Verordnungen

20. Änderung der Wildvogel‑Geflügelpestverordnung 2006 – neue Schutz‑ und Überwachungszonen Die 20. Änderung der Wildvogel‑Geflügelpestverordnung 2006 ersetzt die alten Anhänge, hebt die bisherigen Schutz‑ und Überwachungszonen auf und führt neue Zonen in Ober‑ und Niederösterreich ein, die ab Anfang Mai 2006 gelten. Die Verordnung tritt am 19. Mai 2006 in Kraft.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 22.05.2006 XXII

Änderung der Telekommunikationsgebührenverordnung-TKGV

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 18.05.2006 XXII

Geflügelpest‑Biosicherheitsverordnung 2006 – Meldungen, Veranstaltungen & Risikogebiete Die Verordnung legt Meldepflichten für Geflügelhalter, Vorgaben für Veranstaltungen mit Vögeln und strengere Haltungsregeln in festgelegten Risikogebieten fest, um die Einschleppung und Verbreitung der Geflügelpest zu verhindern.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 15.05.2006 XXII

Neuregelung von Schutz‑ und Überwachungszonen bei Geflügelpest (2006) Die 19. Änderung der Wildvogel‑Geflügelpestverordnung legt neue Schutzzonen und Überwachungszonen fest, hebt alte Zonen auf und tritt am 12. Mai 2006 in Kraft.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 12.05.2006 XXII

Änderung der Elektroaltgeräteverordnung (EAG‑VO‑Novelle 2006) Die Verordnung von 2006 ergänzt und verschärft die Regelungen zur Entsorgung von Elektro‑ und Elektronik‑Altgeräten, insbesondere durch neue Beschränkungen für Blei‑ und Cadmium‑Verbindungen sowie weitere gefährliche Stoffe.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 04.05.2006 XXII

Änderung der Altfahrzeugeverordnung – Kennzeichnung & Stoffgrenzwerte Die Verordnung 184/2006 ergänzt die Altfahrzeugeverordnung, indem sie Kennzeichnungsnormen einführt, Höchstgrenzen für Blei, Quecksilber, Cadmium und Chrom festlegt und zahlreiche Ausnahmen definiert. Das Inkrafttreten ist am 1. Mai 2006, mit einigen späteren Stichtagen für einzelne Ausnahmen.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 04.05.2006 XXII

Änderung der Wildvogel‑Geflügelpest‑Verordnung 2006 – neue Schutz‑ und Überwachungszonen Die 18. Änderung der Wildvogel‑Geflügelpest‑Verordnung von 2006 ersetzt die alten Anhänge durch neue Anlagen, definiert neue Schutz‑ und Überwachungszonen und hebt zahlreiche alte Zonen auf. Die Verordnung trat am 3. Mai 2006 in Kraft.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 03.05.2006 XXII

Förderungsstipendien‑Verordnung 2006 – Budgetverteilung auf österreichische Hochschulen Die Verordnung legt ein Budget von 1 776 876 € für Förderungsstipendien im Jahr 2006 fest und verteilt dieses nach den Abschlüssen von 2004/05 auf die österreichischen Hochschulen. Gleichzeitig wird die Vorgängerverordnung von 2005 aufgehoben.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 03.05.2006 XXII

Festlegung des Streckenabschnitts S 1 Wiener Außenring Schnellstraße (A 5/B 7 – Korneuburg) Die Verordnung legt den genauen Verlauf des Abschnitts A 5/B 7 bis Knoten Korneuburg A 22/S 1 der S 1 Wiener Außenring Schnellstraße fest, inklusive eines Umweltschutztunnels und neuer Anschlussstellen.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 02.05.2006 XXII

Verordnung zur befristeten Beschäftigung von Ausländern im Sommertourismus (2006) Die Verordnung legt ein Kontingent von 5 262 befristeten Arbeitsplätzen für ausländische Arbeitskräfte im Sommertourismus fest, verteilt die Plätze auf die Bundesländer und begrenzt die Beschäftigungsdauer auf 25 Wochen bis spätestens 31. Oktober 2006.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 02.05.2006 XXII

Mindestpreisregelungsverordnung für Tabakerzeugnisse (2006) Die Verordnung legt einen Mindestpreis für Zigaretten und Feinschnitt fest, basierend auf dem gewichteten Durchschnittspreis des Vorjahres, und regelt die jährliche Berechnung sowie Veröffentlichung dieser Preise.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 27.04.2006 XXII

4. Änderung der Geflügelpest‑Risikogebietsverordnung 2006 Die Verordnung ändert mehrere Termine in der Geflügelpest‑Risikogebietsverordnung, fügt einen neuen Absatz hinzu, der auf § 26 TSG verweist, und streicht § 4 Abs. 5.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 27.04.2006 XXII

Änderung der ADN‑Verordnung: neue Sicherheitsausnahme und Mengentabelle für Gefahrgut auf Wasserwegen Die 170/2006‑Verordnung ergänzt die ADN‑Verordnung um einen neuen Abschnitt 1.10, der Ausnahmen von den üblichen Sicherungsregeln für sehr kleine Mengen vorsieht und eine Tabelle mit Mengengrenzen für gefährliche Güter auf Wasserstraßen einführt.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 27.04.2006 XXII

Aufhebung und Neufestlegung von Schutzzonen bei Verdachtsfällen von Geflügelpest Die Verordnung ersetzt die bisherigen Anhänge zur Wildvogel‑Geflügelpestverordnung, hebt einige alte Schutzzonen auf und definiert neue Schutz‑ sowie Überwachungszonen. Sie tritt am 25. April 2006 in Kraft.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 25.04.2006 XXII

Änderung der Pflanzenschutzverordnung (Verordnung 2006‑06‑167) Die Verordnung 2006‑06‑167 passt die Pflanzenschutzverordnung an aktuelle EU‑Richtlinien an, fügt neue Ziffern und einen Absatz ein und aktualisiert Anhang 3.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 24.04.2006 XXII

1

397

405

406

407

408

409

417

461