Verordnungen

Sicherheitsabstände zu Kohlenwasserstoff‑Bergbau‑Anlagen Die Verordnung legt verbindliche Mindestabstände zwischen Bauwerken und Anlagen des Kohlenwasserstoff‑Bergbaus fest, um Explosionen und giftige Emissionen zu verhindern. Die Abstände reichen von 5 m bis 300 m, je nach Art der Anlage.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 08.02.2006 XXII

Änderung der Ausländerbeschäftigungsverordnung – neue Au‑pair‑Regelungen Die Verordnung von 2006 streicht Punkt 6 der Ausländerbeschäftigungsverordnung und führt neue Regeln für Au‑pair‑Beschäftigungen von Ausländern im Alter von 18–28 Jahren ein, die eine maximale Dauer von zwölf Monaten unter bestimmten Melde- und Nachweisbedingungen erlauben.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 08.02.2006 XXII

Änderung der Getreide‑Interventionsverordnung 2004 (Gebühren & Kontaminantentest) Die Verordnung ändert die Getreide‑Interventionsverordnung: Der Verwaltungsbetrag steigt auf 25 Euro, ein Pauschalbetrag von 75 Euro wird für Rücktritte eingeführt und ein neuer § 8a regelt Kontaminanten‑Tests und Gegenproben.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 08.02.2006 XXII

Änderung der Kosmetikverordnung – Verbot gefährlicher Stoffe und neue UV‑Filter‑Regelungen Die Verordnung 53/2006 verschärft die Kosmetikverordnung: Sie verbietet bestimmte Chemikalien, legt zulässige UV‑Filter fest und gibt kurze Übergangsfristen für einige Stoffe. Zudem wird die Stoffliste in den Anlagen erweitert und aktualisiert.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 08.02.2006 XXII

Fischseuchenverordnung 2005 – Regelungen zur Bekämpfung von VHS, IHN und ISA Die Fischseuchenverordnung 2005 regelt den Umgang mit meldepflichtigen Fischseuchen (VHS, IHN, ISA), legt fest, welche Fische und Anlagen darunter fallen, und definiert umfangreiche Maßnahmen zur Bekämpfung, darunter Sperren von Betrieben und spezielle Vorgaben bei einem ISA‑Ausbruch.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 07.02.2006 XXII

Verordnung zur Bezeichnung des Lehrgangs „Psychoanalytisch‑pädagogische Erziehungsberatung“ und zum MA‑Grad Die Verordnung erlaubt der Arbeitsgemeinschaft Psychoanalytische Pädagogik, den Lehrgang „Psychoanalytisch‑pädagogische Erziehungsberatung“ als Lehrgang universitären Charakters zu bezeichnen und den Absolvent*innen den akademischen Grad Master of Arts (MA) zu verleihen. Gültig von 1. März 2005 bis 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 07.02.2006 XXII

Änderung der Vogel‑Transport‑Verordnung (Ende 31. Mai 2006) Die zweite Änderung der Verordnung zur Ein‑ und Durchfuhr von Vögeln legt fest, dass die Regelung am 31. Mai 2006 endet und basiert auf dem Tierseuchengesetz.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 03.02.2006 XXII

Änderung der Voranschlags‑ und Rechnungsabschlussverordnung 1997 (VRV 1997) Die Verordnung vom 3. Februar 2006 ergänzt die VRV 1997 um neue Posten‑Klassen und Anmerkungen und tritt ab dem Finanzjahr 2007 in Kraft.

Bundesministerium für Finanzen 03.02.2006 XXII

Änderung der Verordnung betreffend die Entlastung von der Abzugsbesteuerung auf Grund von Doppelbesteuerungsabkommen (DBA-Entlastungsverordnung)

Bundesministerium für Finanzen 03.02.2006 XXII

Änderung der Durchführungsvorschrift zum Amateurfunkgesetz (2006) Die Verordnung von 2006 ändert die Durchführungsvorschrift des Amateurfunkgesetzes: Sie streicht ein Wort aus § 26, ergänzt das Frequenzband 50‑52 MHz mit einer Leistungsbegrenzung, fügt neue Zeilen in Tabellen ein und definiert detaillierte technische sowie betriebliche Bedingungen für bestimmte Frequenzbereiche.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 02.02.2006 XXII

Verpflegungsverordnung für Zivildienstleistende Die Verpflegungsverordnung legt fest, dass Zivildienstleistende täglich Frühstück, eine warme Hauptmahlzeit und eine weitere Mahlzeit erhalten müssen. Bei Nichtverfügbarkeit oder Ablehnung der Naturalverpflegung wird eine Geldentschädigung gezahlt.

Bundesministerium für Inneres 02.02.2006 XXII

Änderung der Funkschnittstellen‑Beschreibungsverordnung (2006) Die Verordnung 41/2006 aktualisiert die Funkschnittstellen‑Beschreibungsverordnung, indem sie neue Zeilen hinzufügt, eine alte Zeile ersetzt und drei veraltete Zeilen entfernt.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 02.02.2006 XXII

Änderung der Verordnung über generelle Telekommunikations‑Bewilligungen (2006) Die 40. Verordnung von 2006 ergänzt die Tabelle für generelle Telekommunikations‑Bewilligungen: ein Datum wird aktualisiert und fünf neue Einträge zu RFID‑Systemen und Kurzstreckenradargeräten hinzugefügt.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 02.02.2006 XXII

Änderung der Rezeptpflichtverordnung

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 01.02.2006 XXII

Änderung der Pflanzgutverordnung – Einführung eines Gebührentarifs (2006) Die Verordnung von 2006 ergänzt die Pflanzgutverordnung: Sie fügt § 14 einen neuen Absatz hinzu und führt ab dem 1. Februar 2006 einen Gebührentarif für behördliche Prüfungen ein.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 31.01.2006 XXII

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