Verordnungen

BEV‑Grundausbildungsverordnung (2004) Die Verordnung legt fest, dass alle Beschäftigten des Bundesamtes für Eich‑ und Vermessungswesen eine verpflichtende Grundausbildung absolvieren müssen, die modular aufgebaut ist, innerhalb von zwei Jahren abgeschlossen sein muss und durch eine Dienstprüfung bestätigt wird.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 21.10.2004 XXII

Verordnung zur Einführung des MSc in Ästhetisch‑rekonstruktiver Zahnmedizin (Donau‑Universität Krems) Die Verordnung legt den neuen Master‑Grad „Master of Science (Ästhetisch‑rekonstruktive Zahnmedizin)“ für den entsprechenden Lehrgang an der Donau‑Universität Krems fest und bestimmt, dass der Vorsitzende des Kollegiums ihn verleihen darf. Inkrafttreten ist der 1. November 2004.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 21.10.2004 XXII

Akademischer Grad „Master of Science (Kieferorthopädie)“, Universitätslehrgang "Kieferorthopädie (MSc)" der Donau-Universität Krems

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 21.10.2004 XXII

Verordnung zur Verleihung des Masters of Science (Parodontologie) an der Donau‑Universität Krems Die Verordnung erlaubt dem Kollegium der Donau‑Universität Krems, den akademischen Grad „Master of Science (Parodontologie)“ zu verleihen. Sie beruht auf § 3 Abs. 4 des DUK‑Gesetzes und tritt am 1. November 2004 in Kraft.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 21.10.2004 XXII

Änderung der Firmenbuchdatenbankverordnung – Einführung neuer Gebühren Die Verordnung 395/2004 ergänzt die Firmenbuchdatenbankverordnung um neue Gebührenziffern für Suchvorgänge und Jahresabschlüsse kleiner Gesellschaften sowie um einen neuen Absatz in § 5.

Bundesministerium für Justiz 20.10.2004 XXII

Befristete Beschäftigung von Ausländern im Wintertourismus

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 20.10.2004 XXII

Geschäftsordnung der Gleichbehandlungskommission Die Verordnung regelt das Verfahren und die Organisation der Senatssitzungen der Gleichbehandlungskommission, inklusive Leitung, Einberufung, Tagesordnung, Vertraulichkeit, Protokollführung und Beschlussfassung.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 20.10.2004 XXII

Akademischer Grad „Master of Science (Security and Safety Management)“, Universitätslehrgang "Security and Safety Management (MSc)" der Donau-Universität Krems

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 18.10.2004 XXII

Akademischer Grad „Master of Science (Leadership- Development und Mediation)“, Universitätslehrgang „Leadership- Development und Mediation (MSc)“ der Donau-Universität Krems

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 18.10.2004 XXII

Kostenersatzpflicht für Sicherheitsunbedenklichkeitsbescheinigungen Die Verordnung legt Pauschalbeträge für Sicherheitsüberprüfungen nach Geheimhaltungsstufe fest und bestimmt einen Kostenersatz von 1.400 € für Einrichtungen, die den Schutz klassifizierter Dokumente prüfen lassen.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 18.10.2004 XXII

Änderung der Verordnung betreffend Führung von Verwendungsbezeichnungen im auswärtigen Dienst

Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten 12.10.2004 XXII

Änderung der Finanzberechnungs‑Richtlinien 2004 Die Verordnung 387/2004 ändert die Richtlinien zur Berechnung finanzieller Auswirkungen neuer Rechtsakte, indem sie neue Kostenpositionen einführt, Aufwandsentschädigungen streicht, Dienstgeberbeiträge erhöht und einheitliche Pauschalsätze für Pensionsvorsorge und Abfertigungen festlegt.

Bundesministerium für Finanzen 08.10.2004 XXII

Änderung der Titel‑ und Studiengangsregelungen für feministische Bildung Die Verordnung ändert die Bezeichnungen für Lehrgänge und Referenten im Bereich feministische Bildung, führt den Master‑Abschluss Women’s Studies & Feminist Research ein und legt zwei neue Lehrgänge an der Volkshochschule Ottakring fest.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 08.10.2004 XXII

Ermächtigung zu überplanmäßigen Ausgaben für Agrar‑ und Alpenmilchwirtschaft (2004‑2006) Die Verordnung erlaubt den Leitern der Bundesanstalt für Agrarwirtschaft und der Bundesanstalt für Alpenländische Milchwirtschaft, in den Jahren 2004 bis 2006 überplanmäßige Ausgaben zu tätigen. Grundlage ist die Flexibilisierungsklausel des § 17a Abs. 3 Bundeshaushaltsgesetz.

Bundesministerium für Finanzen 06.10.2004 XXII

Errichtung einer zweiten Notarstelle in Telfs (ab 01.08.2005) Die Verordnung legt fest, dass ab dem 1. August 2005 in Telfs eine zweite Notarstelle eingerichtet wird, basierend auf § 9 der Notariatsordnung.

Bundesministerium für Justiz 06.10.2004 XXII

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