Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 17.02.2026

Änderung der Keramik‑Verordnung – Kennzeichnungspflicht & Analysen Die Verordnung 259/2006 ändert die Keramik‑Verordnung: Formulierungen werden gestrichen, eine verpflichtende Erklärung und Dokumentationspflicht für keramische Gebrauchsgegenstände wird eingeführt, Übergangsfristen gesetzt und EU‑Richtlinien umgesetzt.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 12.07.2006 XXII

Image of delegate Rauch-Kallat Maria

Zuckermarktordnungs‑Durchführungsverordnung 2006 – Regeln für Zuckerproduktion und -markt Die Zuckermarktordnungs‑Durchführungsverordnung 2006 setzt EU‑Zuckerregelungen in Österreich um. Sie regelt Meldungen, Quoten, Abgaben und die Aufsicht durch die Marktordnungsstelle AMA für das Wirtschaftsjahr 2005/06.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 11.07.2006 XXII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Festsetzung der repräsentativen Erträge für Energiepflanzen 2006 Die Verordnung vom 11. Juli 2006 legt für das Wirtschaftsjahr 2006/2007 die durchschnittlichen Erträge von Energiepflanzen und anderen nachwachsenden Rohstoffen fest, differenziert nach Bundesland und Kulturart.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 11.07.2006 XXII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Änderungen der Lehrpläne für Kindergarten‑ und Sozialpädagogik (2006) Die Verordnung von 2006 ergänzt mehrere Lehrpläne für Kindergarten‑ und Sozialpädagogik um neue Absätze, die zusätzliche Lehrverpflichtungsgruppen festlegen, und fügt Fußnoten mit einheitlichen Einstufungskriterien für Unterrichtsgegenstände ein. Alle Änderungen gelten ab dem 1. September 2006.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 10.07.2006 XXII

Image of delegate Gehrer Elisabeth

Änderung der Verordnung zur gemeinsamen Versteuerung mehrerer Pensionen (2006) Die Verordnung von 2006 erweitert die gemeinsame Versteuerung mehrerer Pensionen: Sie streicht den Hinweis auf Unfallversorgungsbezüge, fügt Pensionskassen‑ und Kollektivversicherungs‑Bezüge als steuerpflichtige Einkünfte hinzu, klärt, welche Stelle die Steuer einbehält, und legt das Inkrafttreten auf den 1. Januar 2007 fest.

Bundesministerium für Finanzen 06.07.2006 XXII

Image of delegate Grasser Karl-Heinz, Mag.

Neufestsetzung von Gerichtsgebühren und Bemessungsgrundlagen

Bundesministerium für Justiz 04.07.2006 XXII

Image of delegate Gastinger Karin, Mag.

Qualitätssicherungsrichtlinie für Abschlussprüfungen (A‑QSRL) Die A‑QSRL legt fest, wie Abschlussprüfungen qualitativ gesichert werden, definiert Dokumentations‑ und Meldepflichten sowie ein öffentliches Register und Berichtsanforderungen.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 04.07.2006 XXII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

3. AEV – Emissionsbegrenzungen für Abwasseranlagen in Extremlage Die Verordnung legt fest, dass für einzelne Abwasserreinigungsanlagen in abgelegenen Lagen strengere Emissionsgrenzen gelten und definiert, wann ein Objekt als Extremlage gilt. Sie enthält Pflichten zur Messung, Dokumentation und Überwachung sowie Ausnahmen für bestimmte Abwassertypen.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 03.07.2006 XXII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Führen von Dienstgraden als Verwendungsbezeichnungen im Exekutivdienst der Justiz für die Verwendungsgruppen E2a, E2b und E2c sowie W2

Bundesministerium für Justiz 30.06.2006 XXII

Image of delegate Gastinger Karin, Mag.

Urheberrechtssenatsvergütung und -gebühren 2006 Die Verordnung legt fest, wie Mitglieder des Urheberrechtssenates bezahlt werden und welche Gebühren für die Inanspruchnahme des Senats zu zahlen sind. Sie definiert Vergütungsmultiplikatoren, zusätzliche Zahlungen bei hohem Zeitaufwand sowie eine Quartalsabrechnungspflicht.

Bundesministerium für Justiz 30.06.2006 XXII

Image of delegate Gastinger Karin, Mag.

112. Änderung der Arzneitaxe – neue Preislisten ab 01.07.2006 Die Verordnung von 2006 ändert die österreichische Arzneitaxe, legt neue Preisansätze für zahlreiche Arzneimittel und Gefäße fest und tritt am 1. Juli 2006 in Kraft.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 30.06.2006 XXII

Image of delegate Rauch-Kallat Maria

Änderung des Fahrverbotskalenders 2006 – Streichung von § 1 Z 2 lit. f Die Verordnung 240/2006 streicht den Buchstaben f der Zeile 2 im Paragraphen 1 des Fahrverbotskalenders 2006 und damit eine bisherige Ausnahme‑Klausel für Lastkraftfahrzeuge.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 29.06.2006 XXII

Image of delegate Gorbach Hubert

Ergänzung von Asbest‑Schutzregelungen in GKV 2006 und BauV Die Verordnung 2006 ergänzt die Grenzwerte‑ und Bauarbeiterschutzverordnungen um einen eigenen Asbest‑Abschnitt, erweitert Meldungs‑ und Messpflichten und legt das Inkrafttreten auf den 1. Juli 2006 fest.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 29.06.2006 XXII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

Aufhebung der Befristung von Schwermetall‑Ausnahmen für Glasverpackungen Die EU‑Entscheidung vom 8. Mai 2006 hebt die zeitliche Befristung für die Ausnahme von Schwermetallgrenzwerten bei Glasverpackungen auf. Damit gelten die festgelegten Grenzwerte künftig uneingeschränkt für alle Glasverpackungen in Österreich.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 29.06.2006 XXII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Änderung der Wasserstraßen‑Verkehrsordnung und Schifffahrtsanlagenverordnung (2006) Die 241. Verordnung 2006 ändert die Regeln für den Verkehr auf österreichischen Wasserstraßen: Sie definiert den Transport gefährlicher Güter und schließt Bunkerboote von einem Verbot aus, während sie gleichzeitig eine Ausnahme beim Befüllen von Tanks mit Pumpen zulässt.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 29.06.2006 XXII

Image of delegate Gorbach Hubert