Verordnungen

Einführung von Vormerkbüchern und neuen Stoffen in der Suchtgiftverordnung Die Verordnung führt ein lückenloses Dokumentationsbuch für Apotheken und Hausapotheken ein, regelt die kostenlose Bereitstellung von Formblättern für Dauerverschreibungen und ergänzt die Anhänge um die Stoffe 2C‑B und PMMA.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 26.03.2004 XXII

Verordnung zur Verleihung des MSc‑Grades für Klinische Immunologie an der Donau‑Universität Krems Die Verordnung erlaubt dem Vorsitzenden des Kollegiums der Donau‑Universität Krems, den Absolvent*innen des Lehrgangs „Klinische Immunologie“ den akademischen Grad Master of Science (MSc) zu verleihen. Sie gilt ab dem 1. Mai 2004.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 22.03.2004 XXII

Akademischer Grad "Master of Science", Universitätslehrgang "Klinische Endokrinologie" der Donau-Universität Krems

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 22.03.2004 XXII

27‑MBA‑Verordnung – Bezeichnung des Lehrgangs „Bildungsmanagement“ und Verleihung des MBA‑Grades Die Verordnung erlaubt der Theresianischen Militärakademie, den Lehrgang „Bildungsmanagement“ als universitären Kurs zu bezeichnen und den Absolvent*innen den MBA‑Titel zu verleihen. Sie gilt vom 1. April 2004 bis zum 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 17.03.2004 XXII

Erweiterung des Verbots von Pflanzenschutzmitteln (Azocyclotin, Carbaryl u. a.) Die Verordnung von 2004 erweitert das Verbot von Pflanzenschutzmitteln um sechs besonders gefährliche Wirkstoffe und um alle Bariumverbindungen.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 17.03.2004 XXII

Verordnung über die Bezeichnung „Lehrgang universitären Charakters“ und den MBA‑Grad für das Executive Sales Management MBA‑Programm Die Verordnung erlaubt der Sales Manager Akademie, ihr MBA‑Programm als Lehrgang universitären Charakters zu bezeichnen und den akademischen Grad MBA zu verleihen. Gültig vom 1. April 2004 bis zum 31. Dezember 2010.

Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur 17.03.2004 XXII

Verordnung über die Dienstgrade im österreichischen Militär Die 125. Verordnung legt die Dienstgrade für Wehrdienstleistende fest und regelt, welchen Rang ehemalige Militärpersonen führen dürfen. Sie trat am 1. April 2004 in Kraft.

Bundesministerium für Landesverteidigung 16.03.2004 XXII

Regelung für den Verkauf und die Kennzeichnung von Arzneimitteln im Kleinverkauf (2004) Die Abgrenzungsverordnung 2004 legt fest, welche Arzneimittel im Kleinverkauf verkauft werden dürfen und welche Kennzeichnung sie tragen müssen. Sie unterscheidet zwischen Apotheken und anderen Händlern und definiert technische Voraussetzungen für den Verkauf.

Bundesministerium für Gesundheit und Frauen 11.03.2004 XXII

3. Änderung der Kulturpflanzenflächenzahlungsverordnung 2000 – Erweiterung von Förderungen & neue Reporting‑Pflichten Die Verordnung erweitert die förderfähigen Kulturen, führt neue Nachweis‑ und Dokumentationspflichten ein und regelt die Nutzung stillgelegter Flächen für nachwachsende Rohstoffe und Biogaserzeugung.

Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 11.03.2004 XXII

Änderung der Schifffahrtsanlagenverordnung – Lagerung gefährlicher Stoffe in schwimmenden Anlagen Die Verordnung 124/2004 ändert die Schifffahrtsanlagenverordnung. Sie führt eine neue Überschrift für § 16 ein und legt fest, dass brennbare Flüssigkeiten nur in kleinen schwimmenden Versorgungsanlagen gelagert werden dürfen; alle anderen gefährlichen Stoffe sind verboten.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 11.03.2004 XXII

Wirtschaftsraum‑Zollämter‑Verordnung 2004 – Neuorganisation der Zollverwaltung Die Wirtschaftsraum‑Zollämter‑Verordnung von 2004 ordnet die österreichischen Zollämter neu: Sie bildet größere regionale Ämter, legt deren Zuständigkeitsbereiche fest und regelt Aufgaben wie die Erhebung von Abgaben. Ziel ist eine effizientere, kostengünstigere Verwaltung.

Bundesministerium für Finanzen 11.03.2004 XXII

Automatisierte Abwicklung finanzieller Leistungen im AMS Die Verordnung führt ein automatisiertes, elektronisches Verfahren für finanzielle Leistungen im Arbeitsmarktservice ein und legt strenge Sicherheits- sowie Kontrollvorgaben fest.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 10.03.2004 XXII

Gesonderte Pauschalvergütung für Rechtsanwälte in langwierigen Verfahren 2001 Die Verordnung legt fest, dass der Bund für das Jahr 2001 eine gesonderte Pauschalvergütung von 1 295 054,44 € an Rechtsanwälte zahlt, die in überdurchschnittlich langen Verfahren tätig waren. Grundlage ist § 47 Abs. 5 der Rechtsanwaltsordnung, abgestimmt mit Finanzministerium und Nationalrat.

Bundesministerium für Justiz 10.03.2004 XXII

Novellierung der Fahrprüfungsverordnung – neue Klassen‑spezifische Inhalte und Übergangsfristen Die Verordnung 115/2004 ändert die Fahrprüfungsverordnung: Sie aktualisiert Verweise, ergänzt klassenspezifische Prüfungsinhalte und legt neue Abläufe sowie Übergangsfristen für Prüfungsfahrzeuge fest.

Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie 08.03.2004 XXII

Änderung der Unternehmerprüfungsordnung (Verordnung BGBl. II Nr. 114/2004) Die 114. Verordnung von 2004 ändert die Unternehmerprüfungsordnung: Sie erweitert die Definition von Gewerben, fügt neue schulische Kategorien hinzu und führt den Unternehmerführerschein der Wirtschaftskammer als Befreiung von der Prüfung ein. Das Inkrafttreten ist am 1. April 2004.

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit 05.03.2004 XXII

1

444

453

454

455

456

457

460

461