Verordnungen

Eintragungs- und Zulassungsverordnung

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 01.03.2006 XXII

Lebensmittel‑Einzelhandelsverordnung – Hygieneanforderungen für tierische Produkte Die Lebensmittel‑Einzelhandelsverordnung legt verbindliche Hygiene‑ und Temperaturvorgaben für Einzelhandelsunternehmen fest, die Fleisch, Milch, Eier oder Fisch verarbeiten bzw. weiterverkaufen.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 01.03.2006 XXII

Ergänzung der EU‑Verordnungen im LMSVG‑Anhang Die 95. Verordnung vom 1. März 2006 ergänzt die Anlage des Lebensmittelsicherheits‑ und Verbraucherschutzgesetzes um zahlreiche EU‑Verordnungen, die Themen wie Milchkennzeichnung, Spirituosen, Tierarzneimittelrückstände, Gentechnik und Lebensmittelhygiene abdecken.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 01.03.2006 XXII

Lebensmittelhygiene‑Anpassung für kleine Schlachtbetriebe (2006) Die Lebensmittelhygiene‑Anpassungsverordnung von 2006 lockert bestimmte EU‑Vorgaben für kleine Schlachtbetriebe, reduziert Aufwand bei Transportreinigung und erlaubt flexiblere Raumnutzung, während sie weiterhin die Lebensmittelsicherheit gewährleistet.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 01.03.2006 XXII

Aufhebung der Epoxyderivate‑Verordnung (2006) Die 94. Verordnung vom 1. März 2006 hebt die Epoxyderivate‑Verordnung von 2003 auf und beendet damit die speziellen Beschränkungen für bestimmte Epoxy‑Verbindungen in Gegenständen, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 01.03.2006 XXII

Änderung der Wildvogel‑Geflügelpestverordnung – neue Schutz‑ und Überwachungszonen Die 88. Verordnung von 2006 ersetzt die Anhänge der Wildvogel‑Geflügelpestverordnung und legt neue Schutzzonen sowie Überwachungszonen rund um Verdachtsfälle von Geflügelpest fest, die ab Februar 2006 gelten.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 27.02.2006 XXII

Änderung der Ausnahmeregelungen zum Fahrverbot – Einbeziehung von Häfen Die Verordnung erweitert die Ausnahmen vom Wochenend‑ und Feiertagsfahrverbot um Häfen, ändert den Titel und ergänzt vier neue Hafen‑Ziffern.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 24.02.2006 XXII

Förderzinsverordnung 2006 – Regelungen zur Berechnung von Abschlägen für Kohlenwasserstoffe Die Förderzinsverordnung 2006 legt fest, wie der Förderzins für flüssige und gasförmige Kohlenwasserstoffe zu berechnen ist und bestimmt Abschläge pro Tonne bzw. Terajoule, wobei in besonderen Fällen höhere Abschläge gelten.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 23.02.2006 XXII

Bestimmung des Straßenverlaufes der S 1 Wiener Außenring Schnellstraße, Abschnitt Landesgrenze Wien/NÖ bis Knoten Eibesbrunn A 5/S 1/B 7 im Bereich der Gemeinden Deutsch Wagram, Gerasdorf bei Wien, Pillichsdorf, Wolkersdorf, Großebersdorf und Hagenbrunn

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 22.02.2006 XXII

Wildvogel-Geflügelpestverordnung 2006

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 22.02.2006 XXII

Festlegung der Untersuchungsanstalten für die Kontrolle von Nahrungsergänzungsmitteln Die Verordnung legt fest, welche Institutionen (ARC Seibersdorf und AGES) befugt sind, Nahrungsergänzungsmittel mit möglicher Arzneimittelwirkung zu prüfen. Sie trat am 1. April 2006 in Kraft.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 21.02.2006 XXII

Schutzmaßnahmen gegen Verdachtsfälle von Geflügelpest bei Wildvögeln Die Verordnung legt Schutzzonen fest und regelt dort strengere Haltungs‑ und Transportvorschriften für Geflügel, um die Ausbreitung der Vogelgrippe zu verhindern.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 20.02.2006 XXII

Änderung der Geflügelpest‑Risikogebietsverordnung 2006 – flächendeckendes Risikogebiet Die Verordnung 77/2006 ersetzt den alten Anhang A der Geflügelpest‑Risikogebietsverordnung und definiert das gesamte Bundesgebiet als Risikogebiet, wirksam ab dem 18. Februar 2006.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 20.02.2006 XXII

Geflügelpest‑Risikogebietsverordnung 2006 – Präventionsmaßnahmen gegen Vogelgrippe Die Geflügelpest‑Risikogebietsverordnung 2006 legt ein Meldesystem für Geflügelhalter*innen fest, verlangt amtstierärztliche Kontrollen bei Veranstaltungen und definiert besondere Haltungsauflagen in definierten Risikogebieten. Sie enthält zudem Meldepflichten bei Verdachtsanzeichen und ein Jagdverbot auf Wildvögel. Die Verordnung war vom 17. Februar 2006 bis zum 31. Mai 2006 gültig.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 17.02.2006 XXII

17. Nachtrag zum Arzneibuch

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 17.02.2006 XXII

1

401

409

410

411

412

413

421

461