Verordnungen

Novelle 52 zur KDV 1967 – neue technische Fahrzeugvorschriften Die 334/2006‑Verordnung aktualisiert die österreichische Kraftfahrgesetz‑Durchführungsverordnung nach aktuellen EU‑Richtlinien: Sie führt neue Vorgaben für Frontschutz, Sicherheitsgurte, Emissionsmessungen (OBD), CNG‑Fahrzeuge und Reifenprofile ein.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 01.09.2006 XXII

Verlängerung der Förderzeiträume für Flachs‑ und Hanfverarbeitung Die Flachs‑ und Hanfverarbeitungsbeihilfenverordnung 2001 wird geändert, sodass die Förderperiode von Wirtschaftsjahr 2005/06 auf 2007/08 verlängert wird.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 31.08.2006 XXII

Änderung der Zollrechts‑Durchführungsverordnung (2006) – neue Antragskriterien & 350‑Euro‑Wertgrenze Die Verordnung vom 31. August 2006 ändert die Zollrechts‑Durchführungsverordnung: Sie führt neue Kriterien für Anträge im Zusammenhang mit motorisierten Beförderungsmitteln und Wohnsitzwechsel ein, setzt eine Wertgrenze von 350 Euro für Hausratserien und legt das Inkrafttreten der Änderungen auf den 1. September 2006 fest.

Bundesministerium für Finanzen 31.08.2006 XXII

Akkreditierung von HolzCert Austria zur Zertifizierung nachhaltiger Holzprodukte Die Verordnung akkreditiert HolzCert Austria als offizielle Zertifizierungsstelle für nachhaltige Holzprodukte nach EN 45011 und PEFC‑Standards.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 31.08.2006 XXII

Aufhebung der Lehrplan‑Verordnung für die Akademie für Sozialarbeit Die Verordnung von 2006 hebt die bisherige Regelung zum Lehrplan der Akademie für Sozialarbeit auf. Das Gesetz tritt am 31. August 2009 außer Kraft, sodass ab diesem Zeitpunkt kein verbindlicher Lehrplan mehr gilt.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 30.08.2006 XXII

Änderung der Schulzeit für die Ausbildung von Leibeserziehern und Sportlehrern Die Verordnung legt fest, dass die Semesterferien an den Schulen für Leibeserzieher und Sportlehrer einwöchig sind und zu unterschiedlichen Terminen in den Bundesländern beginnen. Außerdem wird ein neuer Absatz in § 6 eingefügt, der das Inkrafttreten mit Veröffentlichung regelt.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 30.08.2006 XXII

Verordnung zur Bezeichnung von Lehrgängen und Titeln im Psychotherapiebereich Die Verordnung vom 30. August 2006 regelt, dass der Lehrgang und der Masterlehrgang „Psychotherapie“ als Lehrgänge universitären Charakters bezeichnet werden dürfen. Die wissenschaftlichen Leiter*innen erhalten das Recht, den Absolvent*innen die Berufsbezeichnung „Akademische Psychotherapeutin/​Akademischer Psychotherapeut“ bzw. den akademischen Grad MSc (Psychotherapy) zu verleihen. Gültig ist die Regelung vom 1. Oktober 2006 bis zum 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 30.08.2006 XXII

Regelungen für DAC‑Weine aus dem Mittelburgenland Die Verordnung definiert, unter welchen Bedingungen Wein aus dem Mittelburgenland die Bezeichnung „DAC Mittelburgenland“ tragen darf, inklusive Vorgaben zur Traubensorte, Etikettierung, Flaschenvolumen, Alkohol‑ und Säuregehalt sowie zu drei Qualitätskategorien.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 30.08.2006 XXII

Zulassung zum Doktoratsstudium für FH‑Absolventen technischer Fachrichtungen Die Verordnung ermöglicht Absolventinnen und Absolventen bestimmter technischer Fachhochschul‑Diplomstudiengänge ein um zwei Semester verlängertes Doktoratsstudium. Dafür müssen sie insgesamt 44 Semesterstunden in Grundlagen-, Ergänzungs‑ und Vertiefungsfächern absolvieren.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 30.08.2006 XXII

Verordnung zur Anerkennung von IMADEC‑Lehrgängen (MBA, LL.M., MLE) Die Verordnung von 2006 erlaubt der IMADEC University in Wien drei private Lehrgänge – einen MBA, einen LL.M. und einen MLE – als Lehrgänge universitären Charakters zu führen und die jeweiligen akademischen Grade zu verleihen. Die Regelung endet am 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 29.08.2006 XXII

Änderung der Verordnung über die Studienförderung für Studierende an Konservatorien

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 29.08.2006 XXII

Änderung der Verordnung zu Abfindungsmenge, Brenndauer und Brennfristen bei Alkoholherstellung Die Verordnung 319/2006 ändert die Regeln zur Abfindungsmenge, Brenndauer und Brennfristen bei Alkoholherstellung, definiert neue Begriffe, führt ein Berechnungsverfahren für die Brenndauer ein und ermöglicht elektronische Anmeldungen über FinanzOnline. Die wichtigsten Änderungen treten am 1. Juli 2006 in Kraft.

Bundesministerium für Finanzen 24.08.2006 XXII

Einführung von Sprachförderkursen in Grundschulen Die Verordnung 318/2006 ergänzt die Eröffnungs‑ und Teilungszahlenverordnung um einen Paragraphen 4a, der an Grundschulen Sprachförderkurse mit mindestens acht Schülerinnen und Schülern vorschreibt. Bei zu geringer Klassenstärke dürfen mehrere Klassen zusammengelegt werden, sofern Personal und Raum dafür vorhanden sind. Die Regelung gilt vom 1. September 2006 bis zum 31. August 2008.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 24.08.2006 XXII

Aufnahmsverfahrensverordnung – Verfahren zur Schulanmeldung Die Aufnahmsverfahrensverordnung regelt das Verfahren zur Aufnahme in die erste Stufe von Schulen mit Jahresgliederung und in die 5. Klasse der allgemein bildenden höheren Schule, legt Fristen, notwendige Unterlagen und Rangierungskriterien fest und bestimmt, wie vorläufige Schulplätze zugewiesen werden.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 24.08.2006 XXII

Festsetzung der repräsentativen Erträge für Energiepflanzen 2006 Die Verordnung legt für das Wirtschaftsjahr 2006/2007 die repräsentativen Erträge verschiedener Energiepflanzen und nachwachender Rohstoffe je Bundesland bzw. für das gesamte Bundesgebiet fest.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 23.08.2006 XXII

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