Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 17.02.2026

Forstassistenten‑Ausbildungsverordnung 2006 Die Verordnung legt fest, welche zusätzlichen Lehrveranstaltungen und Magisterstudien für die Ausbildung zum Forstassistenten zu absolvieren sind, um einheitliche Qualifikationsstandards sicherzustellen.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 22.11.2006 XXIII

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Änderung der Zeugnisformularverordnung (2006) Die Verordnung von 2006 passt die Zeugnisformularverordnung an: Sie streicht überflüssige Formulierungen, löscht einen Absatz, ergänzt neue Regelungen zur Wiederholung von Prüfungen bei ungenügenden Leistungen und modernisiert die Bezeichnung von „Leibesübungen“ zu „Bewegung und Sport“.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 21.11.2006 XXIII

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Änderung der der Telekommunikationsgebührenverordnung - TKGV

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 21.11.2006 XXIII

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Barbewegungs-VO

Bundesministerium für Finanzen 21.11.2006 XXIII

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Änderung der Verordnung über Aufnahms‑ und Eignungsprüfungen für Kindergarten‑ und Sozialpädagogik Die Verordnung vom 21. November 2006 regelt die Aufnahms‑ und Eignungsprüfungen für Kindergarten‑ und Sozialpädagogik. Sie führt eine praktische Prüfung mit vier Stunden sowie schriftliche Prüfungen in Deutsch, lebender Fremdsprache und Mathematik ein; bei guten Schulnoten können die schriftlichen Prüfungen entfallen. Termine werden von der jeweiligen Schulbehörde festgelegt.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 21.11.2006 XXIII

Image of delegate Gehrer Elisabeth

Anpassungsfaktor 1,016 und Pensionserhöhung 2007 Die Verordnung legt für das Jahr 2007 einen Anpassungsfaktor von 1,016 fest und definiert, dass Pensionen bis 1 920 € monatlich mit diesem Faktor erhöht werden, während höhere Pensionen eine Pauschalerhöhung von 30,72 € erhalten. Inkrafttreten ist der 1. Jänner 2007.

Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz 17.11.2006 XXIII

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Änderung der Pflanzenschutzverordnung – Import‑ und Begasungsregeln für Castanea Die Verordnung verschärft die Einfuhrbestimmungen für Kastanien‑Pflanzen, legt neue Pflanzenscheine und Phytosanitätszeugnisse fest, definiert Begasungsstandards mit Methylbromid und regelt Kleinmengen‑Ausnahmen.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 15.11.2006 XXIII

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Mutterkuhzusatzprämien-Verordnung 2006

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 14.11.2006 XXIII

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Aufteilungsschlüssel für die Krankenversicherung der Pensionist*innen 2005 Die Verordnung legt für das Jahr 2005 fest, wie die Beiträge zur Krankenversicherung der Pensionist*innen auf die verschiedenen Krankenkassen verteilt werden. Der Aufteilungsschlüssel basiert auf den Beitragsanteilen der jeweiligen Gebietskrankenkassen und einigen Betriebskrankenkassen.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 14.11.2006 XXIII

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18. Nachtrag zum Arzneibuch

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 14.11.2006 XXIII

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Einbeziehung in die Zusatzversicherung in der Unfallversicherung

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 14.11.2006 XXIII

Image of delegate Rauch-Kallat Maria

Zuckermarktverordnung 2006 – Regelungen für Import, Quoten und Markttransparenz Die Zuckermarktverordnung 2006 regelt Einfuhr, Raffination und Handel von Zucker in Österreich. Sie legt Lizenz‑ und Meldepflichten fest, definiert Quoten und verlangt umfangreiche Dokumentations- sowie Berichtspflichten für Unternehmen.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 14.11.2006 XXIII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Aufhebung der Durchschnittssatz‑Regelung für ausländische Beförderungsunternehmen Die Finanzministerialverordnung von 2006 hebt die Sonderregelung von 2002 auf, die Durchschnittssätze zur Ermittlung abziehbarer Vorsteuer für ausländische Unternehmen mit grenzüberschreitenden Personenbeförderungen festlegte. Die Regelung endet zum 31. Dezember 2006, ohne Ersatz.

Bundesministerium für Finanzen 13.11.2006 XXIII

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Arbeitnehmerschutzverordnung für das Eisenbahnwesen Die AVO Verkehr verlangt, dass bei allen Eisenbahngenehmigungen der Arbeitnehmerschutz nachgewiesen wird – inklusive Prüfungen von Sicherheits‑ und Explosionsschutzdokumenten.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 13.11.2006 XXIII

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Änderung der Geschäftsordnung für Gerichte I./II. Instanz (2007) Die Verordnung 421/2006 modernisiert die Geschäftsordnung der Gerichte I. und II. Instanz, führt neue Regelungen zur Verhandlungsfreien Zeit ein, vereinheitlicht Berufsbezeichnungen und erweitert elektronische Verfahren.

Bundesministerium für Justiz 13.11.2006 XXIII

Image of delegate Gastinger Karin, Mag.