Verordnungen

Änderung der Schulmilch‑Beihilfen‑Verordnung 2001 (2006) Die 5. Änderung der Schulmilch‑Beihilfen‑Verordnung führt neue Meldepflichten für Milcherzeuger, erlaubt alternative Prüfverfahren und legt Höchstpreise für Milch‑ und Joghurtprodukte fest, die ab dem 4. September 2006 gelten.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 23.08.2006 XXII

Erweiterung der Lehrpläne für Volksschulen & Sonderschulen – Gesundheit, Bewegung & moderne Terminologie Die Verordnung von 2006 ergänzt die Lehrpläne für Volksschulen und Sonderschulen um neue Inhalte zu Gesundheit, Bewegung, Natur und Sexualaufklärung und ersetzt den Begriff „Leibesübungen“ durch „Bewegung und Sport“.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 22.08.2006 XXII

Ersatz der Aufwendungen für Mitglieder der Hochschulräte (HR-Aufwandersatzverordnung)

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 21.08.2006 XXII

Umbenennung von „Leibesübungen“ zu „Bewegung und Sport“ in höheren land‑ und forstwirtschaftlichen Lehrplänen Die Verordnung von 2006 ersetzt in allen höheren land‑ und forstwirtschaftlichen Lehrplänen den Begriff „Leibesübungen“ durch „Bewegung und Sport“ und veröffentlicht gleichzeitig den Lehrplan für den Religionsunterricht. Die Änderungen treten am 1. September 2006 in Kraft.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 21.08.2006 XXII

Umbenennung von Leibesübungen zu Bewegung und Sport im Polytechnischen Schulplan Die Verordnung 2006-08-21 ändert den Lehrplan der Polytechnischen Schule: Der Fachbereich "Leibesübungen" wird zu "Bewegung und Sport" umbenannt und neue didaktische Grundsätze werden eingeführt. Gleichzeitig werden die Lehrpläne für vier Religionsunterrichte veröffentlicht.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 21.08.2006 XXII

Umstellung der Terminologie in Lehrplänen: von "Leibesübungen" zu "Bewegung und Sport" Die Verordnung 307/2006 ersetzt den alten Begriff „Leibesübungen“ durch das modernere „Bewegung und Sport“ in allen Lehrplänen für die Ausbildung von Sport‑ und Bewegungslehrkräften.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 21.08.2006 XXII

Änderung der Prüfungsordnungen für Leibeserzieher*innen und Sportlehrer*innen (2006) Die Verordnung von 2006 ändert die Prüfungsordnungen für Leibeserzieher*innen und Sportlehrer*innen: ein neuer Absatz 7 zu § 18 führt die Anlagen A.2 und G ein, und die Bezeichnung "Methodik der Leibesübungen" wird in "Methodik von Bewegung und Sport" umbenannt.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 21.08.2006 XXII

Übertragung von Aufgaben nach § 5 Abs. 2 Z 4 BHG (2006) Die Verordnung überträgt bestimmte haushaltsrechtliche Aufgaben des Bundesministeriums für Landesverteidigung auf das Streitkräfteführungskommando und das Kommando Einsatzunterstützung. Zusätzlich werden vom 1. September bis zum 31. Dezember 2006 die gleichen Aufgaben an die Heeresbauverwaltungen Ost, West und Süd delegiert. Die Regelung trat am 1. September 2006 in Kraft und endete am 31. Dezember 2006.

Bundesministerium für Landesverteidigung 21.08.2006 XXII

Limit‑Verordnung 2006/07 – Höchstbeträge für kostenlose Schulbücher Die Limit‑Verordnung 2006/07 legt für das Schuljahr 2006/07 Höchstbeträge pro Schüler fest, die Schulen für kostenlose Schulbücher ausgeben dürfen, und enthält Sonderregelungen für zweisprachige Schulen, Sprachheilkurs‑Teilnehmer und sehgeschädigte Lernende.

Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz 21.08.2006 XXII

Verordnung zur Bezeichnung von Coaching‑Lehrgängen als universitäre Studiengänge und Vergabe des MSc‑Grades Die Verordnung von 2006 erlaubt einem privaten Trainingszentrum, mehrere Coaching‑Lehrgänge und zugehörige Master‑Programme als universitäre Lehrgänge zu bezeichnen und den Absolvent*innen akademische Titel sowie den MSc‑Grad zu verleihen. Gültig vom 1. September 2006 bis zum 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 17.08.2006 XXII

Änderung der Verordnung über die Überwachung und Kontrolle von tiefgefrorenen Lebensmitteln

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 17.08.2006 XXII

Zulassung zum Doktoratsstudium für FH‑Master‑Absolvent*innen technischer Fachrichtungen Die Verordnung legt fest, dass Absolvent*innen bestimmter technischer Fachhochschul‑Masterstudiengänge zum Doktoratsstudium in den technischen Wissenschaften zugelassen werden. Sie tritt am 1. September 2006 in Kraft.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 16.08.2006 XXII

Dienstrechtsverfahrens‑ und Personalstellenverordnung für den Justizressort (DVPV‑BMJ 2007) Die Verordnung legt fest, welche nachgeordneten Dienststellen im Justizbereich für Dienstrechtsangelegenheiten zuständig sind, überträgt bestimmte anhängige Verfahren auf die Vollzugsdirektion und hebt die frühere DVPV‑BMJ 2004 auf.

Bundesministerium für Justiz 10.08.2006 XXII

Sicherheits‑ und Qualifikationsvorschriften für Fahrzeugführer im Bergbau Die Personenbeförderung‑Bergbau‑Verordnung regelt, wer Personen in Bergwerken befördern darf und legt umfangreiche Anforderungen an Zuverlässigkeit, Gesundheit und fachliche Befähigung von Fahrzeugführerinnen und -führern fest. Sie verlangt detaillierte Nachweise (Strafregister, ärztliche Bescheinigung, Befähigungsnachweise) und trat am 1. August 2006 in Kraft.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 10.08.2006 XXII

Leistungsstipendien für das Studienjahr 2005/2006

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 10.08.2006 XXII

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