Verordnungen

Novelle der Altlastenatlas‑Verordnung 2006 – Ergänzung von Altstandorten Die Verordnung ergänzt die Altlastenatlas‑VO um neue Einträge zu kontaminierten Standorten und fügt § 2 Abs. 4 hinzu. Die Änderungen treten am 1. März 2006 in Kraft.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 17.02.2006 XXII

Studienförderung für Studierende an der Sigmund Freud Privatuniversität Wien Die Verordnung ermöglicht Studierenden der Sigmund Freud Privatuniversität Wien, Studienunterstützung zu erhalten, die den Leistungen an öffentlichen Universitäten entspricht, und legt Förderungszeiträume sowie ECTS‑Nachweise fest.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 16.02.2006 XXII

Durchführung des Praktikantenabkommens Österreich‑Tschechien Die Verordnung legt fest, welche AMS‑Stelle für Anträge und Widerrufe im Praktikantenabkommen zuständig ist und bestimmt, dass Berufungen nur bei der jeweiligen Landesgeschäftsstelle möglich sind, danach keine weitere Berufung zulässig ist.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 16.02.2006 XXII

Durchführung des Grenzgängerabkommens zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Tschechischen Republik

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 16.02.2006 XXII

Verordnung zur Bezeichnung von Lehrgängen und Abschlüssen im Bereich Psychosoziale Beratung (2006) Die Verordnung von 2006 erlaubt der ARGE Bildungsmanagement Wien, ihren fünf‑semestrigen Ausbildungslehrgang und den sechs‑semestrigen Masterlehrgang in Psychosozialer Beratung als Lehrgänge universitären Charakters zu bezeichnen. Absolvent*innen erhalten die Berufsbezeichnungen "Akademische Psychosoziale Beraterin" bzw. "Akademischer Psychosozialer Berater" und den akademischen Grad MSc in Counseling. Die Regelung gilt vom 1. März 2006 bis zum 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 16.02.2006 XXII

Einführung des Sonderabschlusses MAS für frühere Absolventen des Master‑Lehrgangs Supervision Die Verordnung ergänzt § 7 und legt fest, dass Absolventen des Masterlehrgangs „Supervision, Coaching und Organisationsentwicklung“, die vor dem 1. Nov 2004 zugelassen wurden, bis zum 31. Aug 2006 den akademischen Grad MAS erhalten.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 16.02.2006 XXII

Festlegung von Schutzmaßnahmen wegen Verdachtsfällen von Geflügelpest bei Wildvögeln in der Steiermark

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 15.02.2006 XXII

Novelle zur Führerscheingesetz‑Gesundheitsverordnung 2006 Die vierte Novelle zur Führerscheingesetz‑Gesundheitsverordnung streicht einige Ziffern, führt eine sofortige Meldepflicht für verkehrspsychologische Untersuchungen ein und legt einen Kostenersatz von 60 € für die Überprüfung von Standorten fest. Zudem wird eine Sonderregelung für bestimmte ältere Fahrer mit einer einzigen funktionierenden Sehkraft eingeführt.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 15.02.2006 XXII

Geflügelpest-Risikoverordnung 2006

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 15.02.2006 XXII

Aufhebung der Akkreditierung der Det Norske Veritas Certification Austria GmbH Die Verordnung vom 14. Februar 2006 hebt die Akkreditierung der Det Norske Veritas Certification Austria GmbH für Managementsysteme auf. Sie beruft sich auf § 36 Abs. 1 Z 4 des Akkreditierungsgesetzes und macht damit die frühere Verordnung von 1995 hinfällig.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 14.02.2006 XXII

Anpassung des Verbraucherpreisindex an öffentliche Dienstlöhne (max. 1 % Jahressteigerung) Die Verordnung von 2006 ändert § 12 Abs. 1 der Regelung zur Erstellung von Verbraucherpreisindizes: Seit 2003 wird der Basiswert jährlich mit dem für den öffentlichen Dienst geltenden Valorisierungssatz, höchstens jedoch mit 1 %, angepasst.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 14.02.2006 XXII

Verordnung zur Verhinderung von Geflügelpest – Überwachungszone Kärnten/Steiermark Die Verordnung von 2006 richtet in Teilen Kärntens und der Steiermark eine Überwachungszone ein, um das Einschleppen der Geflügelpest aus Slowenien zu verhindern. Sie legt strenge Halte‑, Transport‑ und Meldepflichten für Geflügel fest und verbietet Tierausstellungen sowie die Jagd auf Wildvögel.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 13.02.2006 XXII

Änderung der Melderegelungen nach § 109a EStG – Automatisierte Datenübertragung bis Ende Februar Die Verordnung 51/2006 ändert die Meldung nach § 109a EStG: Sie muss künftig automatisiert erfolgen, sofern technisch möglich, und bis zum letzten Februartag des Folgejahres übermittelt werden.

Bundesministerium für Finanzen 08.02.2006 XXII

Änderung der Azofarbstoffverordnung 2004 Die Verordnung ändert die Azofarbstoffverordnung 2004, indem sie den Einsatz von Azofarbstoffen auf Produkte beschränkt, die mit Haut oder Schleimhäuten in Kontakt kommen, und bestimmte Paragraphen streicht bzw. umnummeriert.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 08.02.2006 XXII

Änderung der Bundeshöchstzahlenüberziehungsverordnung

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 08.02.2006 XXII

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