Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 17.02.2026

Änderung der Futtermittelverordnung 2000

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 12.05.2005 XXII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Verordnung zur Festlegung des Straßenverlaufs der S 5 Stockerauer Schnellstraße (Abschnitt Kollersdorf‑Jettsdorf) Die Verordnung bestimmt den Verlauf einer neuen vierstreifigen Trasse der S 5 Stockerauer Schnellstraße zwischen km 95,200 und km 101,910 im Bereich Grafenwörth und Kirchberg am Wagram und verbindet sie über die Anschlussstelle Grafenwörth mit dem Landesstraßennetz.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 12.05.2005 XXII

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Binnenschifffahrts‑Statistikverordnung 2005 Die Verordnung verpflichtet die Statistik‑Behörde, monatlich Daten über den Güter‑ und Schiffsverkehr auf der Donau zu erheben und an EU‑Eurostat zu melden.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 12.05.2005 XXII

Image of delegate Gorbach Hubert

Trockenfutterbeihilfe‑Verordnung 2005 – Regelungen zur Subvention von Trockenfutter Die Trockenfutterbeihilfe‑Verordnung 2005 regelt die Gewährung von Subventionen für die Herstellung von Trockenfutter. Sie legt Antragsverfahren, Vertragsbedingungen, Gewichtsfeststellung, Meldungen und Kontrollen fest und ersetzt die frühere Verordnung von 1995.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 11.05.2005 XXII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Zweite Änderung der Verordnung über Lizenzen für Marktordnungswaren (2005) Im Mai 2005 wurde die Verordnung über Lizenzen für Marktordnungswaren zum zweiten Mal geändert. Die Änderungen betreffen die Definition von Überwachungsdokumenten, die Zuständigkeit bei der Lizenzvergabe, das Ausfüllen von Anträgen und die Abschreibung von Lizenzen.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 11.05.2005 XXII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Umstellung der Urkundensammlung des Firmenbuchs auf ADV

Bundesministerium für Justiz 10.05.2005 XXII

Image of delegate Gastinger Karin, Mag.

Verordnung zur befristeten Beschäftigung von Ausländern im Sommertourismus (2005) Die Verordnung legt ein Kontingent von 5 902 befristeten Arbeitsplätzen für ausländische Saisonkräfte im österreichischen Sommertourismus fest und verteilt diese auf die Bundesländer. Die Beschäftigungsbewilligungen dürfen höchstens 25 Wochen dauern und müssen bis zum 31. Oktober 2005 enden; die Verordnung selbst läuft am 30. September 2005 aus.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 10.05.2005 XXII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

Bestimmung der Anschlussstelle Allhaming an der A 1 West Die Verordnung bestimmt den Verlauf der neuen Anschlussstelle "Allhaming" an der A 1 West Autobahn, die zwischen km 182,138 und 182,796 liegt und über Rampen mit der Landesstraße L 534 verbunden wird.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 29.04.2005 XXII

Image of delegate Gorbach Hubert

Änderung der Verordnung über die Statistik im Straßen‑ und Schienengüterverkehr Die Verordnung von 2005 ändert die Straßen‑ und Schienengüterverkehrs‑Statistik‑Verordnung, indem sie in § 17 den Hinweis auf das Güterbeförderungsgesetz durch einen Verweis auf das Bundes‑Statistikgesetz 2000 ersetzt.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 29.04.2005 XXII

Image of delegate Gorbach Hubert

Bestimmung des Straßenverlaufes der S 1 Wiener Außenring Schnellstraße - Anschlußstelle „Rustenfeld“ im Bereich der Gemeinden Wien, Lanzendorf und Leopoldsdorf

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 29.04.2005 XXII

Image of delegate Gorbach Hubert

Lohnkontenverordnung 2005 – Pflichtdaten für Lohnkonten Die Lohnkontenverordnung 2005 legt fest, welche lohnrelevanten Daten Arbeitgeber für jeden Arbeitnehmer erfassen müssen und definiert Ausnahmen für geringverdienende Beschäftigte.

Bundesministerium für Finanzen 28.04.2005 XXII

Image of delegate Grasser Karl-Heinz, Mag.

Pauschalbetrag von 7 € als Ersatz für die Zuverlässigkeitsprüfung im Luftverkehr Die Verordnung legt einen Pauschalbetrag von 7 Euro als Ersatz für die Zuverlässigkeitsprüfung von Personen im Luftverkehr fest. Sie gilt für alle Fälle nach § 140d des Luftfahrtgesetzes und trat am 28.04.2005 in Kraft.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 27.04.2005 XXII

Image of delegate Gorbach Hubert

Änderung der Ausnahmeregelungen für das Fahrverbot – Ergänzung um Graz‑Süd CCT und Enns Hafen Die Verordnung von 2005 ergänzt die Ausnahme‑Liste vom Wochenend‑ und Feiertagsfahrverbot um die Bahnhöfe Graz‑Süd CCT und Enns Hafen.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 27.04.2005 XXII

Image of delegate Gorbach Hubert

Änderung der Lebensmittelkennzeichnungsverordnung (LMKV) 2005 Die 2005 erlassene Verordnung ergänzt die Lebensmittelkennzeichnungsverordnung um detaillierte Kennzeichnungspflichten für Zutaten, insbesondere für Allergene und Zutaten mit geringem Gewichtsanteil, und legt Übergangsfristen fest.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 26.04.2005 XXII

Image of delegate Rauch-Kallat Maria

Verordnung zur Bezeichnung des Lehrgangs „Psychische Gesundheit und geistige Behinderung“ Die Verordnung von 2005 erlaubt dem Österreichischen Verein für Individualpsychologie, den Lehrgang „Psychische Gesundheit und geistige Behinderung“ als Lehrgang universitären Charakters zu bezeichnen und verleiht den Absolvent*innen die Titel "Akademische/akademischer Counsellor for Mental Health and Mental Handicap". Gültig vom 1. Mai 2005 bis zum 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 26.04.2005 XXII

Image of delegate Gehrer Elisabeth