Verordnungen

Einrichtung einer Beobachtungskommission für Schwerarbeit Eine 2006 eingeführte Verordnung richtet eine Kommission ein, die jährlich die Umsetzung und finanzielle Wirkung der Schwerarbeitsverordnung prüft und dem Ministerium berichtet.

Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz 25.10.2006 XXII

Änderung der Ausländerbeschäftigungsverordnung – neue Regelung für ausländische Pflegekräfte Die Verordnung von 2006 ergänzt die Ausländerbeschäftigungsverordnung um eine Regelung für ausländische Pflegekräfte in Privathaushalten, die nur dann beschäftigt werden dürfen, wenn die zu betreuende Person ab Pflegestufe 3 Pflegegeld erhält und die Vollversicherung gilt. Inkrafttreten: 1. November 2006.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 25.10.2006 XXII

Änderung der Universaldienstverordnung

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 24.10.2006 XXII

Ökostromverordnung 2006 – Festlegung von Einspeisetarifen für erneuerbare Energieanlagen Die Ökostromverordnung 2006 legt feste Einspeisetarife für neue Anlagen aus erneuerbaren Energien fest und definiert deren Geltungsdauer von zehn Jahren ab Inbetriebnahme.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 24.10.2006 XXII

Änderung der Reisebürosicherungsverordnung - RSV

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 24.10.2006 XXII

Befristete Beschäftigung von Ausländern im Wintertourismus

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 23.10.2006 XXII

Fütterungsarzneimittelbetriebsordnung 2006 – Regelungen für Herstellung und Inverkehrbringen Die Fütterungsarzneimittelbetriebsordnung 2006 legt fest, welche Unternehmen Fütterungsarzneimittel herstellen oder vertreiben dürfen, definiert zentrale Begriffe und schreibt umfangreiche Vorgaben für Personal, Einrichtungen, Produktion, Dokumentation und Rückrufverfahren vor. Sie trat am 1. November 2006 in Kraft.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 19.10.2006 XXII

Änderung der Rückstandskontrollverordnung 2006

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 19.10.2006 XXII

Verordnung zur Festlegung des Straßenverlaufs von S 33 (Kremser Schnellstraße) und S 5 (Stockerauer Schnellstraße) im Raum Traismauer‑Krems‑Grafenegg Die Verordnung legt den neuen Verlauf der S 33 Kremser Schnellstraße und des S 5 Stockerauer Knotens Jettsdorf fest, inklusive einer Donau‑Brücke und neuer Anschlussstellen. Sie basiert auf dem Bundesstraßengesetz und der Umweltverträglichkeitsprüfung und ist seit dem 18. Oktober 2006 wirksam.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 18.10.2006 XXII

Änderung der BVD‑Verordnung 2006 – Wortersetzung in § 14 Abs. 1 Z 1 Die BVD‑Änderungsverordnung 2006 ändert die bestehende Verordnung zur Bekämpfung der bovinen Virusdiarrhöe. In § 14 Absatz 1 Ziffer 1 wird das Wort „und“ durch „oder“ ersetzt, um die Regelung flexibler zu gestalten.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 18.10.2006 XXII

Übertragung von Aufgaben gemäß § 5 Abs. 2 Z 4 des Bundeshaushaltsgesetzes und von Buchhaltungsaufgaben gemäß § 6 Abs.1 des Bundeshaushaltsgesetzes an die Steuerfahndung

Bundesministerium für Finanzen 12.10.2006 XXII

Änderung der Dienstrechtsverfahrens- und Personalstellenverordnung - BMF 2004 - DVPV-BMF 2004

Bundesministerium für Finanzen 12.10.2006 XXII

Verordnung zur Übertragung von Finanz‑ und Buchhaltungsaufgaben auf regionale Finanz‑ und Zollämter Die Verordnung überträgt Aufgaben aus dem Bundeshaushaltsgesetz auf zahlreiche Finanz‑ und Zollämter in Österreich sowie Buchhaltungsaufgaben an die Bundesbuchhaltungsagentur. Sie trat am 1. März 2007 in Kraft.

Bundesministerium für Finanzen 12.10.2006 XXII

Änderung der Wirtschaftsraum-Finanzämter-Verordnung

Bundesministerium für Finanzen 12.10.2006 XXII

Änderung der Gebühren für die Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit Die Verordnung von 2006 ändert die Gebührentarifverordnung, indem sie den Namen der zuständigen Behörde aktualisiert und einzelne Gebührensätze (Punktwerte) anhebt.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 12.10.2006 XXII

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