Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 17.02.2026

Änderung der Eisenbahnverordnung 2003 (EisbVO-Novelle 2005)

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 20.04.2005 XXII

Image of delegate Gorbach Hubert

Änderung der ZMR‑Verordnung – Aktualisierung von Jahreszahlen und Finanzdaten (2005) Die 105. Verordnung von 20. April 2005 passt das ZMR‑Reglement an, aktualisiert Jahreszahlen, fügt einen neuen Absatz zu § 16 ein und ergänzt die Finanz‑ und Personal‑Tabellen für 2006.

Bundesministerium für Inneres 20.04.2005 XXII

Image of delegate Prokop Liese

Zuzugsbegünstigungsverordnung

Bundesministerium für Finanzen 19.04.2005 XXII

Image of delegate Grasser Karl-Heinz, Mag.

Änderung der Fachkunde‑Verordnung für unabhängige Prüfeinrichtungen Die Verordnung ändert die Fachkunde‑Anforderungen für unabhängige Prüfeinrichtungen, indem sie zulässige Tätigkeiten auf bestimmte im Anhang genannte Bereiche beschränkt.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 15.04.2005 XXII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Änderung von Bezeichnungen und Fristen für Lehrgänge der Wirtschaftskammer Die Verordnung 99/2005 passt Namen und Fristen mehrerer früherer Verordnungen an: Das Wirtschaftsförderungsinstitut wird korrekt benannt und die alten Termine werden auf den 31. Dezember 2010 verschoben.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 15.04.2005 XXII

Image of delegate Gehrer Elisabeth

Regelung von EU‑Marktordnungsmaßnahmen für den Weinbau Die Verordnung regelt die Durchführung von EU‑Marktordnungsmaßnahmen im Weinbereich, definiert Förderungen wie Prämien und Beihilfen und legt das Antragsverfahren fest.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 14.04.2005 XXII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Studienförderung für Studierende an der Privatuniversität für Kreativwirtschaft Die Verordnung regelt die Gewährung von Studienunterstützung für Studierende, die an akkreditierten Studiengängen der Privatuniversität für Kreativwirtschaft eingeschrieben sind. Die Förderung entspricht den Leistungen für Studierende an öffentlichen Universitäten und gilt ab dem Studienjahr 2004/2005.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 14.04.2005 XXII

Image of delegate Gehrer Elisabeth

Funktionsgebühren-VO

Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz 12.04.2005 XXII

Image of delegate Haubner Ursula

Befristete Beschäftigung von Ausländern in der Land‑ und Forstwirtschaft (2005) Die Verordnung legt ein jährliches Kontingent von 6 924 befristeten Arbeitsplätzen für ausländische Arbeitskräfte in der Land‑ und Forstwirtschaft fest, verteilt diese auf die Bundesländer und begrenzt die Beschäftigungsdauer auf maximal sechs Monate bis spätestens 31. Dezember 2005.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 08.04.2005 XXII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

Änderung der Verordnung zu Kontrollmaßnahmen für kosmetische Mittel Die Verordnung über Kontrollmaßnahmen für kosmetische Mittel wird um neue Qualifikations‑, Sicherheits‑ und Transparenzpflichten erweitert, die besonders Produkte für Kinder betreffen.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 08.04.2005 XXII

Image of delegate Rauch-Kallat Maria

Zuschlag zum Lohn für die Winterfeiertagsregelung (Bauarbeiter) Die Verordnung legt einen Lohnzuschlag von 1,2 × des um 20 % erhöhten Stundenlohns für Bauarbeiter im Winter fest und gilt vom 28. März 2005 bis Ende November 2005.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 08.04.2005 XXII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

Kurzfristige Beschäftigung ausländischer Erntehelfer – Kontingent‑Verordnung 2005 Die Verordnung legt ein Kontingent von 6 315 Kurzzeitstellen für ausländische Erntehelfer in der Landwirtschaft fest, verteilt auf die Bundesländer, und regelt deren maximale Beschäftigungsdauer (sechs Wochen) bis spätestens 30. November 2005.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 08.04.2005 XXII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

Änderung der Beihilfen‑ und Ausgleichsprozentsätze im GSBG‑1996 Die Verordnung 90/2005 führt neue Pauschalbeiträge zur Finanzierung des Ausgleichsfonds ein, ändert die Bezeichnung der zuständigen Behörde und begrenzt die Anwendung auf Zeiträume nach dem 31. Dezember 2003.

Bundesministerium für Finanzen 06.04.2005 XXII

Image of delegate Grasser Karl-Heinz, Mag.

Änderung der Abfallverzeichnisverordnung – neue Fristen, Untersuchungs‑ und Klassifizierungsregeln Die 89. Verordnung 2005 aktualisiert die Abfallverzeichnisverordnung: feste Fristen werden eingeführt, neue Untersuchungsanforderungen ergänzt und das Verzeichnis um Glas sowie zahlreiche biologische Abfallgruppen erweitert.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 06.04.2005 XXII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Erhöhung des Kostenersatzes für Kraftfahrzeuge (2005) Der Kostenersatz nach § 40b Abs. 7 KFG 1967 wird wegen einer Preissteigerung von über 5 % auf 39,30 Euro erhöht und gilt ab dem 29. März 2005.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 24.03.2005 XXII

Image of delegate Gorbach Hubert