Verordnungen

Änderung der Lehrplan‑Verordnung für höhere Schulen (2005) Die Verordnung 359/2005 ändert die Lehrplanverordnung für höhere Schulen, führt neue Lernzeit‑ und Betreuungsregeln ein, passt Stundentafeln an und definiert Einstufungskriterien für Unterrichtsgegenstände.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 04.11.2005 XXII

Statistik zur Agrarstruktur und zum Viehbestand 2005 Die Verordnung legt fest, wie im Jahr 2005 eine Statistik über die Agrarstruktur und den Viehbestand in Österreich erhoben wird. Sie definiert, welche Betriebe einbezogen werden, welche Daten zu erheben sind und wie die Befragungen ablaufen.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 04.11.2005 XXII

Veröffentlichung eines Verzeichnisses validierter Alternativmethoden für Kosmetika Die Verordnung veröffentlicht ein Verzeichnis aller vom ECVAM validierten Alternativmethoden für kosmetische Produkte und setzt damit die EU‑Richtlinie zum Verbot von Tierversuchen in österreichisches Recht um.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 04.11.2005 XXII

Änderung der Kosmetik‑Farbstoffverordnung: Übergangsfrist und Streichung von CI 12 150, CI 20 170, CI 27 290 Die Verordnung 360/2005 verlängert die zulässige Vermarktung nicht konformer Kosmetikprodukte bis zum 30. März 2006 und streicht drei Farbstoffe aus der Zulassungsliste.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 04.11.2005 XXII

Aufteilungsschlüssel für die Krankenversicherung der Pensionist:innen 2004 Die Verordnung legt fest, wie die Beiträge der Rentnerinnen und Rentner im Jahr 2004 auf die verschiedenen Gebietskrankenkassen und Betriebskrankenkassen verteilt werden.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 31.10.2005 XXII

Regelung zur Ein- und Durchfuhr von Heimvögeln aus Drittstaaten Die Verordnung verbietet das Mitführen von lebenden Heimvögeln aus Drittstaaten, die nicht Mitglied der OIE sind, und erlaubt unter strengen Auflagen die Einfuhr von bis zu fünf Vögeln aus OIE‑Mitgliedsstaaten. Bei Nichteinhaltung können die Tiere zurückgeschickt, isoliert oder tierschutzgerecht getötet werden.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 31.10.2005 XXII

Verordnung zur befristeten Beschäftigung von Ausländern im Wintertourismus (2005) Die Verordnung legt ein Kontingent von 865 befristeten Arbeitsplätzen für ausländische Arbeitskräfte im Wintertourismus fest, verteilt auf Kärnten, Salzburg, Tirol und Wien. Beschäftigungsbewilligungen dürfen höchstens 25 Wochen dauern, müssen bis zum 15. Mai 2006 enden und bevorzugen EU‑Staatsangehörige. Die Regelung endet am 30. April 2006.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 25.10.2005 XXII

Änderung der Verordnung über brennbare Flüssigkeiten

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 25.10.2005 XXII

Verbot von Hormonen und Beta‑Agonisten in der Tierproduktion Die Hormonverordnung verbietet die Nutzung bestimmter hormoneller Stoffe und Beta‑Agonisten in der tierischen Produktion, erlaubt jedoch eng begrenzte Ausnahmen für therapeutische und züchterische Zwecke.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 25.10.2005 XXII

Änderung der Versandbehälterverordnung 2002 – neue Sicherheits‑ und Kennzeichnungsregeln für Gasbehälter Die Verordnung von 2005 ergänzt die Versandbehälterverordnung 2002 um neue Klassen von Behältern, Prüf‑ und Kennzeichnungspflichten sowie Übergangsfristen, um den sicheren Transport gefährlicher Gase zu gewährleisten.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 19.10.2005 XXII

Änderung der STCW-Verordnung

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 19.10.2005 XXII

Änderung der Betriebsprämie-Verordnung

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 12.10.2005 XXII

Verordnung zur Bezeichnung von Lehrgängen und Titeln in der Motopädagogik (2005‑2010) Die Verordnung von 2005 erlaubt der Niederösterreichischen Landesakademie, den Lehrgang „Motopädagogik“ und das Master‑Programm als Lehrgänge universitären Charakters zu bezeichnen. Sie dürfen dafür die Titel „Akademische Motopädagogin“, „Akademischer Motopädagoge“ sowie den Grad „Master of Arts“ (MA) verleihen. Gültig vom 1. November 2005 bis zum 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 12.10.2005 XXII

MBA‑Verordnung für die Limak Internationalen Management Akademie Die Verordnung erlaubt der Limak Internationalen Management Akademie, den Lehrgang „Global Executive MBA in General Management“ als Lehrgang universitären Charakters zu bezeichnen und den Abschluss MBA zu verleihen. Gültig vom 1. Nov 2005 bis zum 31. Dez 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 12.10.2005 XXII

Verordnung zur Bezeichnung und Abschlusserteilung des Lehrgangs „Child Development“ Die Verordnung von 2005 erlaubt der Interuniversitären Arbeitsgemeinschaft für integrative Gesundheitsförderung in Graz, ihre zweisemestrigen, viersemestrigen und sechssemestrigen Lehrgänge „Child Development“ als Lehrgang universitären Charakters zu bezeichnen. Für das sechssemestrige Programm wird zusätzlich das Recht eingeräumt, den akademischen Grad Master of Science (Child Development) zu verleihen. Das Gesetz gilt vom 1. November 2005 bis zum 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 12.10.2005 XXII

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