Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 17.02.2026

Neustrukturierung der österreichischen Zollämter (Wirtschaftsraum‑Zollämter‑Verordnung) Die Wirtschaftsraum‑Zollämter‑Verordnung regelt die Neuorganisation der österreichischen Zollämter in größere regionale Einheiten und legt deren Zuständigkeiten für Abgaben fest. Sie tritt am 1. März 2007 in Kraft.

Bundesministerium für Finanzen 12.10.2006 XXII

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Zollaufsicht durch öffentliche Sicherheitsorgane in Vorarlberg Die Verordnung erlaubt den öffentlichen Sicherheitsdiensten in Vorarlberg, an definierten Grenzübergängen Zollaufsichtsmaßnahmen durchzuführen. Sie tritt am 1. März 2007 in Kraft und ersetzt die Regelung von 2004.

Bundesministerium für Finanzen 12.10.2006 XXII

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Regelung der Ein- und Durchfuhr von Vögeln, die von ihren Besitzern mitgeführt werden

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 10.10.2006 XXII

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Festsetzung der Höhe von Verwaltungsabgaben und Gebühren im Rahmen des LMSVG (LMSVG-AbgabenV)

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 10.10.2006 XXII

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Geschäftsordnung der Bundeskommission zur Überwachung und Bekämpfung von Zoonosen (BKZoon) Die Verordnung legt fest, wie die Bundeskommission zur Überwachung und Bekämpfung von Zoonosen (BKZoon) arbeitet, welche Aufgaben sie hat, wie Sitzungen ablaufen und wie Kosten erstattet werden.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 10.10.2006 XXII

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Aliquote Aufwendungen für die Ökostromabwicklungsstelle 2006‑2007 Die Verordnung legt fest, welche anteiligen administrativen und finanziellen Kosten sowie die Kosten für Ausgleichsenergie der Ökostromabwicklungsstelle für die Jahre 2006 und 2007 gelten. Sie definiert vier Anlagengruppen mit jeweiligen Betragshöhen.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 10.10.2006 XXII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

Akkreditierung der CIS GmbH zur Zertifizierung von ISMS‑Managern und -Auditoren Die Verordnung von 2006 akkreditiert die CIS – Certification & Information Security Services GmbH als Stelle, die Personen nach ISO/IEC 17024 zertifiziert, speziell ISMS‑Manager und -Auditoren, für alle Bundesbereiche ohne eigene Regelungen.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 10.10.2006 XXII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

Einführung von Verwaltungsgebühren für Artenschutz‑Genehmigungen Die Verordnung ergänzt die Bundesverwaltungsabgabenverordnung um Gebühren für Genehmigungen und Bescheinigungen im Zusammenhang mit dem internationalen Artenschutz. Die Gebühren variieren je nach Tier‑ bzw. Pflanzenart, während wissenschaftliche Einrichtungen von den Zahlungen befreit sind.

Bundesministerium für Finanzen 05.10.2006 XXII

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Novelle 2006 zur Altlastenatlas‑VO – Aufnahme neuer Altstandorte Die Verordnung von 2006 ergänzt den Altlastenatlas um neue belastete Standorte und legt deren Prioritätsklassen fest; die Änderungen gelten ab dem 1. November 2006.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 05.10.2006 XXII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Verordnung über die Zulassung zum Doktoratsstudium für FH‑Masterabsolvent*innen Die Verordnung legt fest, welche Fachhochschul‑Masterabsolvent*innen zum Doktoratsstudium in Sozial‑ und Wirtschaftswissenschaften zugelassen werden und definiert zusätzliche Lehrveranstaltungen für ein verlängertes Studium im Fach Sozialarbeit.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 03.10.2006 XXII

Image of delegate Gehrer Elisabeth

Verordnung zur Festlegung des Trassenverlaufs Schleife Selzthal (Hochleistungsstrecke Bischofshofen‑Selzthal) Die Verordnung definiert den genauen Verlauf und die technischen Details der neuen Teilstrecke Schleife Selzthal im Hochgeschwindigkeitsnetz zwischen Bischofshofen und Selzthal.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 29.09.2006 XXII

Image of delegate Gorbach Hubert

Erklärung eines Bundesstraßenplanungsgebiets für die A26 in Linz Die Verordnung erklärt das Gelände entlang der geplanten Strecke der A26‑Linzer Autobahn zum Bundesstraßenplanungsgebiet, um den späteren Bau der Bundesstraße im Gemeindegebiet Linz zu sichern.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 28.09.2006 XXII

Image of delegate Gorbach Hubert

Mit Lebensmittel verwechselbare Produkte (ImitatV)

Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz 26.09.2006 XXII

Image of delegate Haubner Ursula

Novelle der Verpackungsverordnung 2006 – neue Pflichten für Hersteller, Importeure und Vertreiber Die VerpackVO‑Novelle 2006 erweitert die Definition von Verpackungen, legt neue Informations‑ und Rücknahmepflichten für Hersteller, Importeure und Vertreiber fest und definiert verbindliche Recyclingquoten für verschiedene Packstoffe. Außerdem werden Melde‑ und Berichtspflichten sowie Kennzeichnungsvorschriften eingeführt. Die Regelung gilt seit dem 1. Jänner 2007.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 26.09.2006 XXII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Novelle der Abfallbehandlungspflichten: neue VOC‑Grenzwerte und Lampen‑Regelungen (2006) Die Novelle 2006 erweitert die AbfallbehandlungspflichtenVO um Definitionen von organischen Verbindungen und VOC, legt strengere Emissionsgrenzwerte fest und regelt die Behandlung von Lampen mit Quecksilber‑ und Bleigrenzwerten.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 25.09.2006 XXII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.