Verordnungen

Verordnungen aktualisiert am: 17.02.2026

Änderung der Verordnung über das Führen militärischer Dienstgrade (2005) Die Verordnung von 2005 ergänzt und präzisiert die Regelungen zu militärischen Dienstgraden, führt neue Bezeichnungen ein und legt eine Übergangsregelung für den Dienstgrad "Brigadier" fest. Inkrafttreten ist am 2. Jänner 2006, die Übergangsbestimmung gilt bis zum 1. Jänner 2007.

Bundesministerium für Landesverteidigung 28.12.2005 XXII

Image of delegate Platter Günther

Änderung der Luftverkehrsregeln 1967 – Ergänzung von Sonder‑Sichtflugregeln und Pilot‑Freigabe ohne Staffelung Die Verordnung 454/2005 ergänzt die Luftverkehrsregeln von 1967: Sie erweitert Instrumentenflugregeln um Sonder‑Sichtflugregeln, erlaubt im Endanflug Freigaben ohne Staffelung bei Sichtkontakt und legt den Inkrafttreten auf den 1. Jänner 2006 fest.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 28.12.2005 XXII

Image of delegate Gorbach Hubert

Übertragung der Amtsbibliothek des BMLFUW an das BMWA Die Verordnung vom 28. Dezember 2005 überträgt die Amtsbibliothek des Bundesministeriums für Land‑ und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft an das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit. Die Regelung tritt am 1. Jänner 2006 in Kraft.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 28.12.2005 XXII

Image of delegate Pröll Josef, Dipl.-Ing.

Höchstgrenze der Kostenbelastung für Ökoenergie‑Förderungen ab 2006 Die Verordnung legt ab 1. Jänner 2006 eine maximale durchschnittliche Gesamtkostenbelastung von 0,484 Cent/kWh für die Förderung von Ökoenergie (außer Kleinwasserkraft) fest.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 28.12.2005 XXII

Image of delegate Bartenstein Martin, Dr.

Durchführungsverordnung zum Fremdenpolizeigesetz 2005 – Visa‑ und Passregelungen Die Durchführungsverordnung zum Fremdenpolizeigesetz 2005 regelt, an welchen Grenzstellen Visa ausgestellt werden dürfen, erleichtert den Grenzübertritt von EU‑Schulgruppen ohne Pass und definiert Transitvisa‑Pflichten sowie Ausnahmen für Diplomaten und Hilfspersonal.

Bundesministerium für Inneres 27.12.2005 XXII

Image of delegate Prokop Liese

Aufwertung und Anpassung nach dem Bauern-Sozialversicherungsgesetz und dem Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz für das Kalenderjahr 2006

Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz 23.12.2005 XXII

Image of delegate Haubner Ursula

Ergänzung von Gemeinden für den Studienort Puch bei Hallein (Verordnung 445/2005) Die Verordnung 445/2005 ergänzt die Liste der Gemeinden, die einem Studienort gleichzusetzen sind, indem sie Puch bei Hallein sowie eine Gruppe benachbarter Gemeinden für das Studienjahr 2005/06 hinzufügt und die bisherige Paragraphenstruktur anpasst.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 23.12.2005 XXII

Image of delegate Gehrer Elisabeth

Änderung der Anhalteordnung – neue Rechte, offene Stationen und Sicherheitsmaßnahmen Die Verordnung 439/2005 ändert die Anhalteordnung, fügt neue Definitionen, offene Stationen, besondere Sicherheitsmaßnahmen und erweiterte Rechte für Angehaltene ein. Sie tritt am 1. Jänner 2006 in Kraft.

Bundesministerium für Inneres 22.12.2005 XXII

Image of delegate Prokop Liese

Änderung der Verordnung über die elektronische Übermittlung von Umsatz-, Einkommen- und Körperschaftsteuererklärungen

Bundesministerium für Finanzen 22.12.2005 XXII

Image of delegate Grasser Karl-Heinz, Mag.

Besteuerung von Einkünften von Unternehmensberatern nach dem Doppelbesteuerungsabkommen mit Liechtenstein

Bundesministerium für Finanzen 22.12.2005 XXII

Image of delegate Grasser Karl-Heinz, Mag.

Änderung der Verordnung für die Justizanstalt St. Pölten Die Verordnung von 2005 ändert die Regelung zur Justizanstalt St. Pölten, damit die Flexibilisierungsklausel wirksam wird und definiert Ziele, Aufgaben sowie ein Budget von rund 5 Mio. € jährlich.

Bundesministerium für Justiz 20.12.2005 XXII

Image of delegate Gastinger Karin, Mag.

Qualitäts‑ und Sicherheitsvorgaben für öffentliche Apotheken (2006) Die Verordnung legt einheitliche Qualitäts‑ und Sicherheitsstandards für öffentliche Apotheken und Anstaltsapotheken fest und trat am 1. Jänner 2006 in Kraft.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 20.12.2005 XXII

Image of delegate Rauch-Kallat Maria

Verordnung zur Bezeichnung von Lehrgängen und akademischen Graden am Joseph Schumpeter Institut Wels Die Verordnung ermächtigt das Joseph Schumpeter Institut Wels, vier Weiterbildungsprogramme als „Lehrgang universitären Charakters“ zu führen und definiert für deren Absolvent*innen spezifische akademische Titel. Zusätzlich wird für den MBA‑Studiengang der akademische Grad „Master of Business Administration" (MBA) eingeführt; die Regelungen gelten vom 1. Februar 2006 bis zum 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 20.12.2005 XXII

Image of delegate Gehrer Elisabeth

Definition von Unbilligkeit bei Steuerforderungen nach § 236 BAO Die Verordnung definiert, wann das Einziehen von Steuern als unbillig gilt – sowohl aus persönlicher als auch aus sachlicher Sicht – und schützt damit Steuerpflichtige vor übermäßiger finanzieller Belastung.

Bundesministerium für Finanzen 20.12.2005 XXII

Image of delegate Grasser Karl-Heinz, Mag.

Änderung der Arzneitaxe – neue Preisansätze ab 01.01.2006 Die Verordnung 433/2005 ändert die österreichische Arzneitaxe, legt neue Preisansätze für zahlreiche Arzneimittel fest und bestimmt das Inkrafttreten von Anlage B zum 1. Jänner 2006.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 20.12.2005 XXII

Image of delegate Rauch-Kallat Maria