Verordnungen

Museumsordnung für KHM, MVK und ÖTM Die Verordnung vereinigt das Kunsthistorische Museum, das Museum für Völkerkunde und das Österreichische Theatermuseum zu einer staatlichen wissenschaftlichen Anstalt und regelt deren Aufgaben, Leitung und Organisation.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 28.06.2006 XXII

Festlegung von Studien mit schwerwiegender Störung der Homogenität im Bildungssystem Die Verordnung von 2006 benennt die Human‑ und Zahnmedizin‑Diplomstudien an den Universitäten Wien, Graz und Innsbruck als besonders gestört in ihrer Homogenität. Sie gilt bis zum 31. Dezember 2007.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 28.06.2006 XXII

Gebührenverordnung für den Strahlenschutzpass Die Verordnung legt eine Gebühr von 60 Euro für die Ausstellung, Registrierung und Evidenzhaltung eines Strahlenschutzpasses fest; die Zahlung muss vor Ausstellung erfolgen, und das Gesetz gilt ab 1. Juli 2006.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 22.06.2006 XXII

Fahrverbotskalender 2006 für Lkw auf bestimmten Strecken Die Verordnung legt für das Jahr 2006 ein Fahrverbot für Lastkraftfahrzeuge über 7,5 t auf ausgewählten Autobahnen und Bundesstraßen zu festgelegten Zeiten fest, wobei zahlreiche Ausnahmen für lebenswichtige und sicherheitsrelevante Transporte gelten.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 22.06.2006 XXII

Änderung der Bildungsdokumentationsverordnung für Fachhochschulen – Ergänzung von Tätigkeitskategorien Die Verordnung 232/2006 ergänzt die Bildungsdokumentationsverordnung für Fachhochschulen um neue Tätigkeitskategorien, darunter Lehre, Forschung, studentische Unterstützungsleistungen und Verwaltungsbereiche. Ziel ist eine klarere Dokumentation der Leistungen von Fachhochschulen.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 21.06.2006 XXII

GefahrenabwehrVO-Seeschiff - NAPS

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 21.06.2006 XXII

Änderung der Bildungsdokumentationsverordnung für Universitäten Die Verordnung 231/2006 ändert die Bildungsdokumentationsverordnung für Universitäten, indem sie u. a. den Namen einer Universität anpasst und neue Meldepflichten für Personal‑ und Finanzdaten einführt.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 21.06.2006 XXII

Änderung der Suchtgift‑Grenzmengenverordnung (2026) Die Verordnung 228/2006 ändert die Suchtgift‑Grenzmengenverordnung, streicht zwei veraltete Substanzbezeichnungen und fügt neue Grenzwerte für mehrere Substanzen ein.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 14.06.2006 XXII

Ergänzung der Suchtgiftverordnung um neue psychoaktive Substanzen (2006) Die 2006 erlassene Verordnung ergänzt die Suchtgiftverordnung um einen Anhang, in dem zahlreiche neue chemische Substanzen – darunter Isomere, Ester, Äther und Salze – als gleichwertige Suchtgifte gelistet werden. Diese Stoffe dürfen nur zu rein diagnostischen oder analytischen Zwecken verwendet werden, sofern ihr Gehalt 0,001 % nicht übersteigt.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 14.06.2006 XXII

Verlegung der Semesterferien 2007/08 in fünf Bundesländern Die Verordnung vom 13. Juni 2006 verschiebt die Semesterferien im Schuljahr 2007/08: In Wien und Niederösterreich beginnen sie am zweiten Montag im Februar, in Kärnten, Salzburg und Tirol am dritten Montag im Februar.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 13.06.2006 XXII

Passgesetz-Durchführungsverordnung - PassG-DV

Bundesministerium für Inneres 13.06.2006 XXII

Zuständigkeitszuweisung für Erzeugerorganisationen von Obst und Gemüse Die Verordnung 214/2006 legt fest, dass der Bundesminister für Land‑ und Forstwirtschaft die Anerkennung von Erzeugerorganisationen für Obst und Gemüse sowie die Genehmigung der zugehörigen Programme nach EU‑Recht übernimmt.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 06.06.2006 XXII

Sitzungsgelder der Energie‑Control‑Kommission Die Verordnung legt Sitzungsgelder für Mitglieder der Energie‑Control‑Kommission fest: 80 € pro halbe Stunde (mind. 320 €) für stimmberechtigte und 40 € (mind. 160 €) für nicht stimmberechtigte Mitglieder, Ersatzmitglieder erhalten das Doppelte. Zahlungen erfolgen vierteljährlich, die Regelung gilt seit dem 1. Juli 2006.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 06.06.2006 XXII

Aufhebung der Akkreditierung von Bureau Veritas Die Verordnung vom 6. Juni 2006 hebt die Akkreditierung der Bureau Veritas Quality International (Austria) Ges.m.b.H. zur Zertifizierung von Managementsystemen auf.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 06.06.2006 XXII

Änderung der Prüfungsordnung für berufsbildende Schulen Die Verordnung 219/2006 ergänzt die Prüfungsordnung für berufsbildende mittlere und höhere Schulen. Sie definiert neue Prüfungsgebiete wie Übungsfirma und Projektarbeit, erweitert Klausurprüfungen um Deutsch, Rechnungswesen, Küche und Service und legt den Inkrafttreten am 6. Juni 2006 fest.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 06.06.2006 XXII

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