Verordnungen

Grundausbildungsverordnung für das Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten (2004) Die Grundausbildungsverordnung legt fest, welche Bediensteten des Außenministeriums eine einheitliche Grundausbildung absolvieren müssen, definiert deren theoretische und praktische Inhalte, Prüfungsmodalitäten und das Inkrafttreten am 1. März 2004.

Bundesministerium für auswärtige Angelegenheiten 05.03.2004 XXII

Verordnung zur Vergabe des MSc‑Grades für Neurorehabilitation an der Donau‑Universität Krems Die Verordnung legt fest, dass das Kollegium der Donau‑Universität Krems den Absolvent*innen des MSc‑Lehrgangs „Neurorehabilitation“ den Titel „Master of Science“ verleihen darf. Inkrafttreten ist der 1. April 2004.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 04.03.2004 XXII

Änderung der Verordnung über Aufsichtsbezirke und Wirkungsbereich der Arbeitsinspektorate Die Verordnung 106/2004 erweitert die Zuständigkeit des Arbeitsinspektorats für den 6. Aufsichtsbezirk und erlaubt dem Arbeitsinspektorat für den 3. Aufsichtsbezirk, die Entgeltberechnung für bestimmte Personengruppen in den Bezirken 1‑6 vorzunehmen.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 03.03.2004 XXII

Bezeichnung des IMC‑Lehrgangs „Banking, Finance and Insurance“ als universitäre Ausbildung Die Verordnung erlaubt dem International Management Center Graz, den Lehrgang „Banking, Finance and Insurance“ als Lehrgang universitären Charakters zu bezeichnen und verleiht den Absolvent*innen die Titel „Akademische Bank‑ und Versicherungskauffrau“ bzw. „Akademischer Bank‑ und Versicherungskaufmann“. Gültig von 1. April 2004 bis 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 03.03.2004 XXII

Limit‑Verordnung 2004: Höchstbeträge für kostenlose Schulbücher Die Limit‑Verordnung 2004 legt fest, wie viel Geld pro Schüler und Schulform maximal für kostenlose Schulbücher ausgegeben werden darf. Sie enthält zudem Sonderregelungen für zweisprachigen Unterricht, Sprachheilkurse und besondere Bedürfnisse.

Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz 02.03.2004 XXII

6. Änderung der Getreide‑Interventionsverordnung (2024) Die Verordnung ändert die Getreide‑Interventionsverordnung: zwei alte Paragraphen werden gestrichen, ein Wortlaut in § 16a wird angepasst und die AGES wird als weitere zuständige Stelle in der Anlage genannt.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 27.02.2004 XXII

Änderung der Universitätsberechtigungsverordnung (UBVO) 1998 Die Verordnung von 2004 ändert die Universitätsberechtigungsverordnung. Sie streicht die Formulierung „und Hochschulen künstlerischer Richtung“, reduziert die zulässige Anzahl von Studiengängen von zwölf auf zehn, passt einige Fachbezeichnungen an und entfernt das Fach Erdölwesen.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 27.02.2004 XXII

Akkreditierung der Kontrollstelle für artgemäße Nutztierhaltung Die Verordnung akkreditiert die Kontrollstelle für artgemäße Nutztierhaltung Ges.m.b.H. als offizielle Zertifizierungsstelle für tiergerechte Produkte, insbesondere Legehennen, und legt deren Zuständigkeitsbereich fest.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 27.02.2004 XXII

Dritte Ergänzung der Liste der multilateralen Entwicklungsbanken

Bundesministerium für Finanzen 27.02.2004 XXII

Ozon‑Messkonzept‑Verordnung 2004 – Aufbau eines österreichischen Ozonmessnetzes Die Verordnung legt ein bundesweites Netzwerk von Ozonmessstationen fest, bestimmt deren Standorte, regelt den Betrieb, die Datenübermittlung und die regelmäßige Information der Öffentlichkeit über Ozonwerte und Gesundheitshinweise.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 27.02.2004 XXII

Verordnung zur Erhöhung des Frauenanteils im Bundesministerium für soziale Sicherheit Die Verordnung legt verbindliche Ziele fest, um den Anteil von Frauen in Führungspositionen des Bundesministeriums bis Ende 2005 auf mindestens 40 % zu erhöhen.

Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz 27.02.2004 XXII

Grundlegende Anforderungen an Medizinprodukte

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 26.02.2004 XXII

Änderung der KBGG-Härtefälle-Verordnung

Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz 26.02.2004 XXII

Verordnung zur Verleihung des Titels „Lehrgang universitären Charakters“ und des MSc (Management) für SanConsult Die Verordnung erlaubt der SanConsult Betriebsberatungsges.m.b.H., den Lehrgang „Executive Management“ als Lehrgang universitären Charakters zu bezeichnen und ihren Absolvent*innen den akademischen Grad MSc (Management) zu verleihen. Gültig vom 1. März 2004 bis zum 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 17.02.2004 XXII

Verordnung zur Vergabe akademischer Titel für den Management‑Lehrgang von SanConsult Die Verordnung erlaubt der SanConsult Betriebsberatungsges.m.b.H., Wien, den Kurs „Management“ als Lehrgang universitären Charakters zu bezeichnen und den Absolventen die Titel „Akademische Managerin“ bzw. „Akademischer Manager“ zu verleihen. Gültig vom 1. März 2004 bis zum 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 17.02.2004 XXII

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