieben auf und beendet damit die Pflicht, entsprechende Schilder anzubringen.

Bundesministerium für Gesundheit, Familie und Jugend 28.11.2008 XXIV

Errichtung einer zweiten Notarstelle in Freistadt

Bundesministerium für Justiz 28.11.2008 XXIV

Errichtung einer zweiten Notarstelle in Mauthausen (Verordnung 2008) Eine Verordnung schafft ab dem 1. April 2009 eine zweite Notarstelle in Mauthausen, um die notariellen Dienste im Sprengel Linz zu erweitern.

Bundesministerium für Justiz 28.11.2008 XXIV

Abgeltung des Aufwands der Statistik Österreich für das Bildungsdokumentationsgesetz Die Verordnung legt fest, dass die Bundesanstalt Statistik Österreich für die Durchführung des Bildungsdokumentationsgesetzes im Schuljahr 2007/08 336 670 € und im Schuljahr 2008/09 296 894 € erhält; ab 2009/10 wird der Betrag jährlich an die Gehaltserhöhung eines Beamten angepasst. Die Zahlungen erfolgen halbjährlich am 15. September, und die Verordnung trat am 27. November 2008 in Kraft.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 27.11.2008 XXIV

Änderung der Eröffnungs‑ und Teilungszahlenverordnung (2008) Die Verordnung 420/2008 ändert die Eröffnungs‑ und Teilungszahlenverordnung: Sie definiert, welche Schulen betroffen sind, ersetzt die Sprachbezeichnung „(Serbo)Kroatisch“ durch „Bosnisch/Kroatisch/Serbisch“, führt neue Klassengrößen‑Tabellen für Fremdsprachen, Latein und Sport ein und legt gestaffelte Inkrafttretungsdaten fest.

Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur 27.11.2008 XXIV

Landeshöchstzahlenverordnung 2009

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 27.11.2008 XXIV

Auswirkungen der Abschaffung der Selbstträgerschaft - vorläufige Werte

Bundesministerium für Finanzen 27.11.2008 XXIV

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